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Michael Schade

„Apoldaer Stadtrat stellt Mohringsche Weichen – Grundstein für Kostenexplosion bei Landesgartenschau gelegt“

Der Stadtat Apolda beschäftigte sich in seiner jüngsten Sitzung am 1. Februar mit weitreichenden Themen für die Kreisstadt, aber insbesondere für die Bürgerinnen und Bürger. Zumindest sollten diese sehr wachsam sein, was da letztlich mit einer CDU, SPD, Freien Wähler-Mehrheit beschlossen wurde.

Nachdem Herr Mohring seine zuvor vorsichtig rebellierende Fraktion „auf Linie“ gebracht hatte, fiel natürlich auch der Kreiskoalitionär SPD um und stimmte mit den Freien Wählern für einen Haushalt, der alles andere als solide finanziert und visionär ist. Nach dem Motto „Viel Kritik aber dennoch gut“ wollte man den Haushalt vom Tisch haben - und vor allem Ruhe!

Die Zahlen werden schon jetzt angezweifelt und wahrscheinlich wie Butter in der finanzpolitischen Sonne dahin schmelzen. Ähnlich muss man wohl das Finanzierungskonzept zur Landesgartenschau sehen. Danach sind die im Handlungskonzept zu diesem für Apolda so überaus wichtigen Event nicht mal im Ansatz unterlegt. Die Stadt hat eigentlich laut Haushaltslage kein Geld, will aber am Fahrplan festhalten, als wenn nichts geschehen wäre – so nach der Devise „Augen zu und durch“. Dass der Bürgermeister eine Begrenzung des städtischen Eigenanteils an der Finanzierung der Landesgartenschau mit allen Mitteln verhindern will, ist seit längerem kein Geheimnis. Nun dämmerte es auch den Christdemokraten, dass ja auch ihr Kandidat an einen solchen Beschluss gebunden wäre.

So wurde der von der Linksfraktion am 12. Oktober 2011 in den Stadtrat eingebrachte „Deckelungsbeschluss“ von CDU und Freien Wählern so verwässert, dass vom eigentlichen Ansinnen einer Kostenbegrenzung nichts mehr übrig blieb. Herr Mohring ist dabei in einer komfortablen Situation. Geht das ganze – und so zeichnet es sich zumindest derzeit ab – gewaltig in die finanzielle Hose, so kann er auf den Bürgermeister zeigen und sagen, Du hast es verbockt.

Er selbst schwingt in der Zwischenzeit seine populistischen Monologe nach dem Motto „Wir haben sie“ und „Ich habe euch doch schon immer gesagt, wie gut ich doch bin“ - und macht damit politisch Punkte. So führt er Eisenbrand am Nasenring durch die Landesgartenschau-Arena und sollte doch der CDU-Bewerber den Bürgermeister-Sessel gewinnen, lässt sich ganz schnell Landesgeld nach schieben.

Dennoch wird es letztendlich ohne einen Deckelungsbeschluss nicht bei den derzeit geplanten Kosten bleiben. Die Bürgerinnen und Bürger werden die Zeche zahlen – ja müssen - und die soziale Infrastruktur (siehe Landkreis) wird weiter, wie heißt es doch so schön – „angepasst“. So könnte es laufen – ja, wenn wir sie denn lassen !