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Mon Ami

(Kein) Vertrauen in die Polizei?

Seit Dezember 2017 arbeitet in Thüringen die sogenannte Polizeivertrauensstelle, über deren Einrichtung sich LINKE, SPD und Grüne mit dem Koalitionsvertrag 2014 verständigt hatten. Bereits im Jahr 2019 sind 463 Beschwerden über polizeiliches Handeln eingegangen. Doch die Polizeivertrauensstelle erfüllt längst nicht alle Erwartungen. Eine unzureichende Personalausstattung, fehlende Ermittlungskompetenzen und die strukturelle Anbindung an das Innenministerium stehen zurecht in der Kritik. Auch die Tatsache, dass die Stelle entgegen der ursprünglichen Planung für Polizeibeamte selbst nicht offensteht, ist Anlass für Forderungen, aktive Schritte zur Stärkung der Polizeivertrauensstelle zu gehen.

Wie notwendig eine unabhängige auch unterhalb von strafrechtlichen Ermittlungsverfahren stattfindende Bearbeitung von Fehlern im polizeilichen Handeln und von Fehlverhalten innerhalb der Polizei ist, zeigen die Debatten über Polizeigewalt oder Racial Profiling. Betroffene von Polizeigewalt oder Amtsmissbrauch von Polizist*innen und Beratungsstellen sind zu Recht wütend auf die derzeitigen Zustände, die dafür sorgen, dass es diese Taten viel zu oft keine Konsequenzen für die Täter*innen nach sich ziehen.

Über die Notwendigkeit, Möglichkeiten und konkrete Ziele der Weiterentwicklung der Polizeivertrauensstelle, über Ursachen von Fehlverhalten, sowie einen Korpsgeist und Fehlerkultur in der Polizei wollen die Innenpolitiker*innen Martina Renner (Bundestagsabgeordnete für Erfurt und Weimar) und Steffen Dittes (Landtagsabgeordneter für Weimar) mit der Leiterin der Polizeivertrauensstelle Thüringen, Meike Herz, und dem Vorsitzenden der Gewerkschaft der Polizei in Thüringen, Kai Christ, ins Gespräch kommen.

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