Twitter DIE LINKE. Apolda-Weimar
Termine
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Café Gedanken frei - "Brigadistas" Dokumentarfil
26. Februar 2012 11:00 - 13:00 - „Brigadistas“ – Dokumentarfilm über die Reise von 36 Überlebenden des Spanischen Bürgerkriegs durch... Mehr
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Beratung der Fraktion „DIE LINKE“ im Weimarer Stadtrat
27. Februar 2012 19:00 - 22:00 - Mehr
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Sprechstunde Stadtrat Weimar
28. Februar 2012 15:00 - 16:00 - Sprechstunde mit Elke Heißler, Mitglied im Seniorenbeirat Mehr
Willkommen bei der LINKEN. Apolda-Weimar
Wege zur Demokratisierung der Kommunalpolitik
Als Kreisvorstandsmitglied habe ich mir vorgenommen, die MandatsträgerInnen und solche die es mal werden wollen zusammenzuführen, damit wir unsere Erfahrungen austauschen und uns gemeinsam stark machen für eine Demokratisierung der Kommunalpolitik. Unter dem Logo KommVOR (Kommunalpolitiker vor Ort) sollen regelmäßig öffentliche Treffen zum Erfahrungsaustausch stattfinden. Der Anfang wird in Apolda gemacht! Wege zur Demokratisierung der KommunalpolitikDie Vorsitzende des Kommunalpolitischen Forum Thüringen e.V. ( KOPOFOR) Heidrun Sedlacik möchte die Mandatsträger in Gemeinden, Städten und Kreistagen des Landkreises Apolda/Weimar in öffentlichen Veranstaltungen dazu anregen, über Vorschläge zur Demokratisierung der Kommunalpolitik nachzudenken und zu diskutieren, welche in einem Gesetz Mehr...
Leiharbeit vernichtet reguläre Arbeitsplätze
Die Ausuferung der Leiharbeit und die damit verbundene Vernichtung regulärer Arbeitsplätze hat sich gerade in Thüringen verstärkt durchgesetzt. War diese eigentlich als Mittel gedacht, Firmen zu entlasten, in dem sie bei Auftragsspitzen Personal beschäftigen konnten, welches nicht fest eingestellt werden musste, hat sich dies in den letzten Jahren gewandelt. Beschäftigungszeiten von 3 oder 4 Jahren dürften wohl kaum kurzfristigen Auftragsspitzen entsprechen. Unverständlich ist dabei der Aufschrei von Thüringens Wirtschaftsminister Machnig, denn es war gerade die SPD, die an der Aufweichung der Regelungen beteiligt war. Auch im Wahlkreis verdeutlichen die Zahlen die negativen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Belegbare Daten kann aber selbst die Bundesagentur für Arbeit aktuell nur bis zu Mehr...
Anfrage „Kindergeldabzweigung“
Zur Weimarer Stadtratssitzung am 29.02.2012 stellt die Fraktion DIE LINKE. im Weimarer Stadtrat folgende Anfrage. Die Beantwortung durch die Stadt wird nach der Stadtratssitzung ebenfall hier veröffentlicht. Für ein Kind mit Behinderung kann über das 25. Lebensjahr hinaus Kindergeld bezogen werden, wenn eine vor dem 25. Lebensjahr eingetretene Behinderung Grund dafür ist, dass das Kind seinen Lebensbedarf nicht selbst decken kann. In Bescheiden der Familiekasse wird Leistungsberechtigten in Fällen, in denen erwachsene Kinder mit einer Behinderung im Haushalt ihrer Eltern leben, mitgeteilt, dass das Sozialamt bei der Familienkasse die Abzweigung des Kindergeldes beantragt hat.Ein ähnliches Verfahren betrifft teilweise Eltern von erwachsenen Menschen mit Behinderung, die in vollstationären Mehr...
Wetten dass…..
am 3. März 2012 an die 400 Infostände der LINKEN bundesweit stattfinden? Der Rote Reporter Klaus H. Jann wettet gern und der Erlös geht wie immer an die Aktion „ Milch für Kubas Kinder“. Wir sind mit einem Prozent dabei und werden dies für die Wette dokumentieren. Unser Ziel sind 4 Stände, d.h. vor Ort in Apolda, Kranichfeld, Blankenhain und Weimar. Zu wünschen wäre, dass herrlicher Sonnenschein an diesem Tag und begleitet, damit wir auch Viele auf den Straßen und Plätzen antreffen. Aktuelle Themen haben wir ja genug, dazu kommen die Bekanntmachung und die Gesprächsangebote unserer Bürgermeisterkandidaten in Apolda - Michael Schade, Blankenhain - Michael Eberhardt und den Landratskandidaten Stefan Wogawa. Der 3. März 2012 wird aber auch für uns ein Auftakt sein. In Weimar will DIE LINKE Mehr...
