9. Februar 2017 Sabine Bernnger

Sabine Berninger, Landtagsabgeordnete der Thüringer LINKEN, unterstützt „vielfältige Proteste gegen den Naziaufmarsch am Wochenende in Weimar.“

Die flüchtlingspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Thüringer Landtag, Sabine Berninger, wird am Freitag an der antifaschistischen „Organize!-Demonstration“ teilnehmen und ruft dazu auf, sich den Protesten gegen Geschichtsrevisionismus und wiederkehrende Aufmärsche von Nazis und RassistInnen anzuschließen und „deutlich Gesicht zu zeigen“ gegen Nationalismus, Rassismus, menschenverachtende Hetze und Verherrlichung des Nationalsozialismus.

„Dass die Proteste unterschiedlich angelegt sind, sehe ich nicht als Problem oder Schwächung des in Weimar seit vielen Jahren agierenden Bündnisses. Ganz im Gegenteil halte ich die Kritik an mittlerweile geübten und gewohnten Protestformen und dabei mitunter auch im Sinne der Bündnisfähigkeit ausgeblendeten unterschiedlichen Herangehensweisen an antifaschistischen Protest nicht nur für berechtigt und bedenkenswert, sondern auch für einen notwendigen Denkanstoß. Denn tatsächlich sind es ja auch die bestehenden Verhältnisse und Politik, die den Rechtsruck in der Gesellschaft zumindest nicht verhindern, wenn nicht in weiten Teilen ursächlich sind dafür, dass Nazis sich gerne für Vollstrecker eines vermeintlichen ‚Volkswillens’ halten.“ Die von der Antifaschistischen Koordination nicht erst in diesem Jahr angemahnte Analyse hält Berninger für notwendig. „’Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung.’ verlangt genau das, eine Analyse der Wurzeln.“

 

Strikt weist Berninger, die auch Landesvorstandsmitglied der Thüringer LINKEN ist, Forderungen (u.a. von Einzelpersonen innerhalb der Weimarer Linkspartei) zurück, „AntifaschistInnen, die nicht Verfasser zu Gewalt aufrufender Graffitos sind, sollten sich von derartigen Gewaltaufrufen distanzieren.“ Auch die als Kreisvorstandsmeinung im Januar publizierte Einteilung in „richtige“ und „falsche“ antifaschistische Protestformen weist Berninger zurück. „Ich bin froh, dass der neu gewählte Kreisvorstand dies berichtigt hat. Nichts an solchen Versuchen, AntifaschistInnen zu diskreditieren und Proteste gegeneinander auszuspielen, ist links oder antifaschistisch.“, formuliert die Politikerin eine veröffentlichte Äußerung um. „Ich bin, trotz der auch an der Thüringer LINKEN als Regierungspartei geäußerten Kritik, dankbar für den Aufruf und die Kundgebung am Freitag. Und ich rufe dazu auf, alle Protestveranstaltungen zu unterstützen, die der antifaschistischen Koordination am Freitag ebenso wie die des BgR am Samstag.“