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Kersten Steinke, MdB

Weimar und Weimarer Land: Sozialgericht ist überlastet

Das Gothaer Sozialgericht, dessen Zuständigkeit auch die kreisfreie Stadt Weimar und den Kreis Weimarer Land umfasst, ist überlastet. Dabei ist sowohl die Zahl der eingehenden Klagen als auch die Tatsache, dass zu wenige Richterstellen vorhanden sind, mehr als bedenklich. Beim Gothaer Gericht warten derzeit 12.481 unerledigte Anträge auf Bearbeitung, davon sind 7.635 Hartz-IV-Verfahren. Seit das Arbeitslosengeld II im Jahr 2005 eingeführt wurde, kommen jedes Jahr über 9.000 Anträge hinzu. Die Arbeit ist mit den derzeit 26 Richtern kaum zu bewältigen. Kläger in Thüringen müssen auf die Beendigung eines Rechtsstreites durchschnittlich ein Jahr warten. Selbst die Eilverfahren dauern mehrere Monate. Wenn sich allerdings von im vergangenem Jahr eingegangenen Klagen knapp 80% gegen... Weiterlesen


Reiner von Zglinicki

Ein siebtes Mal – international

Zum siebten Mal in Weimar, davon zum zweiten Mal in der Neuen Weimarhalle begegneten sich diesmal tausende Menschen um mit unseren ausländischen Bürgerinnen und Bürgern ein rauschendes interkulturelles Fest zu feiern. Der Saal platzte wieder aus allen Nähten. Durch eine andere „Sitzordnung“ konnte diesmal vermieden werden, dass etliche Gäste weggeschickt werden mussten. Auch in diesem Jahr gab es wieder heiße Rhythmen, ausgelassene Tänze und eine vielfältige Farbenpracht zu bestaunen. Dieser jährliche Event gehört schon längst zu den ganz großen Ereignissen der Thüringer Klassikerstadt. Besonderes Interesse und Begeisterung galten einer afrikanischen Gruppe, die mit Gesang, Tanz und Trommeln den Besuchern ein Stück ihrer Heimat vermittelten. Die 8 – köpfige Tanzgruppe aus Palästina... Weiterlesen


Frank Lange / Stefan Wogawa

Münchberg-Unterstützung ist Offenbarungseid von CDU und SPD

Als „politischen wie moralischen Offenbarungseid“ bezeichnet Frank Lange, Kreisvorsitzender der Linkspartei Weimar/Weimarer Land, die Entscheidung von CDU und SPD, bei der Landratswahl im Weimarer Land den Amtsinhaber Hans-Helmut Münchberg zu nominieren. „Fehlende personelle Alternativen und fehlender politischer Anstand in beiden Parteien haben die dortigen Strippenzieher veranlasst, einen ausgewiesenen Rechtspopulisten so deutlich zu unterstützen“, kritisier Lange. Münchberg mache nicht durch gute Arbeit, sondern durch skandalöse Entgleisungen auf sich aufmerksam. Mit ihrer Entscheidung mache sich das Bündnis aus CDU und SPD dessen unhaltbare Positionen letztlich zu eigen. Das passe zum rechten Rand, nicht aber zu demokratischen Parteien. Umso klarer sei aber die Alternative, die die... Weiterlesen


Dirk Möller

Stadtratsfraktion Weimar: Zum Jahresbeginn

Zunächst möchte ich im Namen der Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Weimarer Stadtrat den Bürgerinnen und Bürgern bzw. den Gästen der Stadt Weimar alles Gute für 2012, viele Erfolge und die dazu notwendige Gesundheit wünschen. Als Fraktion wollen wir uns 2012 dafür einsetzen, die Umsetzung des Haushaltes der Stadt noch transparenter zu gestalten und das Interesse für den Bürgerhaushalt weiter zu vergrößern. Dem Haushaltsentwurf für 2012 haben wir wegen der verschiedenen Kürzungen im Sozial- bzw. Bildungsbereich nicht zugestimmt. Deshalb wollen wir nach Möglichkeiten suchen, diese Kürzungen, u.a. beim Sozialticket, zu kompensieren. Weiterhin werden wir die Initiative für die Einrichtung eines Bürgertreffs in Weimar-Nord unterstützen. Wir haben ein Interesse daran, dass die städtischen... Weiterlesen


Michael Schade

Bürgermeister will unbequemen Stadtrat los werden

Der Fraktionschef der Linksfraktion im Stadtrat Apolda, Michael Schade, ist empört über die Art und Weise, wie das Fraktionsmitglied Wolf-Jörg Gröber aus dem Stadttrat entfernt werden soll. Gröber hatte eine Stelle als „Sachbearbeiter Nebenkosten“ (siehe Ausschreibung im Amtsblatt 06/11) in der hundertprozentigen WGA-Tochter IGA angetreten und ist hier für die Ermittlung der Betriebskosten, also das Ablesen der Heizkostenverteiler und der Wasseruhrenzähler zuständig. Eisenbrand argumentiert, dass diese Stelle eine „Leitungsposition“ sei. Pikant ist, dass er selbst als Aufsichtsratsvorsitzender den Inhalt der Stelle mit bestimmt und beschlossen hat. Der Bürgermeister informierte den Fraktionschef der Linken aber erst, als die Sache bereits bei der Kommunalaufsicht anhängig war. Der... Weiterlesen


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