Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

DIE LINKE. Fraktion im Weimarer Stadtrat

DIE LINKE begrüßt Sinneswandel der Union

Die Weimarer CDU-Fraktion schließt nach ihrer Verkehrsklausur die Ostumfahrung nun endgültig aus, berichtete die Thüringer Allgemeine. Darüber hinaus möchte sie das Thema Verkehr nun stärker bearbeiten, u.a. durch ein neues Parkhaus.

Wir freuen uns natürlich über den Sinneswandel der Union Verkehr stärker in den Fokus zu rücken, dem Vorschlag eines neuen Parkhauses stehen wir jedoch skeptisch gegenüber. "Es ist unklar, wo dieses Parkhaus denn hinkommen soll. Besonders eine direkte Konkurrenz mit den Tiefgaragen im Atrium, unter dem Beethovenplatz, in der Gerhard-Hauptmann-Straße oder im Schillerkaufhaus sollte vermieden werden. Vielmehr braucht es städtische Maßnahmen, um die bestehenden Kapazitäten besser auszulasten. Auch der Bedarf nach Parkmöglichkeiten könnte durch einen attraktiveren ÖPNV mit engerer Taktung und besserer Anbindung an die Ortsteile reduziert werden.", so Fraktionsvorsitzender Dirk Möller.

Etwas verwundert sind wir jedoch über die Ankündigung der CDU, sie wolle den Dialog ausschließlich mit SPD und Weimarwerk suchen. "Ein so dominierendes Thema wie der Weimarer Verkehr braucht ein breites Bündnis aller demokratischen Fraktionen.
Wenn die CDU die Fraktionen Bündnis'90/Die Grünen und DIE LINKE von vornherein ausschließen möchte wird ein breiter Konsens schwierig.", so der linke Stadtrat Hubert Krüger, "Die Daten, die die CDU per angekündigten Antrag einfordern möchte, liegen ihr zudem bereits vor. Die CDU hat Anfang des Jahres zusammen mit Weimarwerk und AfD den Lärmaktionsplan der Stadt abgelehnt, der auf einer umfangreichen wissenschaftlichen Analyse erstellt wurde, die allen Fraktionen vorliegt, inklusive Lärm-Kennwerte und Kfz pro Stunde für Weimars meistbefahrenste Straßen. Emissionen des Straßenverkehrs und die lokale Temperaturentwicklung könnte die CDU der Vorstellung von Herr Keppler im Klimabeirat 2019 entnehmen. Die Ankündigung diese Daten per Antrag einzufordern, die die CDU bereits hat, ist schlicht unnötig.”

Statt weitere Daten durch die Stadtverwaltung zu verlangen, sollte die vorliegende wissenschaftliche Analyse als Grundlage für eine zukunftsgerichtet Verkehrspolitik verwendet werden, welche die Auswirkungen des Klimawandels und der damit verbundenen Verkehrswende beinhaltet. Statt mehr Individualverkehr in die Innenstadt zu ziehen, müssen Fuß- und Radverkehr priorisiert und der ÖPNV besser aufgestellt werden.