8. April 2017 Handke, Priem

Faktenorientierte Diskussion auf der thematischen Gesamtmitgliederversammlung des Kreisverbands Die Linke Apolda-Weimar

Am 8. April veranstaltete der Kreisverband Die Linke Apolda-Weimar eine Gesamtmitgliederversammlung zum Thema der Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform im Zeughaus in Bad Berka.

Experte Frank Kuschel sorgte mit seinem Referat für einen sachlich orientierten Einstieg, den er mit zahlreichen Beispielen anreicherte. Er diskutierte Fragen der Kreis- und Gemeindegebietsreform ebenso wie die Funktional- und Verwaltungsreform. Dabei bezog er sich auch immer wieder auf die Situation im Landkreis Apolda und der Stadt Weimar, sodass die Reform für die Zuhörer greifbar wurde.

Auch die Diskussion im Anschluss orientierte sich an Sachfragen, u.a. zum Verfahren der Reform, zu finanziellen Fragen oder den Folgen von Eingemeindungen. Darüber hinaus wurde starke Kritik am Landrat Münchberg sowie am Weimarer Oberbürgermeister Wolf und deren emotionaler, wenig faktenorientierter Kritik an der Reform geübt. Die Anwesenden befragten kritisch das schlechte Image der Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform. Dabei war man sich einig, dass eine solche unbedingt notwendig ist. Jedoch wurden Wünsche formuliert, die Informationen über diese breiter zu streuen und in Details der Ausführung auf die Wünsche der fusionierenden Gemeinden und Kreise einzugehen, um deren Engagement für freiwillige Zusammenschlüsse zu würdigen. Auch übte man starke Kritik an der derzeit laufenden Kampagne gegen die Person Frank Kuschel.

Fazit: Die Basis des Kreisverbands Die Linke Apolda-Weimar unterstützt die Funktional-, Verwaltungs- und Gebietsreform und erkennt ihre Bedeutung für Thüringen an. Die unsachlichen Auftritte der Gegner verurteilt sie. Auch verurteilt sie die derzeit laufende Kampagne gegen Frank Kuschel als politische Schmutzkampagne, die allein zum Ziel hat, dessen Person zu diskreditieren und die rotrotgrüne Landesregierung zu behindern.

Stefanie Handke und Daniel Priem