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Martin

Rassismus entschieden entgegentreten

Seit dem Tod von George Floyd, der durch die Hand eines amerikanischen Polizisten starb, finden weltweit Demonstrationen und Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt statt. DIE LINKE. Thüringen unterstützt diese Bemühungen um gleiche Rechte für alle Menschen und ruft deshalb alle Thüringerinnen und Thüringer dazu auf, an dem Aktionstag #SoGehtSolidarisch am 14. Juni in Erfurt teilzunehmen. Start ist 14 Uhr am Angerdreieck.

Der Tod von George Floyd hat die gesellschaftlichen Verwerfungslinien wieder einmal deutlich zu Tage treten lassen und zeigt wie lang der Weg noch ist, den wir als Weltgemeinschaft noch vor uns haben. Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sind nicht nur in den Vereinigten Staaten von Amerika weit verbreitet, sondern Rassismus und Fremdenfeindlichkeit treten auch hier in Thüringen tagtäglich auf.

Am 9. Juni jährte sich der Anschlag des NSU auf die Kölner Keupstraße zum sechzehnten Mal. Die Zahl rassistisch motivierter Morde und Körperverletzungen die allein seitdem geschehen sind, würden den Rahmen dieser Erklärung sprengen. Hanau, Halle und Kassel müssen uns eine Mahnung sein, die amerikanischen Bürgerrechtsbewegungen solidarisch zu unterstützen und gleichzeitig unser Augenmerk auf die Felder zu richten, die wir hier zum Besseren verändern können.

Unsere besondere Unterstützung brauchen alle diejenigen, die selbst von Rassismus betroffen sind und keine laute Stimme haben, um sich gegen diese Ungleichbehandlung zu wehren. Das Grundgesetz stellt fest: "Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt“. Diesem Anspruch müssen die Gesellschaft und insbesondere die auch die Verwaltung gerecht werden.

Das Ziel aller rechtsstaatlichen Parteien muss es sein, die ihnen anvertrauten Bürgerinnen und Bürger vor teilweise rechtswidrigem Verhalten staatlicher Institutionen bestmöglich zu schützen. Der Kampf gegen Rassismus und Faschismus ist Aufgabe der gesamten Gesellschaft und Teil unserer linken DNA. Das staatliche Handeln muss diesen Ansprüchen Rechnung tragen. Ein Teil dieser staatlichen Bemühungen kann ein Antidiskriminierungsgesetz sein, dass wir schon in unserem Wahlprogramm 2019 gefordert haben und mit dem wir sicherstellen wollen, die Regelungslücken des Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetzes (AGG) wirksam zu schließen.

Genauso wichtig, wie der Kampf gegen Rassismus und Fremdenhass auf der Parlamentsebene, ist die Auseinandersetzung damit in unserem täglichen Leben. Wie treten wir unseren Mitmenschen gegenüber und welche Vorurteile haben wir? Diese Fragen lohnen sich, immer wieder gestellt zu werden. Deshalb rufen wir euch alle dazu auf, mit uns zusammen am Sonntag für eine antirassistische, soziale und klimagerechte Welt auf die Straße zu gehen. Lasst uns ein Zeichen setzen und die Betroffenen von Hass, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit solidarisch unterstützen.