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Hartz IV-Sanktionen sind eine Existenznotpeitsche

Zu den Verhandlungen des Bundesverfassungsgerichts über die Sanktionen im Hartz IV-System äußerte sich Katja Kipping bei der Pressekonferenz am Montag (Video auf Youtube). Sanktionen sind eine Existenznotpeitsche, ein Angriff auf gute Arbeit. Sie führen dazu, dass Menschen bereit sind, schlechte Arbeitsbedingungen hinzunehmen. Sanktionen gehören abgeschafft. Weitere Themen waren der Brexit-Austrittsvertrag, die NSU 2.0-Drohungen gegen Seda Başay-Yıldız und der damit verbundene Polizeiskandal, der Mangel an altersgerechten Wohnungen, der 100. Jahrestag der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg sowie die Ver.di-Proteste des Flugsicherheitspersonals.  „Es bleibt sehr zu hoffen, dass das Bundesverfassungsgericht nach der heutigen mündlichen Verhandlung (am 15.01.) ein klares Urteil... Weiterlesen


Die Toten mahnen uns - Ehrung zum 100. Todestag von Luxemburg und Liebknecht

Vor einhundert Jahren - wenige Tage noch vor Beginn der Weimarer Republik – wurden Menschen aufgrund ihrer politischen Überzeugungen und ihrer politischen Aktivität von rechten Paramilitärs umgebracht. Am 15. Januar 1919 ermordeten Freikorps die beiden SozialistInnen Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht in Berlin und warfen ihre Leichen in den Landwehrkanal. Bei der Beisetzung der beiden führenden revolutionären SozialistInnen waren Zehntausende Menschen gekommen, um ihren Respekt zu zollen und zu trauern. In Wien organisierten AnhängerInnen von Luxemburg und Liebknecht Demonstrationen und Streiks. Am 13. Januar 2019 lädt der LINKE Kreisverband Apolda-Weimar gemeinsam mit dem Ortsteilbürgermeister Willy Neubert anlässlich des 100. Todestages von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht um 11 Uhr... Weiterlesen


Nachruf für Ottomar Rothmann

Mit tiefer Bestürzung haben wir vom Tod von Ottomar Rothman erfahren. Wir bewahren das Andenken an einen aufrechten Antifaschisten. Ottomar Rothmann war der letzte in Weimar lebende ehemalige Häftling des faschistischen Konzentrationslagers Buchenwald. Für sein Engagement gegen Rassenhass und Völkermord ernannte ihn die Stadt Weimar am 3. Oktober 2011 aus Anlass seines 90. Geburtstages zum Ehrenbürger. Ottomar Rothmann wurde am 6. Dezember 1921 als Sohn eines Angestellten in Magdeburg geboren. Hier wuchs er als jüngstes Kind einer sozialdemokratisch orientierten Familie mit fünf Brüdern und einer Schwester auf. Die Nazidiktatur veränderte von Anbeginn sein Leben. Während des Novemberpogroms 1938 erlebte Ottomar Rothmann in Magdeburg die brennende Synagoge und die Verfolgung von... Weiterlesen


DIE LINKE. Kreisverband Apolda-Weimar wählt neuen Vorstand

Apolda – Am Samstag hatten sich die Mitglieder der Linken Apolda-Weimar in Apolda zu ihrer Gesamtmitgliederversammlung zusammengefunden. Insgesamt 66 Genossinnen und Genossen waren der Einladung gefolgt und in den Saal des Apoldaer Schlosses gekommen. Auf der Tagesordnung standen unter anderem die Wahl des neuen Vorstandes. Der bisherige Vorstand hatte die Wahl um zwei Monate vorverlegt, um mit einer sicheren Arbeitsgrundlage ins Superwahljahr 2019 zu gehen. Nächstes Jahr stehen bekanntlich die Europa- und Kommunalwahlen, sowie die Landtagswahl auf dem Programm. Der Wahlvorgang versprach spannend zu werden, denn es hatten sich außergewöhnlich viele Genossinnen und Genossen um einen Platz im Vorstand beworben. Insgesamt wurden 16 Personen vorgeschlagen, darunter neun Männer und sieben... Weiterlesen


Sozial, friedlich, demokratisch: Für ein ganz anderes Europa

Nur wenn wir Europa radikal verändern, wird es bleiben. Deshalb kämpft DIE LINKE für ein ganz anderes Europa: sozial, friedlich und demokratisch. Katja Kipping und Bernd Riexinger stellten am Montag den Entwurf des Europawahlprogramms (Präsentation) der Öffentlichkeit vor. Weitere Themen der Pressekonferenz waren die Diskussion um den UN-Migrationspakt und der Konflikt zwischen Russland und der Ukraine.  Weiterlesen

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