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Kommunalwahl 19. Juli 2020

Informationen zur Landgemeinderatswahl im Grammetal
Damit Junge im Grammetal alt werden können - DIE LINKE mit Felix Ehrich und Helmut Richter zur Landgemeinderatswahl im Grammetal am 19. Juli 2020

Aktuelle Infos zur MP-Wahl / Neuwahlen

Der Vorschlag von Bodo Ramelow, unverzüglich Neuwahlen in Thüringen einzuleiten und für die Übergangszeit bis zur Konstituierung des neuen Landtages – und nur für diese(!) – Frau Lieberknecht zur Ministerpräsidentin zu wählen, ist ungewöhnlich. Aber dieser Weg ist in der gegenwärtigen Situation der einzige, der einen Ausweg aus der Regierungskrise weist. Die LINKE und unsere bisherigen Koalitionspartner SPD und Bündnis 90/Die Grünen waren bereit, mit der CDU über die erneute Wahl von Bodo zum Ministerpräsidenten zu sprechen. Dabei war klar, dass Bodo nur dann sich zur Wahl stellen kann, wenn mindestens vier Abgeordnete der CDU im ersten Wahlgang für Bodo stimmen werden. Eine solche Zusage konnte oder wollte die CDU nicht geben. Auch hat die CDU nicht deutlich machen können, wie sie eine... Weiterlesen


Und jetzt? Infoabend mit Steffen Dittes in Weimar

Der Landtagsabgeordnete Steffen Dittes sprach gestern Abend zur aktuellen politischen Lage - zum "Wie weiter?" in Thüringen und beantworte Fragen der anwesenden Weimarer Bürger*innen.  Ganz knapp zusammengefasst, hat Steffen Dittes Folgendes vorgetragen: Thomas Kemmerich musste nach seiner Wahl zum Thüringer Ministerpräsidenten, was ohne die Stimmen der AfD-Fraktion nicht möglich gewesen wäre, zwingend zurücktreten.  Bodo Ramelow bleibt der Kandidat der LINKEN und von r2g. Er soll wieder Ministerpräsident werden und mit seiner Regierung für stabile Verhältnisse in Thüringen sorgen. Die Politische Handlungsfähigkeit auf der Regierungsebene muss schnellstmöglich wieder hergestellt und das gebrochene Vertrauen mit den demkoratischen Fraktionen im Landtag langsam stabilisiert werden. Mit einer... Weiterlesen


Heute vor 71 Jahren wurde die Resolution der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte der UN verkündet. Hierzu erklärt Katja Kipping, Vorsitzende der Partei DIE LINKE:

Die Menschenrechtserklärung ist elementarer Bestandteil unserer Werteordnung. Zumindest sollte sie das sein. Sie dient der Orientierung, welches Mindestmaß an unveräußerlichen Rechten Menschen zustehen. Ein wichtiger Baustein ist Artikel 22, der ein Recht auf soziale Sicherheit postuliert. Danach hat jeder Mensch Anspruch, durch innerstaatliche Maßnahmen, in den Genuss der für seine Würde und die freie Entwicklung seiner Persönlichkeit unentbehrlichen wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Rechte zu gelangen. Dies sollte jeder Regierung Leitbild und Verpflichtung zugleich sein. Artikel 22 zeigt, welche Anforderungen ein Sozialstaatskonzept erfüllen muss: Es muss soziale Sicherheit und kulturelle Teilhabe garantieren. Leider sind wir von diesem Ideal weit entfernt. So verweigert das... Weiterlesen


Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

„Häusliche Gewalt, sexualisierte Gewalt, aber auch zunehmend digitale Gewalt sind noch immer Alltag in unserer Gesellschaft. Jede vierte Frau erlebt Gewalt in der Partnerschaft. Bewegungen wie #metoo zeugen eindrücklich davon, wie verbreitet Sexismus und sexualisierte Gewalt sind“, so Karola Stange, gleichstellungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag, im Vorfeld des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November. Im Jahr 2018 wurden in Thüringen mehr als 2.300 Frauen Opfer häuslicher Gewalt und mehr als 1.200 Frauen Opfer von Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung. „Die Zahlen bleiben hoch und jede Gewalttat an einer Frau oder einem Mädchen ist eine zu viel“, betont die Abgeordnete. „Den Gewaltschutz auszubauen und Maßnahmen zu... Weiterlesen


Steffie

Nach der Landtagswahl - kurze Übersicht & Auswertung

Für den Kreisverband DIE LINKE. Apolda-Weimar war die Landtagswahl 2019 eine große Herausforderung. In das Organisationsgebiet des Verbandes fallen nämlich 3 Wahlkreise: die Nummern 30, 31 und 32 umfassen nicht nur die Stadt Weimar, sondern auch das Weimarer Land und Teile des Landkreis Saalfeld-Rudolstadt. Seit dem Sommer haben sich Wahlkampfteams gebildet, sich vorbereitet, Pläne geschmiedet und erste Aktionen erprobt. So fand in Weimar an einem sommerlichen Tag ein Schwimmbadinfostand mit dem Direktkandidaten Steffen Dittes statt. Zum Gedenken an den 74. Jahrestag der Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki erinnerten alle Direktkandidat*innen mit öffentlichen Kundgebungen an dieses Datum. In der heißen Wahlkampfphase wurden dann eine große Anzahl Plakate gehangen, eine noch... Weiterlesen


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