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9. November - Bekämpfung des Antisemitismus weiterhin bedeutsam

9. November - Bekämpfung des Antisemitismus weiterhin bedeutsam

Anlässlich des geschichtsträchtigen 9. Novembers erklärt Susanne Hennig-Wellsow, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag und Landesvorsitzende der Linkspartei in Thüringen: „Der 9. November mahnt uns nicht nur, dass Antisemitismus in der Vergangenheit viel Schrecken und Gräuel verursacht hat, sondern auch eine Gefahr in der Gegenwart darstellt. Erst kürzlich jährte sich der antisemitisch motivierte Anschlag in Halle. Mehr als 350 Ermittlungsverfahren wurden in Thüringen in den letzten fünf Jahren wegen antisemitischer Delikte eingeleitet, allein 30 weitere kamen im ersten Halbjahr 2020 hinzu. Es bleibt daher unsere historische und aktuelle Verantwortung, Hass und Vorurteile gegen Jüdinnen und Juden energisch entgegenzutreten.“ Weiterlesen


Zukunftsplan für Thüringen

„Wohin die Reise geht.“ - Dies stand im Landtagswahlkampf auf den Großflächen von DIE LINKE Thüringen. Ein Jahr später hat sich die Gesellschaft verändert und mit der Corona-Pandemie haben sich alte und neue Herausforderungen aufgezeigt. Zeit für eine aktualisierte Antwort auf die Frage nach unseren Zukunftsaufgaben. Bodo Ramelow nennt es seinen „Zukunftsplan für Thüringen“: https://zukunftsplan.die-linke-thueringen.de/ Weiterlesen


Jacobin Nr. 2 Die zwei Zukünfte

In einem Theater bricht hinter den Kulissen Feuer aus. Ein Clown rennt auf die Bühne, er brüllt, versucht das Publikum zu warnen. Alle glauben, es sei ein Witz und applaudieren. Der Clown schreit lauter, die Menschen jubeln. »So, denke ich, wird die Welt zu Grunde gehen« schrieb 1843 der dänische Philosoph Søren Kierkegaard. Zeitsprung ins Jahr 2020: In Kalifornien setzen Blitze vertrocknete Wälder in Brand. Ein Fotograf schießt ein letztes Bild von einem fackelnden Seniorenheim. Zwischen den tobenden Flammen ragt ein Schild hervor. Darauf steht in Großbuchstaben »Wear a Mask / Wash your Hands / Social Distance / Stay safe« und darunter »Come join us.« Dann verbrennt es. In den vergangenen Jahrzehnten haben wir nicht gehandelt – oder zumindest so, dass sich unsere Nachfahren dafür nicht... Weiterlesen


ÖPNV stärken, Klima retten!

Am Wochenende hat sich die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände gegen die Verhandlung eines bundesweiten Rahmentarifvertrags für die Beschäftigten des ÖPNV ausgesprochen - ein Affront nicht nur gegenüber den Beschäftigten, sondern auch gegenüber den Fahrgästen, die täglich auf Bus und Bahn angewiesen sind. Die dringend benötigte Stärkung des Öffentlichen Nahverkehrs würde das Land nicht nur sozialer machen, sondern auch ökologischer: Kein wirkungsvoller Klimaschutz ohne ÖPNV!  DIE LINKE steht an der Seite der Beschäftigten im Öffentlichen Nahverkehr und unterstützt ihre Forderungen nach besseren Löhnen und mehr Personal. Unterzeichnet jetzt unseren Aufruf! Gemeinsam mit den Gewerkschaften und Fridays for Future rufen wir am 25. September zum Globalen Klimastreik auf. Weiterlesen


Diskussionsveranstaltung: (Kein) Vertrauen in die Polizei?

Seit Dezember 2017 arbeitet in Thüringen die sogenannte Polizeivertrauensstelle, über deren Einrichtung sich LINKE, SPD und Grüne mit dem Koalitionsvertrag 2014 verständigt hatten. Bereits im Jahr 2019 sind 463 Beschwerden über polizeiliches Handeln eingegangen. Doch die Polizeivertrauensstelle erfüllt längst nicht alle Erwartungen. Eine unzureichende Personalausstattung, fehlende Ermittlungskompetenzen und die strukturelle Anbindung an das Innenministerium stehen zurecht in der Kritik. Auch die Tatsache, dass die Stelle entgegen der ursprünglichen Planung für Polizeibeamte selbst nicht offensteht, ist Anlass für Forderungen, aktive Schritte zur Stärkung der Polizeivertrauensstelle zu gehen. Wie notwendig eine unabhängige auch unterhalb von strafrechtlichen Ermittlungsverfahren... Weiterlesen

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