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Ralph Lenkert, MdB

Explodierende Energiekosten!

Am Ende des Jahres 2021 verzehnfachten sich zeitweise die Preise an der Strombörse und verzwanzigfachten sie sich an der Gasbörse gegenüber 2020. Das wird zu deutlichen Preisanstiegen bei Strom- und bei Heizkosten führen. DIE LINKE forderte zur Vermeidung von Energiearmut kurzfristig eine Zahlung von 200,- Euro an alle niedrigen Einkommen und für Bezieher von Sozialtransferleistungen eine Erhöhung des Wohngeldes auf die Bruttowarmmiete sowie ein Verbot der Abschaltung von Strom und Gas. Aber auch alle Familien, Menschen mit normalen Einkommen, kleine und mittlere Unternehmen und Handwerksbetriebe werden hart von den höheren Energiekosten getroffen. Deshalb werden wir weitere Schritte fordern: Kurzfristig sollte die sofortige Streichung der EEG-Umlage erfolgen und eine finanzielle... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE. im Weimarer Stadtrat

Die Mitglieder der Fraktion wünschen Ihnen für das neue Jahr alles Gute und vor allem Gesundheit.

Liebe Weimarinnen, Liebe Weimarer, Werte Gäste der Stadt, die Mitglieder der Fraktion wünschen Ihnen für das neue Jahr alles Gute und vor allem Gesundheit. Für das noch junge Jahr sehen wir viele Aufgaben, die es zu bewältigen gilt. Die Stadt Weimar hat keinen bestätigten Haushalt für das aktuelle Jahr. Das bedeutet, dass der Oberbürgermeister im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung Entscheidungen trifft, in die der Stadtrat nicht eingebunden ist. Wir erwarten von Herrn Kleine, dass er den Finanzausschuss über seine Haushaltsentscheidungen informiert und sobald als möglich einen Haushaltsentwurf dem Stadtrat vorlegt. Im vergangenen Jahr standen mehrere leerstehende Wohnungen bzw. Gebäude im Fokus von Aktionen. Vor diesem Hintergrund haben wir ein Interesse an der öffentlichen... Weiterlesen


Gudrun Kittel

Keine Gemeinschaftsschule im Weimarer Land

Enttäuscht zeigt sich die Fraktion DIE LINKE im Kreistag von der erneuten Absage einer Abstimmung zur Gründung einer Thüringer Gemeinschaftsschule. Würde sich der Kreistag mehrheitlich dafür entscheiden, wäre es die erste dieser Schulart im Weimarer Land. Immerhin wurden auch in Thüringen vor 10 Jahren die notwendigen gesetzlichen Regelungen im Schulgesetz geschaffen, gleichberechtigt neben Grundschulen, Regelschulen und Gymnasien, auch Thüringer Gemeinschaftsschulen entstehen zu lassen. Das ist überall dort möglich, wo sich Initiativen dazu bilden und der Wille dazu vorhanden ist. Und auch in unserem Landkreis gibt es diesen Wunsch von Eltern, Schülern und Lehrern mit Konzepten einer modernen Gemeinschaftsschule ein attraktives Schulangebot anzubieten, längeres gemeinsames Lernen zu... Weiterlesen


Michael Schade

Apolda ab sofort ohne hauptamtlichen Beigeordneten – dafür aber mit Jugendbeauftragtem

Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion Rot/Rot/Grün im Apoldaer Stadtrat, Michael Schade, berichtet von der letzten Stadtratssitzung in diesem Jahr und die Änderung der Hauptsatzung der Stadt Apolda in zwei wichtigen Punkten: Die Linksfraktion im Stadtrat und aktuell die rot-rot-grüne Stadtratsfraktion haben seit vielen Jahren versucht, den politischen Posten eines hauptamtlichen Beigeordneten aus der Hauptsatzung zu streichen. Verschiedene, den Bürgermeister stützende Mehrheitsfraktionen, so die CDU allein, eine CDU/ FDP-Koalition und zuletzt eine CDU/ FDP/ Freie Wähler-Koalition haben dies stets verhindert – bis zu diesem denkwürdigen 24. November 2021. Weiterlesen


Gudrun Kittel

Pressemitteilung zum Haushaltsentwurf des Weimarer Landes

Im Vorfeld der Kreistagssitzung auf der u.a. auch der Haushalt für das Weimarer Land beschlossen werden soll, meldet sich die Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Kreistag, Gudrun Kittel, zu Wort. Unsere Fraktion hat sich gründlich zu dem Entwurf der Kreisverwaltung beraten und ausgetauscht, Änderungsanträge werden wir nicht einbringen. Den im Haushalt gesetzten Schwerpunkten, einschließlich der notwendigen Personalstellen, besonders im Bereich des Gesundheitsamtes, stimmen wir zu. Kritisch wollen wir jedoch anmerken, dass uns der Bereich Klimaschutz doch ziemlich unterrepräsentiert erscheint. Wir hatten ja im September einen Antrag zur Erstellung eines Klimawandelanpassungskonzeptes für den Kreis eingebracht, der aber leider keine Mehrheit fand. Wir werden das Thema aber weiter im Kopf... Weiterlesen


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