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Michael Schade

Bürgermeister brüskiert erneut Stadträte

Der Apoldaer Bürgermeister Rüdiger Eisenbrand brüskiert ein weiteres Mal den Stadtrat. Es geht um die Deckelung des Eigenanteils der Stadt an der Finanzierung der Landesgartenschau 2017. Hier wurde vom Stadtrat in seiner Sitzung am 12. Oktober vergangenen Jahres fraktionsübergreifend ein Beschluss auf den Weg gebracht, welcher die Stadtverwaltung beauftragt, einen ebensolchen Beschluss auf der Grundlage des Finanzierungskonzeptes zur Landesgartenschau in die Sitzung des Stadtrates am 21.12.11 ein zu bringen.

Eisenbrand dachte gar nicht daran und begründete dies mit der noch laufenden Haushaltsberatung. Die Stadträte nahmen dies noch entgegenkommend zur Kenntnis. So dachte man, dass nun der zur oberen Begrenzung des städtischen Anteils zu fassende Beschluss in der Sitzung am 1. Februar 2012 auf der Tagesordnung stehe. Doch auch hier wieder weit gefehlt. Erst nach einer deutlichen Intervention im Finanz- und Hauptausschuss gab Eisenbrand nach und versprach, den Beschluss auf die Tagesordnung zu setzen.

Das reichte aber immer noch nicht. So versuchte der Bürgermeister durch diverse Telefonate mit dem Fraktionschef der LINKEN im Stadtrat, Michael Schade, eine argumentatorische Pirouette nach der anderen, den Beschluss zu verwässern, bzw. doch noch platzen zu lassen.

Michael Schade brach schließlich diese unseriöse Schacherei ab und gab dem Bürgermeister zu verstehen, dass er auf dieser Basis nicht mehr bereit sei, mit dem Bürgermeister zusammen zu arbeiten. Die Vertrauensbasis sei erst einmal weg, so Michael Schade. Ist dem Bürgermeister an einer sachlichen, vertrauensvollen und ehrlichen Zusammenarbeit gelegen, so müsse er das erst einmal wieder in der Praxis zeigen.

Übrigens: Wer an der gesamten Geschichte Interesse hat, kann sich gern bei Michael Schade melden. Die im Text ersichtlichen Zusammenhänge sind sehr verkürzt dargestellt.

Was will der „Deckelungsbeschluss“?

1. Es geht zu allererst um die Festlegung einer Obergrenze (Begrenzung/Deckelung) des Anteiles der Stadt Apolda an der Finanzierung der Landesgartenschau. Das heißt, den Teil der Gesamtfinanzierung, den die Stadt selbst aufbringen muss – ohne z.B. Fördermittel oder weitere Drittmittel, wie z.B. Spenden

2. Mit dieser Deckelung des Eigenanteils soll verhindert werden, dass die Kosten der Landesgartenschau explodieren, so wie wir es regelmäßig bei derartigen Events (Stuttgart 21, Leipziger Tunnel-Projekt) erleben und so die Stadt zu einer strengen Haushaltsdisziplin zwingen

3. Es geht schlicht und einfach um das Geld der Bürgerinnen und Bürger, die wissen sollten, was auf sie im Rahmen der Finanzierung der Landesgartenschau zu kommt. Die Zeche (z.B. für die Tilgung der zur Finanzierung aufgenommenen Kredite) werden die Bürgerinnen und Bürger spätestens 2018 in Form von Beitragserhöhungen in allen Sachgebieten (z.B. Kita-Beiträgen, Grundsteuern) zu zahlen haben.

Der Bürgermeister, so er noch Eisenbrand heißen sollte, verabschiedet sich dann nach dem Motto „Nach mir die Sintflut“ aus dem Rathaus. Auch deshalb ist es schon wichtig, Michael Schade als Bürgermeisterkandidaten zu unterstützen

4. Eine „Wohlfühlstadt“, so wie im neuen Leitbild verkündet, wird dann leicht zu einer Alptraumstadt.