Im Anschluss haben wir noch einen Abstecher zur !RRATIONALE auf dem Campus der Bauhaus-Universität Weimar gemacht. Die !RRATIONALE versteht sich ausdrücklich nicht als Festival, sondern als „kollektiver Versuch, Logik temporär außer Betrieb zu setzen und die Gegenwart unter den Bedingungen widersprüchlicher Wirklichkeiten zu betrachten“. Nachdem wir beobachten konnten, wie ein Spielzeugauto frittiert wurde, und im Hauptgebäude durch einen überdimensionalen Fisch gewandert sind (inklusive Überraschung im Inneren) können wir sagen: Dieses Vorhaben ist auf jeden Fall gelungen. 

Am Donnerstag waren wir dann tagsüber im Club Zebra und haben mit Flo über die Nachtkultur in Weimar gesprochen. Nachdem er in den vergangenen Jahren selbst Veranstaltungen im Zebra organisiert hat, hat er den Club Anfang des Jahres komplett übernommen. Jeden Mittwoch findet im Zebra „TurnTableTennis“ statt: Neben den DJ-Sets kann man dort eine Runde Tischtennis spielen. Außerdem stehen regelmäßig Nachwuchskünstler:innen an den Decks und präsentieren ihre Musik. Damit zieht das Zebra sogar Gäste aus Jena und Erfurt an, die sich für das Ambiente auf den Weg nach Weimar machen. An den Wochenenden gibt es etwa drei Veranstaltungen pro Monat. Dabei legt Flo besonderen Wert auf ein sorgfältiges Booking. Besonders wichtig ist ihm dabei, dass im Zebra jede subkulturelle Szene ihren Platz findet. Wir lieben es gerade, die vielfältige Kulturszene Weimars noch besser kennenzulernen und freuen uns auf die kommenden Wochen.

Wir fragten in der letzten Stadtratssitzung nach Nutzung, Ausstattung und Betreuung der Einrichtung. Die Antworten der Stadt blieben jedoch in vielen Punkten vage. Klar wurde, dass die Nutzung in den vergangenen Jahren gestiegen ist. Ein Trend, der sich bundesweit beobachten lässt. Zeitweise war die Einrichtung in den letzten zwei Jahren voll belegt. Abgewiesen worden sei dennoch niemand; notfalls könne auch der Aufenthaltsraum zum Übernachten genutzt werden.

Positiv anzumerken ist, dass nach Aussage der Stadt, Nutzer:innen im Winter auch tagsüber in der Einrichtung bleiben können.

Unklar blieb hingegen, wie der Zugang zur Einrichtung konkret geregelt wird. Verwiesen wurde lediglich auf Unterbringungssatzung und Hausordnung. Auch bei der Frage nach der Qualifikation des Wachpersonals gab es keine eindeutige Antwort. Die Stadt erklärte nur, die Mitarbeitenden der Sicherheitsfirmen „sollten“ im Umgang mit psychisch- und suchtkranken Menschen geschult sein. Gerade weil es neben Wachpersonal und Hausmeister keine Sozialarbeiter vor Ort gibt, halten wir verbindliche Standards für notwendig. Kritisch sehen wir zudem, dass die Stadt auf die Frage nach einer unabhängigen Beschwerdestelle überhaupt nicht geantwortet hat. 

Gerade bei der Arbeit mit besonders vulnerablen Menschen braucht es geschultes Personal und auch Kontroll- und Beschwerdestrukturen. Wir erwarten von der Stadt einen transparenten und verantwortungsvollen Umgang mit der Thematik. Nötige Nachbesserungen sollten endlich angegangen und zugleich stärker in bezahlbaren Wohnraum investiert werden.

Busfahrer:innen entlasten – Pausen ermöglichen
Mit einem Prüfantrag fordern wir die Stadtverwaltung auf, systematisch zu untersuchen, wie Busfahrer:innen an zentralen Haltestellen ihre tariflich vorgesehenen Pausen unter menschenwürdigen Bedingungen wahrnehmen können. Konkret soll geprüft werden, wo und wie der Zugang zu Toiletten und Waschmöglichkeiten sichergestellt werden kann.

Neben dem Antrag reichten wir auch fünf Anfragen ein:
1. Notschlafstellen in Weimar
Wir erkundigen uns nach Kapazitäten, Auslastung und Standards der Notschlafstellen in Weimar seit 2020. Besonderes Augenmerk liegt auf der Frage, ob Menschen abgewiesen werden mussten, welche zusätzlichen Angebote bestehen und wie Sicherheit sowie Zugang (insbesondere bei extremen Wetterlagen) gewährleistet werden.

2. Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen in Weimar gemäß §§ 13-15 BNatSchG und §§ 1a Abs. 3, 9 Abs 1a, 135 a-c BauGB
Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen sind gesetzliche Verpflichtungen, um unvermeidbare Eingriffe in Natur- und Landschaftsräume durch Bauprojekte auszugleichen oder zu ersetzen. Wir fragen nach umfassenden Informationen über Flächenversiegelung sowie Ausgleichsmaßnahmen seit 1990 an. Dabei geht es unter anderem um die Umsetzung gesetzlich vorgeschriebener Maßnahmen, deren Kontrolle sowie mögliche Defizite.

3. Wassersperren in Weimar
Wir fragen nach der Anzahl angedrohter und durchgeführter Wassersperren, deren Dauer, den finanziellen Hintergründen sowie möglichen Unterstützungsinstrumenten für Betroffene. 
Angesichts wachsender sozialer Ungleichheit erachten wir Informationen über Wassersperren in der Stadt als wichtig, um gegebenenfalls geeignete Gegenmaßnahmen im Stadtrat erörtern zu können. Ziel ist es, betroffene Personen zu unterstützen und einen gleichberechtigten Zugang zu Trinkwasser für alle sicherzustellen.

