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Friedensfest in Weimar – Rüstungsindustrie und Faschisten Sand ins Getriebe streuen

Martina Renner, Martin Schirdewan, Sabine Berninger
Martina Renner, Martin Schirdewan, Sabine Berninger
Lothar König, Martina Renner
 Lothar König, Martina Renner

Am Samstag, dem 01.09.2018 fand auf dem Weimarer Theaterplatz das „linke Friedensfest“ statt. Damit erinnert DIE LINKE traditionell an den 01.09.1939 – den Tag, an dem Deutschland den zweiten Weltkrieg mit dem Angriff auf Polen begann. Deutlich zeichnete sich in diesem Jahr der Schatten der Ereignisse von Chemnitz ab - die Bundestagsabgeordnete Martina Renner merkte am Rande an: „[…]diesen rechten Aufstand, diese faschistische Umsturzfantasie – die müssen wir jetzt stoppen und deswegen sind wir heute am ersten September nicht nur bundesweit auf der Straße für Frieden und Abrüstung, sondern auch gegen Nazis und mit Blick auf die deutsche Geschichte wissen wir, dass diese beiden Kämpfe zusammen geführt werden müssen“.

Auch Lothar König thematisierte die Bedrohung von rechts sehr eindringlich in seiner unverwechselbaren Art, gab jedoch zu bedenken, dass auch in Chemnitz bei weitem nicht alle Faschisten seien, sondern tagtäglich Menschen dort unter den Zuständen zu leiden hätten – diese dürfe man nicht im Stich lassen. Der Grund, warum er sich entschieden habe, heute nach Weimar statt nach Chemnitz zu reisen, sei die Aufmerksamkeit auch auf den Angriff vom 1. Mai 2015 zu den Feierlichkeiten am Arbeiterkampftag in der Stadt zu lenken.

Unter Moderation von Martina Renner debattierten der Europa-Abgeordnete Martin Schirdewan und die Sprecherin für Migrationspolitik der Fraktion DIE LINKE im Thüringer Landtag Sabine Berninger über die europäische Friedenspolitik. Schirdewan schilderte unter anderem seine beklemmenden Erlebnisse auf der griechischen Insel Lesbos und Berninger berichtete über die Fortschritte der Enquete-Kommission „Rassismus“ im Landtag und die Thüringer Geflüchtetenpolitik. Unter anderem bei Unterrichtsmaterialien und dem Polizeiaufgabengesetz gebe es Handlungsbedarf, so Berninger. Außerdem rief sie zur Unterzeichnung der „Unterschriftensammlung #Seebrücke Thüringen“ auf.

Die linken Abgeordneten im Thüringer Landtag zahlen ihre Diätenerhöhungen in den Alternative 54 e.V. ein. Der Landtagsabgeordnete Steffen Dittes überreichte aus diesen Mitteln Spendenschecks an die „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes - Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten“ und für die „Gedenktafel für das Außenlager KZ Buchenwald“ an den „Verein zur Förderung von Demokratie und Toleranz“, hinter dem das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimar stehe. Professor Olaf Weber von „Welt ohne Waffen“ kritisierte die NATO für ihre ausschließlich von finanziellen Interessen gelenkte Politik und verwies darauf, dass nur zwei Gruppen Waffen bräuchten: Diktatoren und global Player.

Darüber hinaus waren Vertreter des DGB, von verdi, attac und die lebendige Bibliothek vor Ort. Der Kreisverband richtet seinen Dank an die zahlreichen Gäste und an die Musiker Franziska Schicketanz und Nthirteen, die an diesem Nachmittag den gemeinsamen Wunsch nach Frieden in den öffentlichen Raum trugen.