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Jana Körber

Aus dem Weimarer Stadtrat - „Und es wird Licht ..., wenn`s schon nicht schallt ...“

Gerd Altmann / pixelio.de

In der Weimarer Stadtratssitzung am 25.01.2012 fragte unsere Fraktion, vor dem Hintergrund teilweiser fehlender Beleuchtung in den Straßen von Weimar an, ob es gesetzliche Regelungen für Straßenbeleuchtungen gibt und an welchen Orten Defizite existieren.

Die Verwaltung antwortete wie folgt: Grundsätzlich ist die Einrichtung einer Straßenbeleuchtung eine selbstständige und freiwillige öffentliche Verantwortung. Allerdings ist sie im Rahmen der Daseinsvorsorge, Förderung des öffentlichen Lebens und Kriminalprävention eine wichtige Aufgabe. Eine spezielle Beleuchtungspflicht muss nur dort gewährt werden, wo Gefahren lauern, z.B. schlechter baulicher Zustand von Straßen und Wegen.
In diesem Zusammenhang müssen folgende Straßen mit Defiziten benannt werden:
Georg -Haar-Str., Richard-Strauss-Str., Helmholtzstr. und in der Rainer-Maria-Rilke-Str., Schwanseestr.,  Steubenstr.  Coudraystr. sind die Anlagen verschlissen.
Diese Orte haben, innerhalb eines existierenden Beleuchtungskonzeptes, oberste Priorität und sollen bald im neuen Lichte erstrahlen. Weiterhin interessierte uns der Schallschutz in der neugebauten Innenstadtsporthalle.

Tatsächlich mussten in der Halle schlechte raumakustische Bedingungen festgestellt werden, welche sich durch störenden hohen Lärmpegel im Sportbetrieb äußern. Die Stadtverwaltung nahm dies zum Anlass ein Gutachten erstellen zu lassen. Dieses bestätigte, dass die Anforderungen an eine raumakustische Qualität einer Sporthalle, hier nicht erfüllt sind. Festzustellen ist, das ein grundsätzlicher Planungsmangel durch das verantwortliche Architekturbüro, Ursache für diese Problem ist. Der Verursacher muss jetzt für  die zu erwartende Kosten der nachträglichen Realisierung von erforderlichen Maßnahmen aufkommen. Eine bisherige Kostenschätzung ergibt eine Summe in Höhe von 80.000€.

Außerdem wurden an den Fördermittelgeber ein Änderungsantrag zur Gewährleistung der zusätzlichen Kosten für Planung und Ausführung gestellt. Die erforderlichen baulichen Maßnahmen sollen in den Osterferien durchgeführt werden, um den Schulbetrieb nicht unnötig zu stören. Die Ausführungen der Verwaltung sind wie immer sehr ausführlich, wer mehr wissen will, möge sich im Fraktionsbüro melden.