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Spitzenkandidaten der Partei DIE LINKE zur Stadtratswahl 2019 Blankenhain

Weitere Kandidat_innen zur Stadtratswahl in Blankenhain 2019

3 Harry Zimara
4 Uwe Pitschmann
5 Eleonore Greiner
6 Dr. Silke Sandberg
7 Karl-Ludwig Schmidt
8 Sieglinde Schmidt
9 Helga Fritzlar
10 Wolfgang Labrenz
11 Florian Pietsch
12 Uwe Hölbing

Wahlprogramm DIE LINKE zur Stadtratswahl in Blankenhain

Gemeinsam mit Ihnen haben wir in den letzten Jahren viel für Blankenhain erreicht! Dafür bedanken wir uns.

DIE LINKE steht für ein liebenswertes, lebenswertes und soziales Blankenhain – in der Kernstadt und in den Ortsteilen.  Das ist unser Markenzeichen. Bitte unterstützen Sie uns mit Ihrer Stimme zur Stadtratswahl, um diese erfolgreiche Arbeit fortsetzen zu können.

Wir haben uns im Stadtrat, seinen Ausschüssen und Gremien für die Belange der Menschen in der Kernstadt und in den Ortsteilen eingesetzt, vor allem unter sozialen Gesichtspunkten. Das ist auch weiterhin notwendig.

Unsere gute, kooperative Zusammenarbeit mit der Landesregierung hat Blankenhain seit 2014 so deutlich vorangebracht wie nie vorher. Wussten Sie das eigentlich: durch Fördermittel der Landesregierung wurde der Hochwasserschutz in der Kernstadt und den Ortsteilen komplett finanziert. Ein weiteres Beispiel: Aktuell sind wichtige Neuanschaffungen für die Feuerwehr in Blankenhain und den Ortsteilen vollständig durch Landesmittel realisiert worden. Neben den eigentlichen Fördermitteln hat das Land hier sogar den Eigenanteil der Stadt übernommen!

Die guten Fortschritte bei der Entschuldung der Stadt wären ohne die Unterstützung durch die Landesregierung übrigens nicht möglich gewesen.

Auf Initiative unserer Stadtratsfraktion hat sich Blankenhain am Wettbewerb um regionale EU-Wirtschaftsfördermittel (EFRE) für die Jahre 2014 bis 2020 beteiligt. Das zugrundeliegende Konzept wurde wesentlich durch unsere Fraktion gestaltet. Mit diesem Konzept hat sich Blankenhain im Wettbewerb durchgesetzt und gehört zu den Förderkommunen. Das ist ein großer Erfolg. So konnte im vergangenen Jahr mit diesen EU-Fördermitteln der Ausbau des Erdgeschosses im Schloss nachhaltig fortgeführt werden. Ein sichtbares Zeichen dafür: unsere Bibliothek ist endlich wieder ins Schloss eingezogen.

Die guten Kontakte unserer Stadtratsfraktion zur Fachhochschule Erfurt haben es ermöglicht, dass mehrere Studien zur Weiterentwicklung von Blankenhain erarbeitet wurden. Sie liegen dem Bürgermeister vor und müssen jetzt endlich auch umgesetzt werden.

Unsere Position ist, Bürgermeister, Verwaltung und Stadtrat dürfen nicht nur „Dienst nach Vorschrift“ machen. Gemeinsamer Anspruch muss es sein, zukünftig verstärkt die sozialen, wirtschaftlichen und ökologischen Herausforderungen vor Ort aktiv zu gestalten.