4. Mehrkosten des schwarz-roten Heizungsgesetzes für Weimar
Wir möchten wissen, welche finanziellen Auswirkungen die Einführung der Grüngasquote auf die Weimarer Bürger haben wird. 

5. Verzögerung bei der Zielvereinbarung mit dem Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus
Gemeinsam mit den Fraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen fragen wir nach Gründen, warum bereits ausgehandelte Zielvereinbarungen mit dem Trägerverein des BgR nicht rechtzeitig dem Stadtrat vorgelegt wurden. Zudem geht es um Zuständigkeitsänderungen innerhalb der Verwaltung und mangelnde Information gegenüber Stadtrat und Trägerverein.

Während Milliarden in Panzer und Kampfflugzeuge fließen, wird bei uns gekürzt. Sozialleistungen werden gestrichen, Mieten steigen weiter, Energie- und Lebensmittelpreise explodieren. Doch statt endlich die Superreichen daran zu beteiligen, dass das Leben für die Mehrheit einfacher wird, werden Erwerbslose und Geflüchtete zu Sündenböcken gemacht.

Wir sagen: Schluss damit!

Am 1. Mai gehen wir auf die Straße – für Löhne, die zum Leben reichen, eine soziale Absicherung, die diesen Namen verdient und eine Vermögensteuer für Millionäre und Milliardäre.
 

• Weimar:  musikalischer Auftakt auf dem Marktplatz ab 10 Uhr
• Apolda:  musikalischer Auftakt auf dem Schulplatz ab 12 Uhr

Das konnten wir erreichen:
- Zuschüsse für die Sanierung vom offenen Kinder- und Jugendtreff Kramixxo & Waggong gesichert 
- 2 zusätzliche Beleuchtungspunkte "Am Straßburger Platz"


Diese Forderungen wurden nicht übernommen: 
- Keine zusätzlichen Mittel für die mobile Wohnungslosenhilfe
- Keine zusätzlichen Personalstellen in den Weimarer Jugendclubs 
- Kein Verkauf des Sozialtickets für 50% des Normalpreises
- Kein erhöhter Zuschuss für das Gaswerk 
- Keine 65.000 € für mehr Streetwork

Wir freuen uns zwar, dass ein wichtiges Projekt für junge Menschen gestärkt wurde. Gleichzeitig bleibt klar:
Gerade bei der Unterstützung von wohnungslosen Menschen in Weimar und der personellen Ausstattung des Streetworks und der Jugendclubs besteht weiter großer Handlungsbedarf. Es wäre fatal, das auch die nächsten Jahre schleifen zu lassen. 
 

Wir bleiben dran!

als kraftvolle Ergänzung zum internationalen Frauentag bzw. feministischen Kampftag planen wir für den 28. März eine Veranstaltung im Lichthaus. Unser Ziel ist es, die das Thema Schutz vor Gewalt noch stärker in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken.

Wir zeigen den Dokumentarfilm „Fassaden“ (Infos unter: rotzfrech-cinema.com/fassaden/) der sich intensiv mit (häuslicher) Gewalt gegen Frauen auseinandersetzt. Der Film verleiht unseren politischen Kernforderungen Nachdruck: dem Rechtsanspruch auf Schutz, dem Ausbau von Frauenhausplätzen und der vollständigen Umsetzung der Istanbul-Konvention.

Im Anschluss an den Film (ca. 90 Min.) möchten wir in einem etwa 50-minütigen Austausch die Brücke von der Leinwand zur Realität schlagen. Wir freuen uns sehr, dass bereits folgende Gäste zugesagt haben: Ulrike Grosse-Röthig (Abgeordnete und Rechtsanwältin), die Regisseurin des Films, Alina Cyranek, Kerstin Schaaf, die Leiterin des Frauenzentrums Weimar, und unsere stellvertretende Landesvorsitzende Claudia Huther als Moderatorin.

Wann: 28. März, Beginn 19:00 Uhr

Wo: Lichthaus Weimar

Ablauf: Filmvorführung, gefolgt von max. 50 Min. Podium/Austausch

Der Eintritt zu unserer Veranstaltung ist frei und findet als Kooperation des Kreisverbandes, Landesverbandes und dem Abgeordnetenbüro von Ulrike Grosse-Röthig stattfinden.

Wir freuen uns auf euch!

Nun ist es Zeit, nach vorne zu schauen, unser inhaltliches Profil zu schärfen und Politik für die Menschen in Thüringen zu machen. Dafür ist es wichtig, in engen Kontakt und Austausch mit den Basismitgliedern unserer Partei zu kommen. Ihr seid der Kompass, der unsere Politik bestimmt!

Dafür haben wir Christian Schaft als Fraktionsvorsitzenden zum Gespräch in den Wahlkreis von Ulrike eingeladen. Inhaltlich sind keine Grenzen gesetzt, sie richten sich danach, was uns bewegt: Die Rolle der Linken in der Opposition, der Umgang mit der Brombeere, Pläne für Kindergärten und Krankenhäuser, was können wir für günstigeren Wohnraum tun?, was wird aus dem Wirtschaftsstandort Thüringen?, usw. usf. Kommt gerne vorbei und diskutiert mit.

Wo: Marktstraße 17, 99423 Weimar, Wann: Montag, den 23.03., 18:00 Uhr