Trauer um Ernesto Cardenal
Wir trauern um Ernesto Cardenal, der 95-jährig in Managua verstorben ist. Ernesto Cardenal hat viele Leben in einem vereint: er war sowohl Priester, als auch Revolutionär, Poet, Minister und Dissident. Er ist nie den einfachen Weg gegangen und stand aufrichtig zu seinen Überzeugungen. Wir verneigen uns vor einem großen Menschen, dessen aktive und theoretische Arbeit maßgeblich dazu beigetragen hat, Lateinamerika zu emanzipieren und zu demokratisieren. Im Jahr 2010 hat Ernesto Cardenal auf dem Rostocker Parteitag gesprochen – seine Rede hat uns berührt und unsere Phantasie angeregt. Als Befreiungstheologe, dessen Suspendierung vom Priesteramt erst von Papst Franziskus aufgehoben wurde, setzte er sich für die Schwächsten der Gesellschaft ein und stärkte ihren Glauben und ihr politisches... Weiterlesen
Ein beispielloser Kraftakt
Die vergangenen Wochen sind für alle Beteiligten ein beispielloser Kraftakt gewesen. Zahllose Sitzungen und Presseerklärungen liegen hinter uns. Die Abgeordneten und Mitarbeiter von R2G und CDU, aber auch die Medienvertreter vor Ort, standen dabei dauerhaft unter immensem Druck und hatten kaum eine freie Minute, um diese äußerst knifflige Konstellation im Thüringer Landtag zu bewältigen. Nun sind wir buchstäblich sehr erleichtert, dass schlussendlich eine Lösung gefunden werden konnte. Natürlich entspricht diese nicht zu einhundert Prozent unserer Wunschvorstellung, aber Demokratie bedeutet eben vor allen Dingen eines, nämlich Kompromisse einzugehen. Die letzten Tage haben gezeigt, dass konstruktive Gespräche unter den unvereinbar scheinenden Fraktionen möglich sind und das gibt uns Mut... Weiterlesen
Aktuelle Infos zur MP-Wahl / Neuwahlen
Der Vorschlag von Bodo Ramelow, unverzüglich Neuwahlen in Thüringen einzuleiten und für die Übergangszeit bis zur Konstituierung des neuen Landtages – und nur für diese(!) – Frau Lieberknecht zur Ministerpräsidentin zu wählen, ist ungewöhnlich. Aber dieser Weg ist in der gegenwärtigen Situation der einzige, der einen Ausweg aus der Regierungskrise weist. Die LINKE und unsere bisherigen Koalitionspartner SPD und Bündnis 90/Die Grünen waren bereit, mit der CDU über die erneute Wahl von Bodo zum Ministerpräsidenten zu sprechen. Dabei war klar, dass Bodo nur dann sich zur Wahl stellen kann, wenn mindestens vier Abgeordnete der CDU im ersten Wahlgang für Bodo stimmen werden. Eine solche Zusage konnte oder wollte die CDU nicht geben. Auch hat die CDU nicht deutlich machen können, wie sie eine... Weiterlesen
Und jetzt? Infoabend mit Steffen Dittes in Weimar
Der Landtagsabgeordnete Steffen Dittes sprach gestern Abend zur aktuellen politischen Lage - zum "Wie weiter?" in Thüringen und beantworte Fragen der anwesenden Weimarer Bürger*innen. Ganz knapp zusammengefasst, hat Steffen Dittes Folgendes vorgetragen: Thomas Kemmerich musste nach seiner Wahl zum Thüringer Ministerpräsidenten, was ohne die Stimmen der AfD-Fraktion nicht möglich gewesen wäre, zwingend zurücktreten. Bodo Ramelow bleibt der Kandidat der LINKEN und von r2g. Er soll wieder Ministerpräsident werden und mit seiner Regierung für stabile Verhältnisse in Thüringen sorgen. Die Politische Handlungsfähigkeit auf der Regierungsebene muss schnellstmöglich wieder hergestellt und das gebrochene Vertrauen mit den demkoratischen Fraktionen im Landtag langsam stabilisiert werden. Mit einer... Weiterlesen
Heute vor 71 Jahren wurde die Resolution der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UN verkündet. Hierzu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:
Die Menschenrechtserklärung ist elementarer Bestandteil unserer Werteordnung. Zumindest sollte sie das sein. Sie dient der Orientierung, welches Mindestmaß an unveräußerlichen Rechten Menschen zustehen. Ein wichtiger Baustein ist Artikel 22, der ein Recht auf soziale Sicherheit postuliert. Danach hat jeder Mensch Anspruch, durch innerstaatliche Maßnahmen, in den Genuss der für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlichen wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen. Dies sollte jeder Regierung Leitbild und Verpflichtung zugleich sein. Artikel 22 zeigt, welche Anforderungen ein Sozialstaatskonzept erfüllen muss: Es muss soziale Sicherheit und kulturelle Teilhabe garantieren. Leider sind wir von diesem Ideal weit entfernt. So verweigert das... Weiterlesen
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