Twitter DIE LINKE. Apolda-Weimar
Termine
-
Infostand des Kreisverbandes
26. Mai 2012 10:00 - 12:00 - Jetzt jeden Samstag Infostand auf dem Theaterplatz von 10-12 Uhr. Unterschriftensammlung zum... Mehr
-
Infostand des Kreisverbandes
2. Juni 2012 10:00 - 12:00 - Jetzt jeden Samstag Infostand auf dem Theaterplatz von 10-12 Uhr. Unterschriftensammlung zum... Mehr
-
Sitzung des Kreisvorstandes
5. Juni 2012 19:00 - 22:00 - Monatliche Sitzung des Kreisvorstandes Mehr
Willkommen bei der LINKEN. Apolda-Weimar
Wetten dass…..
am 3. März 2012 an die 400 Infostände der LINKEN bundesweit stattfinden? Der Rote Reporter Klaus H. Jann wettet gern und der Erlös geht wie immer an die Aktion „ Milch für Kubas Kinder“. Wir sind mit einem Prozent dabei und werden dies für die Wette dokumentieren. Unser Ziel sind 4 Stände, d.h. vor Ort in Apolda, Kranichfeld, Blankenhain und Weimar. Zu wünschen wäre, dass herrlicher Sonnenschein an diesem Tag und begleitet, damit wir auch Viele auf den Straßen und Plätzen antreffen. Aktuelle Themen haben wir ja genug, dazu kommen die Bekanntmachung und die Gesprächsangebote unserer Bürgermeisterkandidaten in Apolda - Michael Schade, Blankenhain - Michael Eberhardt und den Landratskandidaten Stefan Wogawa. Der 3. März 2012 wird aber auch für uns ein Auftakt sein. In Weimar will DIE LINKE Mehr...
ACTA Proteste müssen weiter gehen
Hundertausende Menschen demonstrierten europaweit gegen das ACTA-Abkommen, und die EU-Kommission stört es nicht. Stattdessen schieben sie die Proteste lieber auf unzureichende Informationen zurück. Das Abkommen soll nun durchgedrückt werden. Aber diese Argumentation hat mehrere Lücken und Angriffspunkte. Die erste Frage, die sich stellt: Warum wissen die Leute zu wenig darüber? Über mehrere Jahre wurde das von den USA und Japan inszenierte Abkommen hinter verschlossenen Türen diskutiert. Also woher soll die Bevölkerung dann wirklich die richtigen Informationen bekommen? Es wurde schließlich erfolgreich geschafft, das Abkommen geheim zu unterzeichnen (26.01.2012). Dieser Vorgang alleine ist zutiefst undemokratisch und schon allein aus diesem Grund gehört ACTA nicht durchgesetzt. Als dann Mehr...
Grundgesetz? Ja! - Verfassungsschutz? Nein!
Das Grundgesetz ist ein schützenswertes Dokument für die Bundesrepublik Deutschland. Die Garantie der Menschen- und Bürgerrechte für die heutige Zivilgesellschaft sind unabdingbar. Doch was steht genau im Grundgesetz und wer gefährdet dieses? Wer in Deutschland davon redet die Produktionsmittel zu vergesellschaften ist ein Revolutionär oder wird als Extremist bezeichnet. Im Grundgesetz steht allerdings in Artikel 15, das dies möglich ist. Also ist diese Forderung verfassungskonform. Ein anderes Beispiel wäre der vorherige Artikel 14, „Eigentum verpflichtet.“. Leider gilt dieses Gesetz wohl in der Bundesrepublik nicht. In Deutschland stehen unzählige Gebäude leer anstatt sie „zum Wohle der Allgemeinheit“ zu nutzen, also steht dies im Gegensatz zum Grundgesetz. Die Frage in wie weit die Bu Mehr...
Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Betreuung anheben
Der Petitionsausschuss hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, die ehrenamtliche Betreuung finanziell besser zu würdigen. Die Parlamentarier forderten die Bundesregierung auf, die Aufwandsentschädigung sowie den Steuerfreibetrag für ehrenamtliche Betreuung im Rahmen des finanziell Machbaren zu erhöhen. Ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer arbeiten unentgeltlich. Sie können derzeit eine Aufwandspauschale nur in Höhe von 323 Euro geltend machen oder ihre konkreten Auslagen abrechnen. Außerdem ist die Aufwandsentschädigung nur bis 500 Euro steuerfrei. Kersten Steinke, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE für den Wahlkreis 191 (Kyffhäuserkreis sowie Kreise Sömmerda und Weimarer Land: „Ich halte die Erhöhung für längst überfällig, denn die Pauschale wurde seit 2004 nicht mehr erhöht. Mehr...
