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Die Linke. Fraktion in Weimarer Stadtrat

Verkaufsoffene Zeit in Weimar

Nachdem heute die verkaufsoffenen Tage in Weimar durch das Thüringer Gesundheitsministerium genehmigt wurden, zeigt sich die Fraktion DIE LINKE. im Weimarer Stadtrat zufrieden. „Wir sind froh, dass der Oberbürgermeister hinsichtlich der zeitlichen Einschränkung sowie der Vorgaben zur Kontaktnachverfolgung noch Einsicht gezeigt und diese in seinem Antrag angepasst hat. So ist ein genehmigungsfähiges Modellprojekt entstanden.“, so Ulrike Grosse-Röthig, sachkundige Bürgerin der Fraktion im Finanzausschuss.

Insbesondere der gleichzeitige Fokus auf die Sicherheit und den Infektionsschutz für Schulen durch die Anschaffung von 15.000 Schnelltests in diesem Bereich war in unseren Augen eine Notwendigkeit um die Öffnungsstrategie ins richtige Licht zu rücken.
Oberbürgermeister Peter Kleine sorgte zunächst für Verwirrung, nachdem er ohne Absprachen mit Gesundheitsministerium und Stadtrat, eine vollständige und zeitlich nicht befristete Öffnung des Einzelhandels binnen weniger Tage ankündigte. Unsere Fraktion verwies darauf, dass sein ursprüngliches Konzept nicht mit geltendem Recht vereinbar war und mehrere gravierende Probleme enthielt. Seitdem wurde das Konzept dreimal vollständig überarbeitet. Die von Kleine ins Spiel gebrachte, sog. “Betten-Inzidenz” berücksichtigt jetzt alle Weimarer Covid-Patienten, nicht nur die im örtlichen Hufeland-Klinikum. Neben anderen Abbruchkriterien stellt diese einen ergänzenden Wert zur Durchführung der Öffnungen dar.


“Wir freuen uns vor allem darüber, dass das Modellprojekt jetzt viel mehr den Charakter eines wissenschaftlichen Experimentes hat, statt einer lokalen Lockerung mit anderem Namen. Die Ergebnisse sollen bis Mitte April ausgewertet werden und helfen künftige Lockerungen des gesamten Bundeslandes sicherer zu gestalten.”, ergänzte der linke Stadtrat Hubert Krüger. Zutritt zu den Geschäften werden ausschließlich Kunden mit einem tagesaktuellen Antigen-Schnelltest, oder einem maximal 48 Stunden alten PCR-Test erhalten.