PM: Bundeskartellamt beteiligt sich an Prüfung der Fernwärmepreise in Weimar – Die Linke Apolda-Weimar begrüßt Untersuchung

In der Auseinandersetzung um die drastisch gestiegenen Fernwärmepreise in Weimar schaltet sich nun auch das Bundeskartellamt ein. Der Kreisverband Die Linke Apolda-Weimar begrüßt diesen Schritt ausdrücklich und sieht darin eine notwendige und längst überfällige Bestätigung für alle Betroffenen, die sich in den vergangenen Jahren gegen die teils existenzbedrohenden Preissteigerungen zur Wehr gesetzt haben.

Die Kosten für Fernwärme in Weimar waren im Jahr 2022 sprunghaft angestiegen und hatten erhebliche finanzielle Belastungen für Mieter*innen und Unternehmen zur Folge. Die Linke Apolda-Weimar hatte sich dann im vergangenen Jahr intensiv mit der Thematik befasst, in der Presse und den eigenen Kanälen über die Vorgänge informiert und stand im engen Austausch mit Betroffenen. Die Stadtratsfraktion Die Linke Weimar strebte eine Sondersitzung im Stadtrat an, um das Thema öffentlich zu diskutieren. Dieses Vorhaben fand leider keine politische Mehrheit.

Um konkrete Unterstützung zu leisten, organisierte die linke Weimarer Landtagsabgeordnete und Juristin Ulrike Grosse-Röthig über mehrere Wochen Infostände in der Nähe betroffener Wohnkomplexe. Vor Ort half sie Mieter*innen dabei, Nebenkostenabrechnungen zu überprüfen, rechtliche Fragen zu klären und gegebenenfalls wirksam Widerspruch einzulegen.

Ein zentraler Kritikpunkt: Die vom Fernwärmeanbieter verwendete Preisanpassungsklausel war aus Sicht der Linken möglicherweise rechtswidrig.

„Es ist ein starkes Signal, dass die Preispolitik nun auch auf Bundesebene kritisch überprüft wird“, erklärt der Kreisverband Die Linke Apolda-Weimar. „Wir hoffen, dass daraus Konsequenzen folgen. Insbesondere im Sinne der Menschen, die unter den überhöhten Fernwärmekosten massiv gelitten haben. Eine Wiederholung solcher Preisexplosionen muss künftig ausgeschlossen werden.“