Gewaltbereite Erfurter Hooligans auf NPD Demo in Weimar
„Ich habe mich gefreut, dass die Stadt versucht hat den Aufmarsch mit rechtlichen Mitteln zu unterbinden. Leider sind die Gerichte ja sehr häufig anderer Meinung und gehen lieber juristisch gegen diejenigen vor, welche sich Woche für Woche auf unterschiedlichste Art und Weise für die Demokratie einsetzen. Auch in Weimar gibt es zum Glück eine Zivilgesellschaft, die sich nicht einschüchtern lässt, sondern sich mutig den rechtsextremen Menschenfeinden entgegenstellt.“ Während die Rechtsextremisten sich zu ihrer Demonstration formierten, konnte man sich ein genaues Bild machen, wer sich da in Weimar versammelte. Darunter befanden sich auch bekannte Gewalttäter aus der Erfurter Fanszene welche sich unter dem Label „Kategorie Erfurt“ (KEF) tummeln. „Ein Blick auf die Teilnehmer der Demonstrat Mehr...
Anti-ACTA-Demo nach Routenänderung voller Erfolg
Auch in Erfurt fand pünktlich zum europaweiten Aktionstag am 11.02.2012 gegen das neue multilaterale Handelsabkommen, mit dem Zweck der Internetzensur und verschärften Überwachung, eine Demonstration statt. Organisiert wurde diese von der Piratenpartei, die allerdings lediglich durch Parteifahnen und weniger durch konstruktive Kritik präsent waren. Die Route begann am Anger mit einer Kundgebung, der allerdings nur sehr schwer bedingt durch die schlechte Lautsprecherqualität (ein Megaphone) zu folgen war. Nach 15 Minuten führte dann der Weg zur Staatskanzlei mit ca. 700 Beteiligten, wo eine weitere halbstündige Kundgebung stattfand. Eigentlich war von dort eine große Route durch die Innenstadt geplant, welche aber kurzfristig von Polizei und Ordnungsamt aufgrund der großen Anzahl an Demons Mehr...
Kein Naziaufmarsch in Weimar! Hier und nirgendwo!
DIE LINKE. Apolda-Weimar wehrt sich gegen den Versuch politisch verirrter Nationalisten, Weimar zu ihrem Aufmarschgebiet zu machen. Auch der wiederholte Versuch, menschenverachtende Propaganda und politische Hetze auf öffentliche Straßen zu tragen, wird durch DIE LINKE. nicht unbeantwortet bleiben. Der Vorstand ruft seine Mitglieder und alle Demokraten auf, sich an den Aktionen des Bündnisses gegen Rechts Weimar zu beteiligen. DIE LINKE. wird aktuell Online (via Facebook und Twitter) über geplante Aktionen informieren. Mehr...
Arbeit bei DDR-Konsumgenossenschaften rentenrechtlich anerkennen
In einer Petition an den Deutschen Bundestag hat ein Bürger aus Thüringen die rentenrechtliche Anerkennung von Beschäftigungszeiten bei den Produktionsbetrieben der DDR-Konsumgenossenschaften als Zeiten im Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz gefordert. DIE LINKE unterstützt die Petition. Beschäftigungsverhältnisse in Unternehmen, die nicht die Bezeichnung „volkseigen“ trugen, werden nicht als Zeiten im Zusatzversorgungssystem der technischen Intelligenz anerkannt. „Dabei wurde das Zusatzversorgungssystem der DDR 1950 nicht nur für volkseigene Betriebe eingeführt, sondern auch für Betriebe, die ihnen gleichgestellt waren“, so Kersten Steinke, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE aus dem Weimarer Land. Die Konsumgenossenschaften der DDR waren vom Namen her keine volkseigenen Mehr...
Krankenhausinfektionen nach wie vor Tabu-Thema
Der Deutsche Patienten-Schutzbund e.V. hat beim Deutschen Bundestag eine Petition zur Abwehr zunehmender Krankenhausinfektionen eingereicht. Während DIE LINKE die Petition unterstützt, sieht die Regierungskoalition keinen Handlungsbedarf. Nach Schätzungen der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene sterben in Deutschland jedes Jahr mehr Menschen an Krankenhausinfektionen als an den Folgen von Verkehrsunfällen, illegalen Drogen und AIDS zusammen. „Es geht um bis zu 40.000 Todesfälle pro Jahr“, so Kersten Steinke, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE im Weimarer Land. Im europäischen Vergleich ist das Risiko, sich in einem deutschen Krankenhaus neben der eigentlichen Krankheit noch eine schwere Infektion zuzuziehen, überdurchschnittlich hoch. DIE LINKE im Bundestag hatte bereits 2009 e Mehr...
Veränderungen im Kreisvorstand
Erika Wroblewski informierte den Vorstand über die Absicht, ihre Arbeit in diesem aus gesundheitliche Gründen einzustellen. Erika war seit vielen Jahren ein engagiertes Mitglied im Vorstand des Gebietsverbandes und hat sich hier mit dem Arbeitsschwerpunkte -Zusammenarbeit mit Sozialverbänden- aktiv eingebracht. Der Vorstand bedauert ihr Ausscheiden und wünschen ihr auf diesem Weg gute Besserung. Als Nachrückerin hat der Vorstand auf seiner Sitzung am 07.02.2012 die gerade neugewählte Vorsitzende der Basisorganisation M17, Karin Scholz, in den Vorstand kooptiert. Der Vorstand wird zur nächsten Gesamtmitgliederversammlung Karin zur Wahl vorstellen und empfehlen. Ich begrüße diese Wahl und freue mich auf eine gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Mehr...
