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Dirk Möller

Bezahlbarer Wohnraum überall! - Rede von Dirk Möller im Weimarer Stadtrat

Rede zur Debatte über die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Wohnungspolitik, Weimar, 25.01.2012, gehalten von Dirk Möller:   Weimar wächst. Das erfüllt uns mit Freude. Denn es ist auch ein Beleg dafür, dass diese Stadt für viele Menschen, Thüringerinnen und Thüringer, Menschen außerhalb Thüringens und Menschen außerhalb Deutschlands, attraktiv ist. All diese Menschen sind uns herzlich willkommen! Dieses Wachstum hat Auswirkungen auf die Wohnungssituation in der Stadt. Aus diesem Grund haben wir die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Wohnungspolitik der Stadt Weimar und die Antwort darauf mit Interesse zur Kenntnis genommen. Vor dem Hintergrund, dass die Fraktion DIE LINKE die Position vertritt, dass in allen Stadtgebieten ausreichender Wohnraum... Weiterlesen


Kreisverband

Buchlesung: Die kollektive Unschuld - Wie der Dresden-Schwindel zum nationalen Opfermythos wurde

Ob bei den Gedenkfeierlichkeiten und Naziaufmärschen zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens am 13. Februar 1945 oder in den TV-Filmen Guido Knopps – die Lügen über den “deutschen Mythos” werden unermüdlich gepflegt und weiterverbreitet. Gunnar Schubert erzählt die deutsche Erfolgsstory des “great Dresden swindle”. Er widerlegt erstmals systematisch die zahlreichen kursierenden Legenden, in denen sich die Deutschen zu Opfern der alliierten “Terrorangriffe” machen, und stellt sie den Tatsachen gegenüber. Vor allem aber liefert er Erklärungen dafür, wie dieses letzte große Propagandastück Joseph Goebbels’ sich über 60 Jahre halten konnte und warum es das Geschichtsbild der Deutschen über die Stadtgrenzen hinaus gerade heute wieder so maßgeblich prägt. In Weimar: Samstag, 28..01., 19 Uhr,... Weiterlesen


Kersten Steinke, MdB

Mangelhafte Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland

„Kinderrechte gehören ins Grundgesetz“, so Kersten Steinke, linke Abgeordnete aus Thüringen. Deshalb wird in einem Antrag der Linksfraktion die Bundesregierung aufgefordert, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der vorsieht, die wesentlichen Prinzipien der UN-Kinderrechtskonvention mit Verfassungsrang auszustatten und im Grundgesetz zu verankern. Dazu zählen u.a. der Vorrang des Kindeswohls sowie die Rechte von Kindern und Jugendlichen auf Förderung, Schutz und Beteiligung. Die UN-Kinderrechtskonvention verlangt ebenso eine vorrangige Berücksichtigung des Kindeswohls bei allen staatlichen Maßnahmen, unabhängig von Herkunft und Status des Kindes. Sie ist auch bei Flüchtlingskindern anzuwenden. Das deutsche Aufenthalts-, Asylbewerberleistungs- und Asylverfahrensrecht entspricht nicht den... Weiterlesen


Frank Lange, Vorsitzender des Kreisverbandes

Keine Ghettoisierung von Bevölkerungsteilen

Der am letzten Freitag in der lokalen Presse veröffentlichte Streit am Steinallee-Maschendrahtzaun zeigt, wie wichtig die Diskussion um das von der Stadtverwaltungvorgelegte ISEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) ist. Das ISEK widmet sich genau dieser Frage: wie sich Weimar entwickeln soll. Wie und wo begegnen wir der wachsenden Nachfrage nach Wohnraum? Wohnumfeldgestaltungen für Kinder, Studenten, Familien, sozial Benachteiligte, Wohlhabende und Senioren, sind aktuell neu zu planen. Die Durchmischung von Wohngebieten ist dabei unbedingt zu berücksichtigen. Eine Ghettoisierung von Bevölkerungsteilen oder eine Abgrenzung von diesen darf es auch in Zukunft nicht geben. Deshalb ist der Streit in der F.-v.-Steinallee sicher ein Streit, den Baurechtler beantworten müssen. Eine Frage, ob... Weiterlesen


Stefan Wogawa

Blankenhain: Höhere Besoldung des Bürgermeisters ist falsches Signal

Als „völlig falsches Signal“ kritisiert die Fraktion Die Linke den Beschluss des Stadtrats von Blankenhain, die Vergütung des Bürgermeisters ab dem 1.7.2012 deutlich zu erhöhen. Der Wechsel von der Besoldungsgruppe A 14 zur A 15 sei unnötig, betont der Fraktionsvorsitzende, Stefan Wogawa. Auch mit der Besoldungsgruppe A 14 erziele der am 22.4. zu wählende Bürgermeister (bzw. die Bürgermeisterin) ein sehr gutes Einkommen. „Bürgermeister leisten eine wichtige und zeitaufwendige Arbeit, die ordentlich bezahlt werden muss – aber das ist auch mit der niedrigeren Besoldungsgruppe realisiert“, argumentiert der Fraktionsvorsitzende. Eine Erhöhung erscheine gerade in Blankenhain wenig sensibel. In der Stadtratssitzung am 19.1. sei die Erhöhung mit knapper Mehrheit von zehn zu sieben Stimmen bei... Weiterlesen


Termine

  1. 17:30 - 23:00 Uhr
    Heinrich-Heine-Straße 12, 99423 Weimar

    LINKE Wahlparty im Munzur Kebab-Haus

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  1. 17:00 - 19:00 Uhr
    AWO - Tagespflege, Ettersburger Str. 31, 99427 Weimar

    Sitzung der Basisorganisation Nord

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  1. 19:00 - 22:00 Uhr
    Kreisgeschäftsstelle, Marktstraße 17, 99423 Weimar BO M17

    Sitzung der Basisorganisation M17

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  1. 18:00 - 20:00 Uhr
    Kreisgeschäftsstelle, Marktstraße 17, 99423 Weimar Basisorganisation Innen[Stadt] Weimar

    offene Vorbereitungssitzung der BO Innen[Stadt] Weimar zur 1. Tagung des 7. Landesparteitags der DIE LINKE. Thüringen

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  1. 19:00 - 22:00 Uhr
    Kreisgeschäftsstelle, Marktstraße 17, 99423 Weimar BO M17

    Sitzung der Basisorganisation M17

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