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Fraktion DIE LINKE. in Weimarer Stadtrat

Warten auf WLAN für Wartende

In vergangenen Legislaturen scheiterten Initiativen zur Schaffung öffentlichem WLANs an juristischen Fragen, wie z.B. der Betreiberhaftung. Nachdem sich die Rechtsprechung änderte, kamen, finanzielle Ausstattung vorausgesetzt, immer mehr frei verfügbare Netze in den öffentlichen Raum. Unser Antrag zur Beteiligung der Stadt Weimar am Förderprogramm Wifi4EU aus dem Jahr 2017 mündete z.B. in der Finanzierung eines Hotspots im Kulturzentrum Mon Ami. Unabhängig davon errichten die Stadtwerke so genannte Energie-Hotspots an zahlreichen Plätzen der Stadt. Abseits von dieser Entwicklung steht ausgerechnet unser Bürgerbüro. EinwohnerInnen, die einen Termin wahrnehmen wollen, sehen sich häufig mit der Substanz des Neubaus konfrontiert: Die Signale der meisten Mobilfunkanbieter kommen schlicht... Weiterlesen


Einladung zum Landesbildungstag 2022

Liebe Genoss*innen, Gesellschaft und Partei sind in Bewegung. Beständig erfahren wir Neues. Viele Ungewissheiten und krisenhafte Prozesse verunsichern Menschen zugleich. Um diese Entwicklungen verstehen, gestalten und Menschen unterstützen zu können, brauchen wir Wissen. Mit dem Landesbildungstag 2022 wollen wir einen weiteren Beitrag leisten, um solches Wissen zu erlangen. Der Landesbildungstag 2022 findet am 26. Februar 2022 von 10.00 bis 16.00 Uhr online statt. Dazu möchten wir Euch im Namen des Landesvorstandes DIE LINKE. Thüringen recht herzlich einladen. In Workshops könnt ihr Euch zu folgenden Themen informieren und weiterbilden: Am Vormittag (10.00 – 12.30 Uhr): A - „Marx für alle“ Teil 1 (Marx´ Kapitalismuskritik für Einsteiger_innen) B - LINKE.App (Vorstellung,... Weiterlesen


Ralph Lenkert, MdB

Explodierende Energiekosten!

Am Ende des Jahres 2021 verzehnfachten sich zeitweise die Preise an der Strombörse und verzwanzigfachten sie sich an der Gasbörse gegenüber 2020. Das wird zu deutlichen Preisanstiegen bei Strom- und bei Heizkosten führen. DIE LINKE forderte zur Vermeidung von Energiearmut kurzfristig eine Zahlung von 200,- Euro an alle niedrigen Einkommen und für Bezieher von Sozialtransferleistungen eine Erhöhung des Wohngeldes auf die Bruttowarmmiete sowie ein Verbot der Abschaltung von Strom und Gas. Aber auch alle Familien, Menschen mit normalen Einkommen, kleine und mittlere Unternehmen und Handwerksbetriebe werden hart von den höheren Energiekosten getroffen. Deshalb werden wir weitere Schritte fordern: Kurzfristig sollte die sofortige Streichung der EEG-Umlage erfolgen und eine finanzielle... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE. im Weimarer Stadtrat

Die Mitglieder der Fraktion wünschen Ihnen für das neue Jahr alles Gute und vor allem Gesundheit.

Liebe Weimarinnen, Liebe Weimarer, Werte Gäste der Stadt, die Mitglieder der Fraktion wünschen Ihnen für das neue Jahr alles Gute und vor allem Gesundheit. Für das noch junge Jahr sehen wir viele Aufgaben, die es zu bewältigen gilt. Die Stadt Weimar hat keinen bestätigten Haushalt für das aktuelle Jahr. Das bedeutet, dass der Oberbürgermeister im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung Entscheidungen trifft, in die der Stadtrat nicht eingebunden ist. Wir erwarten von Herrn Kleine, dass er den Finanzausschuss über seine Haushaltsentscheidungen informiert und sobald als möglich einen Haushaltsentwurf dem Stadtrat vorlegt. Im vergangenen Jahr standen mehrere leerstehende Wohnungen bzw. Gebäude im Fokus von Aktionen. Vor diesem Hintergrund haben wir ein Interesse an der öffentlichen... Weiterlesen


Gudrun Kittel

Keine Gemeinschaftsschule im Weimarer Land

Enttäuscht zeigt sich die Fraktion DIE LINKE im Kreistag von der erneuten Absage einer Abstimmung zur Gründung einer Thüringer Gemeinschaftsschule. Würde sich der Kreistag mehrheitlich dafür entscheiden, wäre es die erste dieser Schulart im Weimarer Land. Immerhin wurden auch in Thüringen vor 10 Jahren die notwendigen gesetzlichen Regelungen im Schulgesetz geschaffen, gleichberechtigt neben Grundschulen, Regelschulen und Gymnasien, auch Thüringer Gemeinschaftsschulen entstehen zu lassen. Das ist überall dort möglich, wo sich Initiativen dazu bilden und der Wille dazu vorhanden ist. Und auch in unserem Landkreis gibt es diesen Wunsch von Eltern, Schülern und Lehrern mit Konzepten einer modernen Gemeinschaftsschule ein attraktives Schulangebot anzubieten, längeres gemeinsames Lernen zu... Weiterlesen


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