ACTA Proteste müssen weiter gehen
Hundertausende Menschen demonstrierten europaweit gegen das ACTA-Abkommen, und die EU-Kommission stört es nicht. Stattdessen schieben sie die Proteste lieber auf unzureichende Informationen zurück. Das Abkommen soll nun durchgedrückt werden. Aber diese Argumentation hat mehrere Lücken und Angriffspunkte. Die erste Frage, die sich stellt: Warum wissen die Leute zu wenig darüber? Über mehrere Jahre wurde das von den USA und Japan inszenierte Abkommen hinter verschlossenen Türen diskutiert. Also woher soll die Bevölkerung dann wirklich die richtigen Informationen bekommen? Es wurde schließlich erfolgreich geschafft, das Abkommen geheim zu unterzeichnen (26.01.2012). Dieser Vorgang alleine ist zutiefst undemokratisch und schon allein aus diesem Grund gehört ACTA nicht durchgesetzt. Als dann Mehr...
Grundgesetz? Ja! - Verfassungsschutz? Nein!
Das Grundgesetz ist ein schützenswertes Dokument für die Bundesrepublik Deutschland. Die Garantie der Menschen- und Bürgerrechte für die heutige Zivilgesellschaft sind unabdingbar. Doch was steht genau im Grundgesetz und wer gefährdet dieses? Wer in Deutschland davon redet die Produktionsmittel zu vergesellschaften ist ein Revolutionär oder wird als Extremist bezeichnet. Im Grundgesetz steht allerdings in Artikel 15, das dies möglich ist. Also ist diese Forderung verfassungskonform. Ein anderes Beispiel wäre der vorherige Artikel 14, „Eigentum verpflichtet.“. Leider gilt dieses Gesetz wohl in der Bundesrepublik nicht. In Deutschland stehen unzählige Gebäude leer anstatt sie „zum Wohle der Allgemeinheit“ zu nutzen, also steht dies im Gegensatz zum Grundgesetz. Die Frage in wie weit die Bu Mehr...
Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Betreuung anheben
Der Petitionsausschuss hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, die ehrenamtliche Betreuung finanziell besser zu würdigen. Die Parlamentarier forderten die Bundesregierung auf, die Aufwandsentschädigung sowie den Steuerfreibetrag für ehrenamtliche Betreuung im Rahmen des finanziell Machbaren zu erhöhen. Ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer arbeiten unentgeltlich. Sie können derzeit eine Aufwandspauschale nur in Höhe von 323 Euro geltend machen oder ihre konkreten Auslagen abrechnen. Außerdem ist die Aufwandsentschädigung nur bis 500 Euro steuerfrei. Kersten Steinke, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE für den Wahlkreis 191 (Kyffhäuserkreis sowie Kreise Sömmerda und Weimarer Land: „Ich halte die Erhöhung für längst überfällig, denn die Pauschale wurde seit 2004 nicht mehr erhöht. Mehr...
Gewaltbereite Erfurter Hooligans auf NPD Demo in Weimar
„Ich habe mich gefreut, dass die Stadt versucht hat den Aufmarsch mit rechtlichen Mitteln zu unterbinden. Leider sind die Gerichte ja sehr häufig anderer Meinung und gehen lieber juristisch gegen diejenigen vor, welche sich Woche für Woche auf unterschiedlichste Art und Weise für die Demokratie einsetzen. Auch in Weimar gibt es zum Glück eine Zivilgesellschaft, die sich nicht einschüchtern lässt, sondern sich mutig den rechtsextremen Menschenfeinden entgegenstellt.“ Während die Rechtsextremisten sich zu ihrer Demonstration formierten, konnte man sich ein genaues Bild machen, wer sich da in Weimar versammelte. Darunter befanden sich auch bekannte Gewalttäter aus der Erfurter Fanszene welche sich unter dem Label „Kategorie Erfurt“ (KEF) tummeln. „Ein Blick auf die Teilnehmer der Demonstrat Mehr...
Anti-ACTA-Demo nach Routenänderung voller Erfolg
Auch in Erfurt fand pünktlich zum europaweiten Aktionstag am 11.02.2012 gegen das neue multilaterale Handelsabkommen, mit dem Zweck der Internetzensur und verschärften Überwachung, eine Demonstration statt. Organisiert wurde diese von der Piratenpartei, die allerdings lediglich durch Parteifahnen und weniger durch konstruktive Kritik präsent waren. Die Route begann am Anger mit einer Kundgebung, der allerdings nur sehr schwer bedingt durch die schlechte Lautsprecherqualität (ein Megaphone) zu folgen war. Nach 15 Minuten führte dann der Weg zur Staatskanzlei mit ca. 700 Beteiligten, wo eine weitere halbstündige Kundgebung stattfand. Eigentlich war von dort eine große Route durch die Innenstadt geplant, welche aber kurzfristig von Polizei und Ordnungsamt aufgrund der großen Anzahl an Demons Mehr...
