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Michael Schade

Bürgermeister will unbequemen Stadtrat los werden

Der Fraktionschef der Linksfraktion im Stadtrat Apolda, Michael Schade, ist empört über die Art und Weise, wie das Fraktionsmitglied Wolf-Jörg Gröber aus dem Stadttrat entfernt werden soll. Gröber hatte eine Stelle als „Sachbearbeiter Nebenkosten“ (siehe Ausschreibung im Amtsblatt 06/11) in der hundertprozentigen WGA-Tochter IGA angetreten und ist hier für die Ermittlung der Betriebskosten, also das Ablesen der Heizkostenverteiler und der Wasseruhrenzähler zuständig. Eisenbrand argumentiert, dass diese Stelle eine „Leitungsposition“ sei. Pikant ist, dass er selbst als Aufsichtsratsvorsitzender den Inhalt der Stelle mit bestimmt und beschlossen hat. Der Bürgermeister informierte den Fraktionschef der Linken aber erst, als die Sache bereits bei der Kommunalaufsicht anhängig war. Der... Weiterlesen


Kersten Steinke, MdB

Alte Rebsorten auch in Bad Sulza brauchen Bestandsschutz

Alte Rebsorten benötigen einen kulturhistorisch begründeten Sonderstatus, der deren Anbau erleichtert. Etwa 300 historische Sorten sind in Deutschland auf den Weingütern noch vorhanden. Es sind traditionelle Qualitäts- und Nischensorten, von denen viele kommerziell keine größere Rolle spielen. Die Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag hat jüngst einen Antrag „Zur Rettung einheimischer Rebsorten durch Erhaltungsanbau“ eingebracht, denn anders als bei alten Obst- und Getreidesorten, gibt es bei Rebsorten noch keine gesetzliche Regelungen zum Ausgleich des Mehraufwands bei deren Anbau. Meine Fraktion und ich fordern darin die Festlegung eines Grenzwerts für die Klassifizierung als Erhaltungssorten unterhalb von 5 Hektar Anbaufläche sowie eine kostenfreie Registrierung als... Weiterlesen


Hans-Jürgen Fuchs

Solidarität ist uns wichtig

Aktion des Bündnisses „SozialTransFair“ vor dem Jobcenter Weimar: Das Bündnis „Sozial Trans Fair“ Weimar und Weimarer Land hat zum 20. Dezember 2011 zu einer Aktion vor dem Jobcenter Weimar aufgerufen. Es ging darum, die Mitarbeiter des Jobcenters Weimar auf den Aufruf ihrerfranzösischen KollegInnen, sich mit den Erwerbslosen zu solidarisieren, aufmerksam zu machen. Im Aufruf der französischen KollegInnen in den dortigen Jobcentern heißt es u.a.: „Unsere Aufgabe ist es vor allem, den Arbeitsuchenden zu helfen, eine Beschäftigung zu finden, und das erwarten die Arbeitsuchenden von uns. Aber es gibt einfach keine Arbeit für alle. Die Zunahme von Gesprächen, die ständigen Aufforderungen zum Besuch der Agentur werden keine Arbeit schaffen, sondern erhöhen nur das Risiko für die... Weiterlesen


Dirk Möller

Weimarer Haushalt 2012

Rede von Dirk Möller im Weimarer Stadtrat: Eine der wesentlichen Voraussetzungen für die Ausgestaltung der kommunalen Selbstverwaltung ist eine angemessene Finanzausstattung der Kommunen, als eine der tragenden Säulen des Landes Thüringen. Das bedeutet, dass auch angemessene Finanzmittel für sogenannte freiwillige Aufgaben sowie die Unterhaltung und den Erhalt der kommunalen-sozialen Infrastruktur bereitstehen müssen. Da aber die Städte und Gemeinden trotz zu erwartender Steuereinnahmen für 2012 nur 20 % ihrer Ausgaben über eigene Steuereinnahmen decken können, ist eine entsprechende Finanzausstattung seitens des Landes notwendig. Doch de Landesregierung will 2012 500 Mio € sparen. Da aber in der Landesregierung mancher Konsens zu echten Sparmaßnahmen fehlt, wie z.B. eine... Weiterlesen


Michael Schade

„Haushaltsdiskussion – Apoldaer Bürgermeister brüskiert Finanzausschuss“

Die Haushaltsdiskussion in der Kreisstadt ließ lange auf sich warten. Es geschah – nichts. Da wurde plötzlich eine Sitzung des Finanzausschusses einberufen, an der auch noch der Ausschussvorsitzende fehlte, um allen Ernstes durch den Bürgermeister eine Abstimmung zum Haushalt 2012 in erster!! Lesung zu verlangen - und das bei der finanzpolitisch schwierigen Situation der Stadt. Nicht genug, dass der Stadtrat und seine Ratsmitglieder regelrecht überfahren werden sollten, nein - der Bürgermeister brüskiert in einer Nacht und Nebel-Aktion den Fachausschuss. Von demokratischen Gepflogenheiten und handwerklichen Notwendigkeiten einmal abgesehen – der Bürgermeister wollte schlicht und einfach – oder auch heimlich, still und leise den wichtigsten Jahresbeschluss eines Rates, so zu sagen, hinter... Weiterlesen


Termine

  1. 17:00 - 19:00 Uhr
    AWO - Tagespflege, Ettersburger Str. 31, 99427 Weimar

    Sitzung der Basisorganisation Nord

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  1. 10:00 - 18:00 Uhr

    Landesparteitag

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