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Fraktion DIE LINKE im Weimarer Stadtrat

Den Haushalt der Stadt Weimar für 2022 wurde verabschiedet.

Nun endlich haben wir den Haushalt der Stadt Weimar für das Jahr 2022 verabschiedet. Aus unserer Sicht hätte das bereits viel früher geschehen können. Denn 1. waren höhere Energiekosten bereits im 1. Haushaltsentwurf eingestellt und 2. hätte man die zusätzlichen Einnahmen in einem Nachtragshaushalt regeln können. So wurde die vorläufige Haushaltsführung bis in das 2. Quartal gezogen. Das bedeutet, dass viele Projekte, unter anderem Baumaßnahmen oder die Unterstützung von sozialen und soziokulturellen Initiativen, die keine Finanzierungsvereinbarung haben, erst nach der Genehmigung durch das Landesverwaltungsamt, voraussichtlich im Frühsommer, beginnen können. Die Fraktionen die die Verschiebung der Abstimmung zu verantworten haben, haben damit die Entwicklung der Stadt nicht gerade... Weiterlesen


Release Ginkgoblatt

Liebe Lesende, ihr haltet die erste Ausgabe der Neuauflage des ›roten Ginkgoblatt‹ in euren Händen. Das ›rote Ginkgoblatt‹ ist die Zeitschrift des Kreisverbandes Apolda-Weimar der Partei DIE LINKE und hat mit mancher Unterbrechung inzwischen eine fast dreißigjährige Tradition. Aufgrund der Pandemie und personeller Wechsel ist die letzte Ausgabe Ende des Jahres 2019 erschienen. Mit der jetzigen Ausgabe wollen wir einen umfassenden Neustart wagen. Bei der Durchsicht alter Ausgaben sind wir hierbei auf einen Aufruf aus dem Jahr 1993 von Achim Kreuzer gestoßen. In diesem fragt er rhetorisch, ob das ›Ginkgoblatt‹ »trocken wie ein Parteilehrjahr« sei und gibt als Antwort: »Nein, denn den Inhalt dieser Zeitung sollen die Leser bestimmen. Sie soll ein Podium für Mitglieder, BO’en und AG’en... Weiterlesen


Der Friedenspanzer in Weimar & Apolda

Angesichts des völkerrechtswidrigen russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine und des geplanten 100-Milliarden-Aufrüstungsprogramms der Bundesregierung veranstaltet die Fraktion DIE LINKE im April und Mai eine Friedenstour durch insgesamt neun Bundesländer. Blickfang der Tour ist ein aufblasbarer Panzer in Originalgröße – allerdings mit Knoten im Kanonenrohr, denn DIE LINKE steht weiter für friedliche Konfliktlösungen und Abrüstung. In verschiedenen Orten werden Abgeordnete der Bundestagsfraktion die friedenspolitischen Positionen und LINKE Alternativen zum Rüstungsfonds vorstellen. Denn die Pläne der Bundesregierung für einen im Grundgesetz verankerten Aufrüstungsfonds in Höhe von 100 Milliarden Euro schaffen keine Sicherheit. Sie sind sozialpolitisch verheerend: Vom... Weiterlesen


Café Gedanken frei - mit Prof. Dr. Jens-Christian Wagner

Das Café Gedanken frei startet nach einer längeren Pause in eine neue Runde. Als ersten Gast können wir den Leiter der Gedenkstätte Buchenwald, Prof. Dr. Jens-Christian Wagner, begrüßen. Im Dialog mit dem Gastgeber, Steffen Dittes, wird er über die Frage »In welchem Zustand ist unsere Gesellschaft?« sprechen. Denn eines ist sicher: Die deutsche Gesellschaft hat sich nach über zwei Jahren Pandemie, einer weit nach rechts offenen Protestkultur und im Angesicht der erschreckenden Tatsache, dass Russland einen brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt, stark verändert. Prof. Dr. Jens-Christian Wagner wird diese Veränderungen genauer beschreiben und erklären, was sie für die Arbeit der Gedenkstätte Buchenwald als auch für das allgemeine demokratische Zusammenleben bedeuten. Samstag, 30.... Weiterlesen


Aufruf zum Ostermarsch

Nunmehr sechs Wochen nach der völkerrechtswidrigen russischen Invasion in der Ukraine, zeigt sich die zerstörerische Kraft des Krieges jeden Tag erneut und auf eine bestialische Art und Weise. Butscha und Irpin werden leider nicht die letzten Mahnmale gewesen sein, die dieser Krieg hinterlassen wird. Angesichts der schrecklichen Bilder aus der Ukraine hat auch bei uns in Deutschland die Diskussion um neue Rüstungsprojekte abermals Fahrt aufgenommen und die Bundesregierung will dort 100 Milliarden Euro investieren. Dieses Vorhaben löst keines der aktuellen Probleme und deshalb sagen wir Nein! Unsere Genoss*innen in den vier Landesregierungen mit linker Beteiligung schlagen stattdessen vor, die 100 Milliarden Euro für für Energiesicherheit, Energiesouveränität und ökologische... Weiterlesen

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Termine

  1. 14:00 - 16:00 Uhr
    Theaterplatz, Weimar

    Infostand Energiekampagne

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