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DIE LINKE. Fraktion im Weimarer Stadtrat

Zukunft historischer Gebäude solidarisch miteinander diskutieren.

Am gestrigen Dienstag hatten Mitglieder der Gruppe „Diesteln im Beton“ für einige Stunden das ehemalige Dorfner-Haus am vorderen Ende der Erfurter Straße besetzt. Die jungen Menschen bezogen das Wohnhaus und die Werkstatt des bedeutenden Bauhäuslers, Buchbinders und Kunsteinbandgestalters Otto Dorfner. Das Objekt steht inzwischen im Eigentum einer Holding, die darin kommerzielles studentisches Wohnen sowie ein Café einrichten will. Laut eigener Aussage verfolgte die Aktionsgruppe mit der Besetzung das Ziel, einen Lebensraum zu schaffen, „der sich als Solidargemeinschaft versteht.“ Geplant sei gewesen, im Dorfnerhaus kostenlosen Wohnraum zur Verfügung zu stellen und eine öffentliche Nutzung als „Café, Infoladen, Werkstatt, Atelier, Ort für Kunst, Politik, Bildung, Nachhaltigkeit und... Weiterlesen


Michael Schade, Vorsitzender der Fraktion Rot/Rot/Grün Apolda

Alter Wein in neuen Schläuchen?

Der Fraktionsvorsitzende der Fraktion Rot/Rot/Grün, Michael Schade, betont vor dem Hintergrund der Debatte um den 1. Beigeordneten, dass seine Fraktion sowie DIE LINKE schon immer der klaren Meinung war, dass es einen hauptamtlichen Beigeordneten nicht bedürfe. Da kann man sich die Redebeträge der letzten Jahre zu den Haushaltsdebatten ansehen, ob von Rot/Rot/Grün oder der Linksfraktion. Es ist allerdings kein Geheimnis, dass sich tiefe Gräben zwischen einigen städtischen Koalitionären zur Person Volker Heerdegen aufgetan haben. Das ist in der parlamentarischen Arbeit zuweilen peinlich, so Schade. Nun versuche man Heerdegen los zu werden, weil sich dieser moralisch zweifelhaft verhalten habe. Aus seiner Sicht sollte man beides nicht vermischen. Ja, Volker Heerdegen sollte bei einer... Weiterlesen


Gudrun Kittel, im Namen der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Weimarer Land

Kommentar zu dem Artikel in der Samstagsausgabe der TA „Münchberg droht Ordnungsgeld....“

Die Kritik von Dirk Schütze (SPD) an Herrn Münchberg ist vollkommen berechtigt. In seinem Redebeitrag zur Gründung einer Thüringer Gemeinschaftsschule, Teile der Niederschrift aus einer nichtöffentlichen Sitzung eines Ausschusses wörtlich und mit Namensnennung der Zitierten wiederzugeben, verstößt gegen geltendes Recht. In der Thüringer Kommunalordnung Paragraph 12, Absatz 3 wird dazu ausgeführt und gibt dem Kreistag die Möglichkeit, im Einzelfall ein Ordnungsgeld bis zu 2500 Euro zu verhängen. Da bräuchte es unserer Meinung nach nicht mal das Landesverwaltungsamt. Gespannt sein darf man auf die Reaktion des Kreistagspräsidiums. Lässt es Münchberg gewähren, sind zukünftig alle Schleusen bezüglich Münchbergs Auslegung in der Sache geöffnet. Dass Herr Münchberg sein Handeln mit dem... Weiterlesen


Die Linke. Fraktion in Weimarer Stadtrat

Verkaufsoffene Zeit in Weimar

Nachdem heute die verkaufsoffenen Tage in Weimar durch das Thüringer Gesundheitsministerium genehmigt wurden, zeigt sich die Fraktion DIE LINKE. im Weimarer Stadtrat zufrieden. „Wir sind froh, dass der Oberbürgermeister hinsichtlich der zeitlichen Einschränkung sowie der Vorgaben zur Kontaktnachverfolgung noch Einsicht gezeigt und diese in seinem Antrag angepasst hat. So ist ein genehmigungsfähiges Modellprojekt entstanden.“, so Ulrike Grosse-Röthig, sachkundige Bürgerin der Fraktion im Finanzausschuss. Insbesondere der gleichzeitige Fokus auf die Sicherheit und den Infektionsschutz für Schulen durch die Anschaffung von 15.000 Schnelltests in diesem Bereich war in unseren Augen eine Notwendigkeit um die Öffnungsstrategie ins richtige Licht zu rücken. Oberbürgermeister Peter Kleine sorgte... Weiterlesen


Haushalt 2021

Für uns nach vielen Gesprächen überraschend waren unsere Anträge zum Haushalt der Stadt Weimar für die Koalition aus CDU-Weimarwerk-SPD am gestrigen Abend nicht zustimmungsfähig. Gerade weil die Initiativen und Einrichtungen dringend auf die Mittel angewiesen sind um ihre wertvolle Arbeit für uns alle zu leisten ist dies für uns durchaus bitter. Den deutlich geringeren Ansätzen und den damit verbundenen Einschränkungen für die Handelnden konnten wir daher nicht zustimmen. Wir stehen für eine lebenswerte Stadt auch für Menschen jenseits hoher Einkommen. Wir werden den Weg dieses Haushaltes durch das Jahr 2021 kritisch begleiten, durch unsere Arbeit im Stadtrat, den Ausschüssen und in den Ortsteilen. Wir werden weiterhin mit den Menschen das Gespräch suchen um ALLEN Einwohnern dieser Stadt... Weiterlesen


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