25. März 2017 Stefanie Handke, Udo Nauber

Erste GMV des neuen Kreisvorstands – neue Aufgaben und Ziele

Am 18. März fand im Weimarer Mon Ami die erste Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbands die Linke Apolda-Weimar statt, die vom neu gewählten Vorstand verantwortet wurde. Daher stand vor allem der Fahrplan für die kommende Zeit im Mittelpunkt der Diskussion.

Der Vorsitzende Kevin Reichenbach (Leitung des Vorstands, Kontaktpflege zu anderen Parteien) stellte sich, seine Vorstandskollegen und ihre Ideen ausführlich vor. Seine Stellvertreter sind Udo Nauber (Leitung Wahlkampfbüro) und Jana Körber (Organisation von Veranstaltungen). Schatzmeister bleibt Alexander Bierbach, dessen Arbeit bereits seit Jahren für eine solide Finanzlage sorgt. Constanze Kubitz wird sich der Vernetzung zwischen Kreisvorstand und kommunalen Parlamenten widmen, Gaby Trost der Kommunikation mit Vereinen, Verbänden und Partnerinstitutionen. Daniel Priem und Stefanie Handke schließlich sind für die Mitgliederbetreuung sowie die Pressearbeit zuständig. Darüber hinaus hat sich der neue Vorstand auch eine neue Geschäftsordnung gegeben und seine Geschäftsfähigkeit in den ersten Sitzungen hergestellt. Erste Veranstaltungen wie ein Stadtrundgang zum Internationalen Frauentag mit anschließendem Sektempfang fanden ebenfalls bereits statt.

 

Das Büro in der Marktstraße 17 wird fortan an sechs Tagen in der Woche besetzt sein, sodass auch hier eine stetige Arbeit gewährleistet wird. Neben dem Wahlkampf sieht es der Vorstand als seine Aufgabe, die innere Struktur des Kreisverbandes zu stärken, die Kommunikation der Mitglieder und Gruppen untereinander zu verstetigen und auch die Vernetzung nach außen auszubauen.

Ein eigener, von Udo Nauber vorgestellter Block galt der Arbeit des Wahlkampfbüros und der Strategie für den anstehenden Bundestagswahlkampf. Ziel ist es, den Markenkern der Linken – solidarisch-emanzipatorische Ausrichtung, die Beschäftigung mit sozialen Fragen, Frieden und Humanität – herauszustellen. Eine Besonderheit für den Kreisverband besteht dabei darin, dass er mit zwei Wahlkreisen sowohl städtisches als auch ländliches Milieu mit Informationen versorgen muss. Die Betreuung beider Gebiete ist Aufgabe des Wahlkampfbüros, das von Udo Nauber und Jana Körber als seiner Vertreterin geleitet wird. Diese sorgen für die Koordination zwischen den beiden Bundestagskandidaten Martina Renner und Ralph Lenkert und sorgen für die Verknüpfung zum Kreisverband und seinen Strukturen wie etwa Basisorganisationen und Arbeitsgruppen. Vor allem die Jugend soll in diesem Wahlkampf deutlich und kreativ angesprochen werden. Darunter spielen die sozialen Medien eine wesentliche Rolle.

Weiterhin berichteten die Mandatsträger der Kommunalparlamente aus ihrer Arbeit. Im Kreistag ist vor allem der Schulnetzplan des Weimarer Lands Thema ebenso wie die Einführung des Digitalfunks für Feuerwehr und Rettungsdienste. Der Stadtrat Apolda beschäftigt sich in diesen Tagen mit dem Problem der KITA-Plätze, aber auch mit der anstehenden Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform. In Weimar beschäftigt die Abgeordneten derzeit vor allem die Verkehrssituation am Sophienstiftsplatz und der Name für den vor dem neuen Bauhaus-Museum entstehenden Platz. In Bad Berka werden gerade die Weichen für Baurecht zum Neubau der Grundschule am Siedlerweg gelegt. Der B-Plan liegt gerade zur Einsicht aus, nachdem er einstimmig vorher im Stadtrat Bad Berka zur Auslegung beschlossen wurde. Für Bürger, Elternvertreter und Stadtrat ist nur der Standort Siedlerweg für die Kinder der Stadt realistisch und vertretbar. Während im Kreistag die Umsetzung der Planung zum Neubau nun beschlossen wurde. Landrat Münchberg beharrt weiterhin darauf, dass ein anderer Standort, bei Problemen mit dem Baurecht, als Alternative bei dem Vorhaben bestehen bleibt. Obwohl das Vorhaben Siedlerweg bereits dieses Jahr im Förderprogramm des Landes berücksichtigt wurde, hat der Landrat kurzum seinen Favoriten, einen Erweiterungsbau am Hexenberg kundgetan. Aufgrund der gravierenden Vorhabenänderung konnte der Siedlerweg dann nicht mehr berücksichtigt werden.

Der Landrat hat damit das ganze Projekt wieder verzögert. Neuer Anlauf ist nun für das Jahr 2018 bis 2019 geplant.

All diese Themen wurden nicht nur vorgestellt, sondern auch diskutiert und durch zahlreiche Anregungen der Anwesenden ergänzt. Insgesamt besteht so eine gute Grundlage für die Arbeit des neuen Kreisvorstands, der sich offensichtlich auf zahlreiche gute Ideen der Parteimitglieder verlassen kann.

Die nächste Gesamtmitgliederversammlung findet am 08.04. im Zeughaus in Bad Berka ab 10 Uhr zum Thema Funktional- Verwaltungs- und Gebietsreform statt.