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BO Innen[Stadt] im DIE LINKE. Kreisverband Apolda Weimar

Recht durch Rechte? Martina Renner + Steffen Dittes über rechte Netzwerke in den Sicherheitsbehörden

Recht durch Rechte? Martina Renner + Steffen Dittes über rechte Netzwerke in den Sicherheitsbehörden

Egal ob im Nachgang zu einem Verkehrsunfall, die Anzeige eines Diebstahls oder bei der Teilnahme von Großveranstaltungen: Immer wieder sind wir mit Staatsdienern in Uniform konfrontiert, für deren Arbeit ein grundsätzliches Vertrauensverhältnis zu den Bürgerinnen und Bürgern unabdingbar ist. Gleichzeitig zeigen uns regelmäßige Skandale in der Polizei von Bund und Ländern, in der Bundeswehr, in den Verfassungsschutzorganen und allen anderen Sicherheitsbehörden auf, dass diese von rechtsextremen Netzwerken durchsetzt sind. Chatgruppen, die rassistische homophobe und antisemitische Inhalte verbreiten, vermisste Waffen, Munition und Sprengstoff sowie Morddrohungen an Politikerinnen und führende Vertreter gesellschaftlicher Bewegungen unter dem Alias NSU2.0. Die schwarzen Schafe sind leider keine Einzelfälle. Wie können diese Strukturen überwunden werden? Wie verhalte ich mich, wenn ich den Verdacht hege an weniger rechtstreue Staatsdiener geraten zu sein? Diese und weitere Fragen behandeln Martina Renner (MdB und Obfrau im NSA- und im NSU-Untersuchungsausschuss) und Steffen Dittes (MdL und innenpolitischer Sprecher der Fraktion) im Künstlergarten am 16. September. ---- Martina Renner wechselt aus unserem Wahlkreis 193 Erfurt - Weimarer Land - Weimar in den Wahlkreis 190 Eisenach - Wartburgkreis - Unstrut-Hainich-Kreis, weswegen es sich gleichzeitig um unsere Abschiedsveranstaltung von Martina handelte. Wir danken Martina Renner für vier spannende Jahre, wünschen viel Erfolg und freuen uns auf die zukünftige Zusammenarbeit mit Susanne Hennig-Wellsow, die ab sofort den Wahlkreis 193 übernehmen wird.