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Martin

Was Verantwortung heißt: Steffen Dittes über Grundrechte in der Corona-Krise und Anträge von FDP und AfD

Wie steht es in der Corona-Krise um die Grundrechte? Das ist alles andere als eine nebensächliche Frage, im Gegen­teil. Es kommt aber auch darauf an, welche Antworten man darauf gibt. Die FDP zum Beispiel hat einen Antrag in den Thüringer Landtag eingebracht, in dem der Schutz der Freiheit hochgehal­ten und die sofortige Beendigung der Einschränkungen gefordert wird, die zur Eindämmung der Pandemie verhängt wurden. Einmal abgesehen davon, dass der Vorsitzende der FDP-Fraktion sich mit Corona-Leugnern und extrem Rech­ten auf Versammlungen tummelt, erwe­cken die Freidemokraten mit ihrem An­trag teils auch den Eindruck, als würde es in Thüringen nur pauschale Verbote geben, keine zielgenauen Maßnahmen und keinen Abwägungsprozess. Das Gegenteil ist der Fall. Dass die... Weiterlesen


Katja Seiler

Weimar spart auf Kosten der Bedürftigsten

Die Vorsitzende des Familien- und Sozialausschusses, Katja Seiler, widerspricht ausdrücklich der Darstellung des Oberbürgermeisters Peter Kleine, die Senkung des Preises für das Sozialticket wäre ab sofort und auf Grund der Corona Pandemie, durch ihn veranlasst worden. Vielmehr wurde die Senkung im Januar durch den Stadtrat beschlossen und das Ticket hätte bereits ab 1. Februar zu dem Preis von 23 Euro an die Berechtigten abgegeben werden müssen und nicht erst ab dem 1. Mai. „Familien mit niedrigem Einkommen wurde wider besseres Wissen monatelang zu viel Geld für die Nutzung des ÖPNV abgenommen“ so Katja Seiler. Der Familien- und Sozialausschuss hatte in seiner Sitzung am 27. Januar über die Steigerung des Ticketpreises ab Januar um rund 30 %, auf 27,15 Euro diskutiert und sich... Weiterlesen


Martin

Politische Bildung in Zeiten der Coronakrise

Auch in Zeiten der Coronakrise muss die politische Bildung nicht stillstehen. Sowohl unsere Partei als auch die Rosa-Luxemburg-Stiftung bieten - zumeist nun ins Digitale verlagert - verschiedene Veranstaltungen an. Schaut mal herein, vielleicht ist ja auch für euch etwas dabei. Die Angebote sind hier: https://www.rosalux.de/veranstaltungen und hier: https://www.die-linke.de/start/livestreams/ versammelt. Einen Vorteil hat ja die allgemeine Kontaktreduzieren: Man kann nun auch Veranstaltungen in ganz Deutschland vom eigenen Sofa aus besuchen;). Weiterlesen


Martin

Stop the Virus! 14 Thesen für eine solidarische Pandemiepolitik (Redaktion *prager frühling)

1. Solidarität statt Verleugnung: Linke Politik in Zeiten von Verunsicherung Die Corona-Krise bedeutet eine existenzielle Verunsicherung für jede*n Einzelne*n. Die Krise und die Maßnahmen zu ihrer Eindämmung betreffen jede*n unterschiedlich. Wie genau hängt davon ab, wie man durch das Virus gefährdet ist oder sich in Sicherheit wähnt. Die Wahrnehmung wird zudem davon beeinflusst wie einen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie betreffen: Gefährden Sie das eigene Einkommen, weil Arbeitsaufträge wegfallen; explodiert die Menge der zu leistenden Care-Arbeit von Kinderbetreuung; muss wegfallende professionelle Unterstützung in Pflege oder Assistenz kompensiert werden oder gefährdet die Care-Krise gar das eigene Leben? Kann man auf Zugang zum Gesundheitssystem vertrauen, wenn man erkrankt oder... Weiterlesen


Martin

Gedenkveranstaltung zum Tag der Befreiung

Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung vom Nationalsozialismus fand am Sowjetischen Ehrenhain im Ilmpark eine Gedenkveranstaltung statt. Musikalisch begleiteten die Veranstaltung Frieder und Felix. MdL Steffen Dittes und Heidrun Sedlacik von der Deutsch-Russischen Freundschaftsgesellschaft in Thüringen e.V. verwiesen in ihren Reden darauf, wie schwer sich Deutschland bei der Umsetzung der Aussage des Bundespräsidenten Richard Weizsäckers vom 8. Mai 1985 weiterhin tut: „Der 8. Mai war ein Tag der Befreiung. Er hat uns alle befreit von dem menschenverachtenden System der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft.“ Mit Gebinden wurde das ehrende Gedenken an die vielen Opfer bekräftigt, so von der Stadt Weimar, dem Generalkonsul der Russischen Föderation in Leipzig, der DRFG Thüringen... Weiterlesen


Termine

  1. 19:15 - 21:15 Uhr
    Marktstraße 17, 99423 Weimar

    Sitzung der Basisorganisation M17

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  1. 17:00 - 19:00 Uhr
    AWO - Tagespflege, Ettersburger Str. 31, 99427 Weimar

    Sitzung der Basisorganisation Weimar-Nord

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  1. 13:00 - 15:00 Uhr
    Theaterplatz/ Eckke Wittumspalais

    Öffentliche Bürgersprechstunde mit Steffen Dittes

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  1. 13:00 - 15:00 Uhr
    Theaterplatz/ Eckke Wittumspalais

    Öffentliche Bürgersprechstunde mit Steffen Dittes

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