21. September 2016 Michael Schade

Stadtrat Apolda stellt sich mehrheitlich gegen Kita-ErzieherInnen

Der Apoldaer Stadtrat stellte sich in seiner Sitzung am 07. September mit den Stimmen der Koalition aus CDU und Freien Wählern mehrheitlich gegen die ErzieherInnen der Apoldaer Kitas. Bürgermeister Eisenbrand (Freie Wähler) hatte eine Vorlage in den Stadtrat eingebracht, mit der die sechs städtischen Kindertagesstätten in freie Trägerschaft übergeben werden sollten. Dem vorausgegangen war ein langer Auswahlprozess unter freien Trägern, welche sich um die Kitas beworben hatten.

Linksfraktionschef Michael Schade hatte in einer vorangegangenen Sitzung fünf Kriterien dargelegt, unter denen sich die Fraktion DIE LINKE eine Übergabe an freie Träger vorstellen könne. Allen voran, dass sich die Arbeitsbedingungen der Kita-Mitarbeitenden nicht verschlechtern dürften. Im Rahmen des Auswahlverfahrens stellte sich jedoch mehr und mehr heraus, dass es den Koalitionsfraktionen nicht wirklich um die Qualitätssicherung und mitarbeiterfreundliche Arbeitsbedingungen der ErzieherInnen und des technischen Personals ging, sondern ausschließlich um haushaltspolitische Einsparungen. 

Die Linksfraktion brachte sich mit hohem Aufwand in die Beratungen ein. Nahezu 40 Stunden beschäftigten sich Fraktionsmitglieder mit Bewerbungskonzepten, Trägerpräsentationen oder führten Gespräche mit dem städtischen Personalrat, den Elternvertretungen und den ErzieherInnen. Letztere wurden motiviert, zahlreich zur Stadtratssitzung zu erscheinen, was ca. 100 von ihnen wahrnahmen. Die Koalition war sichtlich beeindruckt, setze aber knapp und unter großem Protest mit 13 Ja-Stimmen gegen 11 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen ihren Antrag durch.

Die Stadtverwaltung wird nun mit den drei ausgewählten Trägern sogenannte Betreiberverträge aushandeln. Die Linksfraktion befürchtet hier noch einmal eine Verschlechterung der personellen Rahmenbedingungen – alles in allem eine „Wundertüte“ auf Kosten der Mitarbeitenden der Apoldaer Kitas und fordert ein transparentes Verfahren bei der Erstellung der Betreiberverträge.