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Erklärung zur Lage um die Ukraine

Mit jedem Tag der völkerrechtswidrigen russischen Invasion auf ukrainischem Boden zeigt sich die zerstörerische Kraft des Krieges erneut und auf eine bestialische Art und Weise. Es ist und bleibt inakzeptabel und durch nichts zu rechtfertigen, dass die russische Führung einen Angriffskrieg auf die Ukraine führt. DIE LINKE. Thüringen steht an der Seite der Menschen in der Ukraine, welche auf Befehl Putins in völkerrechtswidriger Weise angegriffen wurden und jetzt von ihrem Recht auf Selbstverteidigung Gebrauch machen. Die vielen Friedensdemonstrationen in Thüringen, Europa und der ganzen Welt sind ein wichtiges Signal. Es macht Mut zu sehen, wie auch Menschen in Russland auf die Straße gehen oder sich viele russische Personen aus Sport, Wirtschaft und Kultur trotz der ihnen drohenden... Weiterlesen


Kundgebung: „ZUSAMMENHALTEN – Solidarisch durch die Pandemie“

Seit zwei Jahren bestimmt die Corona-Pandemie große Teile unseres Lebens. Für viele Menschen, Betriebe und Gruppen sind die Umstände längst zur Tortur geworden. Unmut, Sorgen und Ängste dürfen dabei nicht unbeachtet bleiben. Jedoch hat sich der Protest in Thüringen und ebenso in unserer Region in den vergangenen Monaten verändert. In vielen Strukturen des Corona-Prostest finden sich auch rechte Gruppierungen, Verschwörungstheoretiker und Corona-Leugner. Ebenso mehren sich Holocaust-Vergleiche in Bezug auf die Corona-Maßnahmen und Impfungen. Wer sich hier wohlwissend in deren Reihen stellt, stimmt mit seinem Schweigen zu. Die wirkungsvollsten Mittel, die wir derzeit haben, sind die Impfung und die eigene Vorsicht. Nach zwei Jahren und den vielen Menschen, die an Corona verstorben sind, ist... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE. in Weimarer Stadtrat

Warten auf WLAN für Wartende

In vergangenen Legislaturen scheiterten Initiativen zur Schaffung öffentlichem WLANs an juristischen Fragen, wie z.B. der Betreiberhaftung. Nachdem sich die Rechtsprechung änderte, kamen, finanzielle Ausstattung vorausgesetzt, immer mehr frei verfügbare Netze in den öffentlichen Raum. Unser Antrag zur Beteiligung der Stadt Weimar am Förderprogramm Wifi4EU aus dem Jahr 2017 mündete z.B. in der Finanzierung eines Hotspots im Kulturzentrum Mon Ami. Unabhängig davon errichten die Stadtwerke so genannte Energie-Hotspots an zahlreichen Plätzen der Stadt. Abseits von dieser Entwicklung steht ausgerechnet unser Bürgerbüro. EinwohnerInnen, die einen Termin wahrnehmen wollen, sehen sich häufig mit der Substanz des Neubaus konfrontiert: Die Signale der meisten Mobilfunkanbieter kommen schlicht... Weiterlesen


Einladung zum Landesbildungstag 2022

Liebe Genoss*innen, Gesellschaft und Partei sind in Bewegung. Beständig erfahren wir Neues. Viele Ungewissheiten und krisenhafte Prozesse verunsichern Menschen zugleich. Um diese Entwicklungen verstehen, gestalten und Menschen unterstützen zu können, brauchen wir Wissen. Mit dem Landesbildungstag 2022 wollen wir einen weiteren Beitrag leisten, um solches Wissen zu erlangen. Der Landesbildungstag 2022 findet am 26. Februar 2022 von 10.00 bis 16.00 Uhr online statt. Dazu möchten wir Euch im Namen des Landesvorstandes DIE LINKE. Thüringen recht herzlich einladen. In Workshops könnt ihr Euch zu folgenden Themen informieren und weiterbilden: Am Vormittag (10.00 – 12.30 Uhr): A - „Marx für alle“ Teil 1 (Marx´ Kapitalismuskritik für Einsteiger_innen) B - LINKE.App (Vorstellung,... Weiterlesen


Ralph Lenkert, MdB

Explodierende Energiekosten!

Am Ende des Jahres 2021 verzehnfachten sich zeitweise die Preise an der Strombörse und verzwanzigfachten sie sich an der Gasbörse gegenüber 2020. Das wird zu deutlichen Preisanstiegen bei Strom- und bei Heizkosten führen. DIE LINKE forderte zur Vermeidung von Energiearmut kurzfristig eine Zahlung von 200,- Euro an alle niedrigen Einkommen und für Bezieher von Sozialtransferleistungen eine Erhöhung des Wohngeldes auf die Bruttowarmmiete sowie ein Verbot der Abschaltung von Strom und Gas. Aber auch alle Familien, Menschen mit normalen Einkommen, kleine und mittlere Unternehmen und Handwerksbetriebe werden hart von den höheren Energiekosten getroffen. Deshalb werden wir weitere Schritte fordern: Kurzfristig sollte die sofortige Streichung der EEG-Umlage erfolgen und eine finanzielle... Weiterlesen


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