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Zwei fürs Weimarer Land. Sabine Berninger, Robin Schünemann

Neues r2g-Kindergartengesetz bringt deutliche Qualitätsverbesserungen und zweites beitragsfreies Jahr

„Thüringen spricht endlich wieder Kindergarten!“ freut sich der Landtagskandidat Robin Schünemann (DIE LINKE) über die am Donnerstag im Landtag beschlossene Änderung des Kindergarten-Gesetzes. „Für mich war es immer seltsam, dass in der ganzen Welt von „Kindergarten“ gesprochen wird, nur nicht im Geburtsland des Kindergartens, in Thüringen. Jetzt wurde dern Titel des Gesetzes von Kita-Gesetz in Kindergarten-Gesetz geändert und auch die Begriffe im Gesetz angepasst. Gleichzeitig bringt Rot-Rot-Grün mit dem neuen Gesetz zusätzlich 650 Stellen in die Kindergärten und ein weiteres beitragsfreies Jahr auf den Weg. 58% der durch die aktuelle Kita-Gesetz-Änderung zusätzlich aufgewendeten Mittel gehen in die Verbesserung der Qualität, 42% in den Ausbau der Beitragsfreiheit – ein deutliches Zeichen, dass die frühkindliche Bildung ein Schwerpunkt der Regierungspolitik unter unserem Ministerpräsidenten Bodo Ramelow ist.“

Sabine Berninger betont: „Mehrfach, beginnend Anfang 2018, wurden durch Rot-Rot-Grün Verbesserungen im Kita-Betreuungsschlüssel vorgenommen und dazu die Ausstattung größerer Kitas mit Leitungspersonal verbessert. Wenn jetzt nach der aktuellen Gesetzesänderung mit Beginn des Jahres 2020 noch günstigere Ausfallregelungen für Erzieher*innen für Urlaub, Krankheit und Fortbildung sowie ein verbesserter Personalschlüssel für die 4-5-jährigen Kinder von 1:16 auf 1:14 hinzukommen, wurden insgesamt in dieser Legislaturperiode Stellenanteile für mehr als 1.100 Erzieher*innen zusätzlich an die Thüringer Kitas gegeben, ohne zusätzliche Belastung der Eltern und der Kommunen.“

„Allein die jetzt am Donnerstag umgesetzten Verbesserungen am Gesetz machen für den Landkreis Weimarer Land einen Zuwachs von 21,3 Vollzeit-Stellen aus (6,5 durch den neuen Personalschlüssel und 14,8 Stellen durch die besseren Ausfallregelungen)!* Mit den erreichten Verbesserungen steht nun mehr Zeit für die Arbeit mit den Kindern zur Verfügung. Dies stärkt die Qualität und entlastet die Fachkräfte.“, so die Politikerinnen. „Gleichzeitig mit den Maßnahmen zur Stärkung der Qualität hat die rot-rot-grüne Koalition in den Ausstieg aus den Elterngebühren investiert, indem am 01.01.2018 das erste und ab 01.08.2020 das zweite beitragsfreie Jahr durch Gesetz beschlossen wurden.“

Da die Kindergartengebühren in den Gemeinden unterschiedlich hoch sind, fällt die rechnerische Entlastung für Eltern durch den Wegfall des Elternbeitrages unterschiedlich aus: Sie liegt zum Beispiel in der Kreisstadt Apolda bei 3.964 Euro pro entlasteter Familie für beide freigestellte Jahre, in Magdala, wo die Gebühren schon immer niedriger waren, macht das immerhin auch 2.317 Euro aus. Am höchsten im Kreis ist der Entlastungseffekt in Bad Sulza – hier werden die Eltern für beide freigestellte Jahre zusammen um 4,560 Euro entlastet.*

„Dieses Geld bekommen die einen Kindergarten unterhaltenden Gemeinden nun vom Land statt von den Eltern. Allein für die Umsetzung des ersten beitragsfreien Kita-Jahres erhalten die Gemeinden im Landkreis Weimarer Land als Ersatz für die ausfallenden Elternbeiträge 2019 und in allen folgenden Jahren nach dem neuen Kita-Gesetz 1,44 Millionen Euro vom Land.* Wir tun dies, weil wir Familien entlasten wollen und weil für uns der Kindergarten zur Bildung gehört. Und der Besuch von Bildungseinrichtungen sollte für alle Menschen gebührenfrei sein. Das gesparte Geld kann nun in den Familien verwendet werden.“, so Schünemann und Berninger.

„Auch weiter ab 2020, so haben LINKE, SPD und Grüne verabredet, wird der Kita-Bereich einen Schwerpunkt bilden. Bereits heute sind weitere Verbesserungen im Personalschlüssel geplant. Zudem soll das jetzt mit gut 2 Millionen Euro begonnene Programm für eine duale Erzieherinnen- und Erzieherausbildung (PiA) verstetigt werden. Wir als LINKE wollen, dass die Kindergartenfinanzierung so umgestellt wird, dass die Träger selbst Ausbildungsstellen zur Verfügung stellen und dafür auch ein ordentliches Ausbildungsentgelt bezahlen. Dies wird eines unserer ersten Vorhaben sein, wenn die rot-rot-grüne Regierung fortgesetzt werden kann. Auch die Entlastung der Familien soll weitergehen, denn am Ende, da sind sich alle drei Partner einig, soll die vollkommene Beitragsfreiheit für die Kita-Eltern erreicht werden.“, werben die LINKE-Kandidat*innen für eine Fortsetzung der Koalition nach dem 27. Oktober.

*siehe Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Wolf (DIE LINKE) vom 02.08.2019, Drucksache 6/7541, S. 35 und Anlage 9.

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