Kritik des SPD-Kreistagsmitglieds Häfner ist „Unsinn“

Auf wiederholte mediale Pöbeleien aus der SPD im Weimarer Land reagiert Stefan Wogawa, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Weimarer Land. Die Kritik des SPD-Kreistagsmitglieds Häfner an angeblich mangelnder Sacharbeit der Linksfraktion weist er zurück und stellt eine falsche Behauptung Häfners richtig.

Auf wiederholte mediale Pöbeleien aus der SPD im Weimarer Land reagiert Stefan Wogawa, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Weimarer Land. Die Kritik des SPD-Kreistagsmitglieds Häfner an angeblich mangelnder Sacharbeit der Linksfraktion weist er zurück und stellt eine falsche Behauptung Häfners richtig.
Die Fraktion habe als einen von elf Änderungsanträgen zum Kreishaushalt 2014 zunächst beantragt, die Haushaltsstelle 88010 – 54200 von 65.650 auf 62.000 Euro zu kürzen. Die Position sei im Haushaltsentwurf mit „Kosten f. Strom-, Gas- und Wasserversorgung“ bezeichnet gewesen, der Ansatz der Linksfraktion habe um 2.000 Euro über dem Haushaltsansatz von 2013 gelegen. Es habe sich dann herausgestellt, dass mit den dort veranschlagten Mitteln auch die Versorgung des Apoldaer Asylbewerberheims realisiert werde. Daraufhin habe die Fraktion den Antrag zu Beginn der Kreistagssitzung ebenso offiziell wie öffentlich zurückgezogen. „Dabei war Herr Häfner mindestens körperlich anwesend“, betont Stefan Wogawa. In der Debatte um den Kreishaushalt habe der zurückgezogene Antrag, anders als von Häfner behauptet, deshalb auch überhaupt keine Rolle gespielt. Zudem habe es sich, „anders als vom Sacharbeiter Herr Häfner dargelegt, um den Haushalt für 2014 gehandelt, nicht um den von 2013“.
Bei den weiteren von Häfner angesprochenen Anträgen könne eine opponierende Fraktion wie die SPD natürlich anderer Ansicht sein, der Vorwurf mangelnder Kompetenz der Linksfraktion sei aber „Unsinn“. Was die Mittel für die Kreismesse angehe, habe die Linke den Ansatz der Verwaltung bewusst gekürzt. Man sei durchaus einverstanden gewesen, dafür 2014 wieder 5.000 Euro bereitzustellen, wie im laufenden Jahr. „Eine Erhöhung um 50 Prozent ausgerechnet im Jahr der Kommunal- und Landtagswahl wollten wir aber ausdrücklich nicht akzeptieren“, erläutert Wogawa.
Auch die Haushaltsmittel für den Apolda European Design Award habe die Linksfraktion auf dem Ansatz von 2013 einfrieren wollen. „Bei den dann gezahlten 27.000 Euro hätte es sich angesichts der kommunalen Finanznot immer noch um eine äußerst großzügige Förderung gehandelt“, hebt Wogawa hervor. Eine Kreistagsmehrheit, darunter die SPD, habe sich aber für 35.000 Euro entschieden. Er persönlich sehe die Dauerförderung des Design-Wettbewerbs in Apolda mit den knapper werdenden Finanzmitteln des Landkreises allerdings generell skeptisch, so Wogawa abschließend.