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Michael Schade

„Haushaltsdiskussion – Apoldaer Bürgermeister brüskiert Finanzausschuss“

s.media / pixelio.de

Die Haushaltsdiskussion in der Kreisstadt ließ lange auf sich warten. Es geschah – nichts. Da wurde plötzlich eine Sitzung des Finanzausschusses einberufen, an der auch noch der Ausschussvorsitzende fehlte, um allen Ernstes durch den Bürgermeister eine Abstimmung zum Haushalt 2012 in erster!! Lesung zu verlangen - und das bei der finanzpolitisch schwierigen Situation der Stadt.

Nicht genug, dass der Stadtrat und seine Ratsmitglieder regelrecht überfahren werden sollten, nein - der Bürgermeister brüskiert in einer Nacht und Nebel-Aktion den Fachausschuss. Von demokratischen Gepflogenheiten und handwerklichen Notwendigkeiten einmal abgesehen – der Bürgermeister wollte schlicht und einfach – oder auch heimlich, still und leise den wichtigsten Jahresbeschluss eines Rates, so zu sagen, hinter sich bringen.

Da hatte er natürlich die Rechnung ohne den Wirt, sprich die Ausschussmitglieder, gemacht. Diese verbaten sich ein solches Überrumpelungs-Szenario. Recht haben sie und der Bürgermeisterkandidat der LINKEN gute Argumente für die nächste Stadtratssitzung.