Was wollen wir ab 2019 für die Kernstadt und die Ortsteile erreichen:

  • Die weitere Entschuldung von Blankenhain sozialverträglich gestalten. Kein Ausbluten auf Kosten der Einwohner.
  • Das Ehrenamt stärken, das Engagement für das Gemeinwohl würdigen, die ortsansässigen Vereine und die traditionelle Brauchtumspflege unterstützen.
  • Das abgekoppelte Wohnquartier in der Christian-Speck-Straße wieder an die Kernstadt anbinden und dort für die notwendige Wohnumfeldgestaltung sorgen (Straßen- und Wegesanierung, Spielplatz, Freizeitmöglichkeiten, Busanbindung zu Einkaufsmöglichkeiten der Stadt).
  • Verkehrssicherheit, Barrierefreiheit sowie generell Ordnung und Sicherheit im öffentlichen Raum verbessern, Vandalismus konsequent entgegentreten.
  • Den Tourismus und die Naherholung durch Pflege der vorhandenen Wanderwege in der Gemarkung der Kernstadt und der Ortsteile fördern.
  • Die demokratische Mitwirkung von Jugendlichen (Jugendparlament) und Senioren (Seniorenrat) stärken und ausbauen.
  • Kindergartenbeiträge sozial ausgestalten, Förder- und Unterstützungsmöglichkeiten der Landesregierung nutzen.
  • Die Internet-Breitbandversorgung unter Nutzung aller Bundes- und Landesfördermittel endlich realisieren, WLAN Hotspots in der Kernstadt und den Ortsteilen errichten.
  • Die vor Ort tätigen Wohlfahrtsverbände bei ihrem sozialen Engagement in der Kinder- und Jugendarbeit, der Altenpflege sowie der Tafelarbeit unterstützen.
  • Aufstockung der von der Stadt ausgereichten Finanzmittel pro Einwohner zur Stärkung des eigenverantwortlichen Gemeinwohls in der Kernstadt und den Ortsteilen
  • Ein Nachnutzungskonzept für das Rathaus in Blankenhain erarbeiten, die Erhaltung der Dorfgemeinschaftshäuser beziehungsweise eine Neuetablierung sichern. Bei verkauften Dorfgemeinschaftshäusern eine Rekommunalisierung prüfen.
  • Die weitere Verödung der Innenstadt stoppen, Gewerbe und Handel gehören in die Innenstadt.
  • Das kulturelle Angebot in Blankenhain und den Ortsteilen weiterentwickeln. Nutzung des Schlosses als Veranstaltungsort für vielfältige Formate (Musik, Theater/Kabarett, Film, Lesungen). Kontakte zum kulturellen Zentrum Weimar knüpfen.
  • Kritik wo sie hingehört, aber grundsätzlich konstruktive Zusammenarbeit mit dem Bürgermeister, der Stadtverwaltung sowie den Ortsteilbürgermeistern/-räten, vor allem bei Themen der nachhaltigen Stadt- und Ortsteilentwicklung. Keine bürgerfeindliche Blockade der Verwaltungsarbeit durch ideologisch und egoistisch motivierte sowie oft durch Unwissen gekennzeichnete Kampagnen im Stil der Unabhängigen Bürgerinitiative Blankenhain.
  • Stadtratssitzungen werden künftig durch einen ehrenamtlichen Stadtratsvorsitzenden oder eine Stadtratsvorsitzende geleitet und nicht mehr durch den Bürgermeister.

Termine

  1. 17:00 - 19:00 Uhr
    AWO - Tagespflege, Ettersburger Str. 31, 99427 Weimar

    Sitzung der BO Nord

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  1. 19:00 - 22:00 Uhr
    Kreisgeschäftsstelle, Marktstraße 17, 99423 Weimar BO M17

    Sitzung der Basisorganisation M17

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  1. 13:00 - 17:00 Uhr
    Marktstraße 17, 99423 Weimar

    Sprechstunde Steffen Dittes

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  1. 17:00 - 19:00 Uhr
    AWO - Tagespflege, Ettersburger Str. 31, 99427 Weimar

    Sitzung der BO Nord

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  1. 19:00 - 22:00 Uhr
    Kreisgeschäftsstelle, Marktstraße 17, 99423 Weimar BO M17

    Sitzung der Basisorganisation M17

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