25. Januar 2018

Pressemitteilung Fraktion DIE LINKE

Pressemitteilung  Fraktion DIE LINKE

„Der Haushalt der Stadt Bad Berka ist solide und geht einen weiteren Schritt in die Zukunft mit öffentlichen W-Lan und vielen wichtigen Bauvorhaben.“

Die Fraktion DIE LINKE in Bad Berka sieht in dem Haushaltsentwurf 2018 eine gute Vorlage. Allerdings ist die Konzentration auf große Bauinvestitionen zu einseitig. Aus diesem Grund hat die Fraktion zur Haushaltssitzung am 22.01. noch wichtige Änderungsanträge vorgetragen welche mit großer Mehrheit beschlossen bzw. in die Ausschüsse weitergeleitet wurden. Die Fraktion sah vor allem Änderungsbedarf in sozialen Aspekten die es besonders Lebenswert in Bad Berka machen. Sie wünschte sich einen größeren Fokus auf Jugendliche sowie zukünftiges Wohnen.

Im Gegensatz zu den Änderungsanträgen der CDU Fraktion ohne Details zu der Erhöhung der Haushaltsposten Flächennutzungsplan (FNP), Bebauungspläne und Ankauf von Grundstücken vorzutragen, war die DIE LINKE Fraktion der Auffassung der Notwendigkeit zunächst ein Wohnraumkonzept erstellen zu lassen.

Das beantragte Wohnraumkonzept soll u.a. eine Prognose zum Zuzug zu den Altersgruppen und erforderlichen Wohnraum in Bad Berka geben und dabei auf Barrierefreiheit eingehen. Weiterhin soll geprüft werden wo die zukünftigen Flächen zum Wohnen liegen sollen bzw. durch den Eigenbetrieb für kommunale Wohnungen vorgehalten werden. Abschließend wünscht sich die Fraktion eine Analyse zur Preisentwicklung von Bauland und Wohnfläche in Bad Berka. Bad Berka genießt eine hohe Nachfrage nach Wohnflächen als Kurort mit Heilquellenbetrieb und günstiges Lage in der Impulsregion Erfurt-Weimar-Jena. „Es ist wichtig zunächst eine Grundlage für die Ziele zu einer Änderung des FNP sowie für weitere B-Pläne zu haben, so dass nicht nur Stadträte sondern auch Bad Berkaer Bürger komplexe Bauvorhaben entgegen der letzten Jahre besser nachvollziehen können.“, so Udo Nauber – Fraktions-- und Bauausschussvorsitzender in Bad Berka.

Weiterhin beantragte die Fraktion die Einrichtung von öffentlichen W-Lan Spots für das Rathaus, die Tourist-Info und das Zeughaus bzw. Stadtbibliothek, welches einstimmig verabschiedet wurde.

Die Einführung eines Kulturtickets welches vor allem Jugendliche zwischen 15 und 20 Jahren ansprechen sollte wurde in die Ausschüsse aufgenommen.

An diesem Abend wies die Fraktion nochmals auf den aktuellen Zustand des Kurparks hin, indem sie die Instandsetzung des Verlobungstempels sowie die schon im letzten Jahreshaushalt geplante Erneuerung der Abfallbehälter beantragte. Der Stadtrat nahm diese Anträge ebenfalls auf.

 

 

Fraktionsvorsitzender  DIE LINKE. Bad Berka

Udo Nauber

Quelle: http://www.die-linke-apolda-weimar.de/politik/aktuelles/artikel/pressemitteilung-fraktion-die-linke/