Mobil im Alter: Antrag zur Ausweitung des Sozialtickets abgelehnt

In der Stadtratssitzung am 10. September wurde über unseren Antrag „Weimar mobil im Alter – Sozialticket ausbauen!“ abgestimmt. Ziel dieses Antrags war, den Kreis der Anspruchsberechtigten für das Weimarer Sozialticket zu erweitern: Neben Empfänger:innen von Leistungen nach SGB II, SGB XII und AsylbLG sollten künftig auch Beziehende von Alters-, Witwen- und Erwerbsminderungsrenten (SGB VI) dieses Ticket nutzen können. Damit wollten wir älteren Menschen, die ihr Auto nicht mehr nutzen können oder wollen, eine bezahlbare Mobilitätsalternative eröffnen – ein Gewinn für soziale Teilhabe, Verkehrssicherheit, Klimaschutz und weniger Parkdruck.

Wir hatten den Antrag bereits letztes Jahr eingebracht, doch zunächst wurde unser Antrag wenig nachvollziehbar vom Rechtsamt mit dem Hinweis „kein Befassungsrecht“ beanstandet. Nach weiterer Prüfung wurde festgestellt, dass der Stadtrat sehr wohl über eine Erweiterung der lokalen Vergaberegeln für das Sozialticket beraten darf. Und so konnten wir nun knapp ein Jahr später über den Antrag im Stadtrat abstimmen.

In der Sitzung fand der Antrag dann leider keine Mehrheit. Die anderen Fraktionen begründeten ihr Abstimmverhalten nicht. Wir bedauern, dass eine Chance vertan wurde, Mobilität im Alter zu erleichtern und den ÖPNV attraktiver zu machen. Für uns bleibt klar: Bezahlbare Mobilität ist ein wichtiger Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe.