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DIE LINKE. Fraktion im Weimarer Stadtrat

Weimar gerecht

In diesen Tagen schickt sich eine Mehrheit der Rät*innen an, die Beitragsrichtlinie für die Benutzung der Kindergärten in unserer Stadt nach vielen Jahren der Anlaufzeit neuzufassen - ein Mammutprojekt, das lange Zeit brauchte und nun zum Abschluss gebracht werden soll. Ob die Ziele (Vereinfachung der Berechnung, mehr Transparenz, die Entlastung geringer und mittlerer Einkommen, ...) erreicht werden konnten, konnte die Vorlage nicht abschließend zeigen. Die Richtlinie muss sozusagen in die Bewährung: Ein Jahr lang soll evaluiert werden, welche Wirkung die Neufassung für Familien und den städtischen Haushalt entfaltet. Im Zweifel muss im kommenden Jahr nachgesteuert werden. Falls bei einzelnen Elterngruppen besondere Härten auftreten, berichten Sie uns bitte davon. Wie entscheidend für... Weiterlesen


Bundestagsfraktion DIE LINKE vor Ort

Die Bundestagsfraktion DIE LINKE macht am Freitag Vormittag Station auf dem Brauhof in Apolda. Unter dem Motto "Aufbruch in ein gerechtes Land" hat der Bundestagsabgeordnete Ralph Lenkert dort einen Informationsstand angemeldet. DIE LINKE fordert im Bundestag u.a. eine Vermögensabgabe für Superreiche, weniger Rüstungsausgaben, dafür höhere Löhne und Renten, die Überführung der Krankenhäuser in staatliche Hand sowie bessere Bildung. Für Lenkert sind dies alles Voraussetzungen, um die Zukunftsaufgaben zu lösen: "Es ist wichtig, dass der unerlässliche Schutz von Klima und der Umwelt sozial gerecht gestaltet wird. Soziale Gerechtigkeit und Klimaschutz sind die zwei Hauptaufgaben der Zukunft." Weiterlesen


DIE LINKE wählt Kreisvorstand für Weimar und Weimarer Land

Am Samstag hat die Gesamtmitgliederversammlung des DIE LINKE. Kreisverband Apolda-Weimar in Bad Berka Kevin Reichenbach mit großer Mehrheit als Kreisvorsitzenden bestätigt. Lisa Günther nimmt ihren Platz als stellvertretende Kreisvorsitzende an der Seite von Michel Triemer ein, der ebenfalls im Amt bestätigt wurde. Dr. Alexander Bierbach wird weiterhin als Kreisschatzmeister aktiv sein. Weiterlesen


DIE LINKE. Fraktion im Weimarer Stadtrat

Neues Grün im Tal der Ilm

Seit den frühen 90er Jahren bewegt das Schicksal der ehemaligen VEB Elektroinstallation Oberweimar (kurz EOW) die Stadtpolitik Weimars. Früh war klar, dass das Gelände in weiten Teilen renaturiert werden muss, um die Hochwassergefahr für die Anlieger zu senken. Konsequenterweise wurde ein Bauverbot verhängt. In den folgenden Jahrzehnten erfolgten die Renaturierungsarbeiten aufgrund klammer Kassen und fehlenden Fördermöglichkeiten nur in winzigen Stücken. Entsprechend verlockend erschien manchen der Vorschlag eines namhaften Architekturbüros im vergangenen Jahr: Der Verkauf eines der Gebäude an das Büro für den Verkehrswert (bei diesem Grundstück praktisch Nichts) für die Renaturierung des Restgeländes. Unsere Fraktion stellte sich von Anfang an gegen den Verkauf des Grundstücks und... Weiterlesen


Mobilitätsgerechtigkeit! Die Verkehrswende ist eine soziale Frage

In einer autozentrierten Gesellschaft sind viele Menschen nicht mobil und damit von gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen. Eine rein technische Verkehrswende über »grüne« Antriebe, autonome Flotten oder hohe Parkraumgebühren löst zahlreiche dieser sozialen Schieflagen nicht auf und kann Ungerechtigkeiten sogar noch verstärken. Deshalb muss eine Verkehrswende auch sozial gerecht sein und unterschiedliche Zugänge und Verteilungsfragen beachten. Gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus NGOs und Bewegungen diskutieren wir, wo dringender Handlungsbedarf besteht, um Mobilität für alle zu gewährleisten und wie durch eine Verkehrs- und Mobilitätswende auch neue Jobs und Möglichkeiten für viele Menschen eröffnet werden. Wir entwerfen konkrete politische Vorschläge und geben damit einen... Weiterlesen


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