Neue Linke Weimar präsentiert sich als Kampfverband der SPD
Wie den heutigen Weimarer Tageszeitungen zu entnehmen ist, sind jetzt 50 % der Weimarer Stadtratsfraktion der Neuen Linken Mitglieder der SPD. Damit setzt sich spätestens seit Dr. Hartungs Übertritt in die SPD Landtagsfraktion eine absehbare Tendenz durch. Der Verein Neue Linke war seit seinem Beginn auf Dr. Hartung und seinen Wahlkreismitarbeiter... Mehr...
Bürgerschaftliches Engagement nutzen!
Obwohl mancher sich über „Wutbürger“ und „Stuttgart 21“ im vergangenen Jahr gewundert hat, ist schon seit längerem klar, dass es eine Vielzahl von Möglichkeiten und Erfolgen für bürgerschaftliches Engagement gibt. Erinnert sei hier an die erfolgreichen Volksbegehren für „Mehr Demokratie“ und „Für eine bessere Familienpolitik in Thüringen“. Auch... Mehr...
Ehrung der Märzgefallenen 2012 - Demokratie – unser höchstes Gut
Am 18. März 2012versammelten sich wie jedes Jahr zahlreiche Bürger unserer Stadt, um der Todesopfer des Klapp-Putsches 1922 zu gedenken. Unter Teilnahme des Vorsitzenden und des Vorstandes des DGB Kreisvorstandes, des Vorsitzenden und Vorstandes der SPD sowie unseres Oberbürgermeisters, Stefan Wolf sprach der Fraktionsvorsitzende der Fraktion der... Mehr...
Weimar – eine „Fairtrade Stadt“
In der Bürgerfragestunde im Rahmen der Stadtratssitzung am 25.01.2012 wurde die Stadtspitze nach ihrer Position zum Titel „Fairtrade Stadt“ befragt. Um diesen Titel tragen zu können, müssen insgesamt fünf Kriterien erfüllt werden. Das reicht vom Beschluss des Stadtrates, bei Sitzungen des Rates bzw. der Ausschüsse Fair-Trade-Kaffe sowie ein... Mehr...
FDP in Weimar spielt Betroffene untereinander aus
Der Versuch der FDP-Fraktion, aus finanzieller Sicht das geplante Bürgerzentrum in Weimar Nord gegen das Sozialticket auszuspielen, zeigt mir die verlogene Denkweise dieser Anhänger. Denn würde sich die FDP nicht länger beim Mindestlohn quer stellen, hätten wir weniger Bedürftige. Das Ziel des Bürgerzentrums ist es, den Einwohnern eine Vielfalt an... Mehr...
Anfrage „Kindergeldabzweigung“
Zur Weimarer Stadtratssitzung am 29.02.2012 stellt die Fraktion DIE LINKE. im Weimarer Stadtrat folgende Anfrage. Die Beantwortung durch die Stadt wird nach der Stadtratssitzung ebenfall hier veröffentlicht. Für ein Kind mit Behinderung kann über das 25. Lebensjahr hinaus Kindergeld bezogen werden, wenn eine vor dem 25. Lebensjahr eingetretene... Mehr...
Aus dem Weimarer Stadtrat - „Und es wird Licht ..., wenn`s schon nicht schallt ...“
In der Weimarer Stadtratssitzung am 25.01.2012 fragte unsere Fraktion, vor dem Hintergrund teilweiser fehlender Beleuchtung in den Straßen von Weimar an, ob es gesetzliche Regelungen für Straßenbeleuchtungen gibt und an welchen Orten Defizite existieren. Die Verwaltung antwortete wie folgt: Grundsätzlich ist die Einrichtung einer... Mehr...
Bezahlbarer Wohnraum überall! - Rede von Dirk Möller im Weimarer Stadtrat
Rede zur Debatte über die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Wohnungspolitik, Weimar, 25.01.2012, gehalten von Dirk Möller: Weimar wächst. Das erfüllt uns mit Freude. Denn es ist auch ein Beleg dafür, dass diese Stadt für viele Menschen, Thüringerinnen und Thüringer, Menschen außerhalb Thüringens und Menschen... Mehr...
Stadtratsfraktion Weimar: Zum Jahresbeginn
Zunächst möchte ich im Namen der Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Weimarer Stadtrat den Bürgerinnen und Bürgern bzw. den Gästen der Stadt Weimar alles Gute für 2012, viele Erfolge und die dazu notwendige Gesundheit wünschen. Als Fraktion wollen wir uns 2012 dafür einsetzen, die Umsetzung des Haushaltes der Stadt noch transparenter zu... Mehr...
Weimarer Haushalt 2012
Rede von Dirk Möller im Weimarer Stadtrat: Eine der wesentlichen Voraussetzungen für die Ausgestaltung der kommunalen Selbstverwaltung ist eine angemessene Finanzausstattung der Kommunen, als eine der tragenden Säulen des Landes Thüringen. Das bedeutet, dass auch angemessene Finanzmittel für sogenannte freiwillige Aufgaben sowie die Unterhaltung... Mehr...
Der Bund blamiert sich in Weimar
- Foto: Maik Schuch
„Staatsminister Neumann verkündet am Freitag vollmundig seinen großen Erfolg – 50 Millionen mehr für die Kultur, das Kunstfest Weimar aber wird ab 2012 nicht mehr finanziert“, so die kulturpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE Luc Jochimsen, Birgit Klaubert, kulturpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag und Dirk Möller, Vorsitzender des Kulturausschusses der Stadt Weimar. „Die Koalition hat sich damit ihrer Verantwortung für dieses Projekt von nationaler Bedeutung entzogen.“
„Der Antrag der SPD, den wir unterstützt haben, 500.000 Euro für das Kunstfest bereitzustellen, wurde vom Haushaltsausschuss abgelehnt. Ohne weitere Bundesmittel kann das Kunstfest Weimar in seiner jetzigen Form nicht mehr fortgeführt werden. Deswegen fordern wir den Staatsminister auf, das Kunstfest Weimar mit Mitteln aus seinem Etat zu retten!“
Forderung zum falschen Zeitpunkt
Mit Verwunderung nimmt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und des Kulturausschusses die Position von Martin Kranz, DNT-Aufsichtsrat und Mitglied des Kulturausschusses zur zukünftigen Finanzierung des DNT zur Kenntnis.
Als die Möglichkeit bestand, Positionen für eine weitere Entwicklung des DNT zu beziehen bzw. festzulegen, wurde dies von Vertretern des weimarwerk bürgerbündnisses nicht genutzt.
Wenn das Aufsichtsratsmitglied feststellt, dass man sich ...“mit dem Haus noch nie wirklich beschäftigt ...“ hat, muss man hier nach der Verantwortung für dieses Amt fragen.
„Der Zeitpunkt für solch eine Forderung, so Dirk Möller, ist falsch gewählt.“ Denn die Intendantenkandidaten habe sich für ein DNT in den jetzigen Strukturen beworben. Jetzt die Koordinaten zu ändern hätte eine Neuausschreibung für die Intendanz zur Folge und würde Fusionsfantasien befeuern. „Das ist unverantwortlich“, so Möller abschließend.
