Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Kommunalwahl 19. Juli 2020

Informationen zur Landgemeinderatswahl im Grammetal
Damit Junge im Grammetal alt werden können - DIE LINKE mit Felix Ehrich und Helmut Richter zur Landgemeinderatswahl im Grammetal am 19. Juli 2020

Eric Friedrich

ACTA Proteste müssen weiter gehen

Hundertausende Menschen demonstrierten europaweit gegen das ACTA-Abkommen, und die EU-Kommission stört es nicht. Stattdessen schieben sie die Proteste lieber auf unzureichende Informationen zurück. Das Abkommen soll nun durchgedrückt werden. Aber diese Argumentation hat mehrere Lücken und Angriffspunkte. Die erste Frage, die sich stellt: Warum wissen die Leute zu wenig darüber? Über mehrere Jahre wurde das von den USA und Japan inszenierte Abkommen hinter verschlossenen Türen diskutiert. Also woher soll die Bevölkerung dann wirklich die richtigen Informationen bekommen? Es wurde schließlich erfolgreich geschafft, das Abkommen geheim zu unterzeichnen (26.01.2012). Dieser Vorgang alleine ist zutiefst undemokratisch und schon allein aus diesem Grund gehört ACTA nicht durchgesetzt. Als dann... Weiterlesen


Pecast Ja Kab

Grundgesetz? Ja! - Verfassungsschutz? Nein!

Das Grundgesetz ist ein schützenswertes Dokument für die Bundesrepublik Deutschland. Die Garantie der Menschen- und Bürgerrechte für die heutige Zivilgesellschaft sind unabdingbar. Doch was steht genau im Grundgesetz und wer gefährdet dieses? Wer in Deutschland davon redet die Produktionsmittel zu vergesellschaften ist ein Revolutionär oder wird als Extremist bezeichnet. Im Grundgesetz steht allerdings in Artikel 15, das dies möglich ist. Also ist diese Forderung verfassungskonform. Ein anderes Beispiel wäre der vorherige Artikel 14, „Eigentum verpflichtet.“. Leider gilt dieses Gesetz wohl in der Bundesrepublik nicht. In Deutschland stehen unzählige Gebäude leer anstatt sie „zum Wohle der Allgemeinheit“ zu nutzen, also steht dies im Gegensatz zum Grundgesetz. Die Frage in wie weit die... Weiterlesen


Kersten Steinke, MdB

Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Betreuung anheben

Der Petitionsausschuss hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, die ehrenamtliche Betreuung finanziell besser zu würdigen. Die Parlamentarier forderten die Bundesregierung auf, die Aufwandsentschädigung sowie den Steuerfreibetrag für ehrenamtliche Betreuung im Rahmen des finanziell Machbaren zu erhöhen. Ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer arbeiten unentgeltlich. Sie können derzeit eine Aufwandspauschale nur in Höhe von 323 Euro geltend machen oder ihre konkreten Auslagen abrechnen. Außerdem ist die Aufwandsentschädigung nur bis 500 Euro steuerfrei. Kersten Steinke, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE für den Wahlkreis 191 (Kyffhäuserkreis sowie Kreise Sömmerda und Weimarer Land: „Ich halte die Erhöhung für längst überfällig, denn die Pauschale wurde seit 2004 nicht mehr erhöht.... Weiterlesen


Sandro Witt

Gewaltbereite Erfurter Hooligans auf NPD Demo in Weimar

„Ich habe mich gefreut, dass die Stadt versucht hat den Aufmarsch mit rechtlichen Mitteln zu unterbinden. Leider sind die Gerichte ja sehr häufig anderer Meinung und gehen lieber juristisch gegen diejenigen vor, welche sich Woche für Woche auf unterschiedlichste Art und Weise für die Demokratie einsetzen. Auch in Weimar gibt es zum Glück eine Zivilgesellschaft, die sich nicht einschüchtern lässt, sondern sich mutig den rechtsextremen Menschenfeinden entgegenstellt.“ Während die Rechtsextremisten sich zu ihrer Demonstration formierten, konnte man sich ein genaues Bild machen, wer sich da in Weimar versammelte. Darunter befanden sich auch bekannte Gewalttäter aus der Erfurter Fanszene welche sich unter dem Label „Kategorie Erfurt“ (KEF) tummeln. „Ein Blick auf die Teilnehmer der... Weiterlesen


Pecast Ja Kab

Anti-ACTA-Demo nach Routenänderung voller Erfolg

Auch in Erfurt fand pünktlich zum europaweiten Aktionstag am 11.02.2012 gegen das neue multilaterale Handelsabkommen, mit dem Zweck der Internetzensur und verschärften Überwachung, eine Demonstration statt. Organisiert wurde diese von der Piratenpartei, die allerdings lediglich durch Parteifahnen und weniger durch konstruktive Kritik präsent waren. Die Route begann am Anger mit einer Kundgebung, der allerdings nur sehr schwer bedingt durch die schlechte Lautsprecherqualität (ein Megaphone) zu folgen war. Nach 15 Minuten führte dann der Weg zur Staatskanzlei mit ca. 700 Beteiligten, wo eine weitere halbstündige Kundgebung stattfand. Eigentlich war von dort eine große Route durch die Innenstadt geplant, welche aber kurzfristig von Polizei und Ordnungsamt aufgrund der großen Anzahl an... Weiterlesen


Termine

  1. 19:15 - 21:15 Uhr
    Marktstraße 17, 99423 Weimar

    Sitzung der Basisorganisation M17

    In meinen Kalender eintragen
  1. 19:15 - 21:15 Uhr
    Marktstraße 17, 99423 Weimar

    Sitzung der Basisorganisation M17

    In meinen Kalender eintragen
  1. 19:15 - 21:15 Uhr
    Marktstraße 17, 99423 Weimar

    Sitzung der Basisorganisation M17

    In meinen Kalender eintragen
  1. 19:15 - 21:15 Uhr
    Marktstraße 17, 99423 Weimar

    Sitzung der Basisorganisation M17

    In meinen Kalender eintragen

Spenden

Sparkasse Mittelthüringen

Konto-Nr.: 301013608

BLZ: 82051000

IBAN: DE34 8205 1000 0301 0136 08

BIC: HELADEF1WEM