Twitter DIE LINKE. Apolda-Weimar
Termine
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Buchlesung: Die kollektive Unschuld - Zum Dresdner Opfermythos
28. Januar 2012 19:00 - 22:00 -
Ob bei den Gedenkfeierlichkeiten und Naziaufmärschen zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens am...
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KV-AWE linksjugend ['solid] Thüringen -
Café Gedanken frei
29. Januar 2012 11:00 - 13:00 - Martina Renner, Innenexpertin der LINKEN im Thüringer Landtag und Frank Tempel, Polizist und... Mehr
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Sprechstunde Stadtrat Weimar
31. Januar 2012 15:00 - 16:00 - Sprechstunde mit Elke Heißler, Mitglied im Seniorenbeirat Mehr
Rechtspopulismus im Amtsblatt: „2 : 1“ gegen Münchberg
Ein „2 : 1“ gegen den Landrat ergab bisher die von der Kreistagsfraktion DIE LINKE. angekündigte und in Zusammenarbeit mit der Linksfraktion im Thüringer Landtag auch umgesetzte Prüfung der rechtspopulistischen Ausfälle von Hans-Helmut Münchberg im Amtsblatt. Darüber informiert Stefan Wogawa, Vorsitzender der Kreistagsfraktion. Heute sei im Landtag eine mündliche Anfrage des Abgeordneten Frank Kuschel zu Münchbergs Schreibdrang durch Innenstaatssekretär Bernhard Rieder beantwortet worden. Laut Rieder sei bei Münchbergs Kommentaren kein Bezug zur Öffentlichkeitsarbeit des Landkreises zu erkennen. Leider habe die Rechtsaufsicht laut Rieder bisher nur „erwogen“, Münchberg deshalb auf die Grenzen der legitimen Öffentlichkeitsarbeit eines Landkreises hinzuweisen. Hier bestehe dringen Mehr...
Bürgermeister brüskiert erneut Stadträte
Der Apoldaer Bürgermeister Rüdiger Eisenbrand brüskiert ein weiteres Mal den Stadtrat. Es geht um die Deckelung des Eigenanteils der Stadt an der Finanzierung der Landesgartenschau 2017. Hier wurde vom Stadtrat in seiner Sitzung am 12. Oktober vergangenen Jahres fraktionsübergreifend ein Beschluss auf den Weg gebracht, welcher die Stadtverwaltung beauftragt, einen ebensolchen Beschluss auf der Grundlage des Finanzierungskonzeptes zur Landesgartenschau in die Sitzung des Stadtrates am 21.12.11 ein zu bringen. Eisenbrand dachte gar nicht daran und begründete dies mit der noch laufenden Haushaltsberatung. Die Stadträte nahmen dies noch entgegenkommend zur Kenntnis. So dachte man, dass nun der zur oberen Begrenzung des städtischen Anteils zu fassende Beschluss in der Sitzung am 1. Februar 201 Mehr...
Aus dem Weimarer Stadtrat - „Und es wird Licht ..., wenn`s schon nicht schallt ...“
In der Weimarer Stadtratssitzung am 25.01.2012 fragte unsere Fraktion, vor dem Hintergrund teilweiser fehlender Beleuchtung in den Straßen von Weimar an, ob es gesetzliche Regelungen für Straßenbeleuchtungen gibt und an welchen Orten Defizite existieren. Die Verwaltung antwortete wie folgt: Grundsätzlich ist die Einrichtung einer Straßenbeleuchtung eine selbstständige und freiwillige öffentliche Verantwortung. Allerdings ist sie im Rahmen der Daseinsvorsorge, Förderung des öffentlichen Lebens und Kriminalprävention eine wichtige Aufgabe. Eine spezielle Beleuchtungspflicht muss nur dort gewährt werden, wo Gefahren lauern, z.B. schlechter baulicher Zustand von Straßen und Wegen.In diesem Zusammenhang müssen folgende Straßen mit Defiziten benannt werden:Georg -Haar-Str., Richard-Strauss Mehr...
Bezahlbarer Wohnraum überall! - Rede von Dirk Möller im Weimarer Stadtrat
Rede zur Debatte über die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Wohnungspolitik, Weimar, 25.01.2012, gehalten von Dirk Möller: Weimar wächst. Das erfüllt uns mit Freude. Denn es ist auch ein Beleg dafür, dass diese Stadt für viele Menschen, Thüringerinnen und Thüringer, Menschen außerhalb Thüringens und Menschen außerhalb Deutschlands, attraktiv ist. All diese Menschen sind uns herzlich willkommen! Dieses Wachstum hat Auswirkungen auf die Wohnungssituation in der Stadt. Aus diesem Grund haben wir die Große Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Wohnungspolitik der Stadt Weimar und die Antwort darauf mit Interesse zur Kenntnis genommen. Vor dem Hintergrund, dass die Fraktion DIE LINKE die Position vertritt, dass in allen Stadtgebieten ausreichender Mehr...
Buchlesung: Die kollektive Unschuld - Wie der Dresden-Schwindel zum nationalen Opfermythos wurde
Ob bei den Gedenkfeierlichkeiten und Naziaufmärschen zum Jahrestag der Bombardierung Dresdens am 13. Februar 1945 oder in den TV-Filmen Guido Knopps – die Lügen über den “deutschen Mythos” werden unermüdlich gepflegt und weiterverbreitet. Gunnar Schubert erzählt die deutsche Erfolgsstory des “great Dresden swindle”. Er widerlegt erstmals systematisch die zahlreichen kursierenden Legenden, in denen sich die Deutschen zu Opfern der alliierten “Terrorangriffe” machen, und stellt sie den Tatsachen gegenüber. Vor allem aber liefert er Erklärungen dafür, wie dieses letzte große Propagandastück Joseph Goebbels’ sich über 60 Jahre halten konnte und warum es das Geschichtsbild der Deutschen über die Stadtgrenzen hinaus gerade heute wieder so maßgeblich prägt. In Weimar: Samstag, 28..01., 19 Uhr, l Mehr...
Mangelhafte Umsetzung der UN-Kinderrechtskonvention in Deutschland
„Kinderrechte gehören ins Grundgesetz“, so Kersten Steinke, linke Abgeordnete aus Thüringen. Deshalb wird in einem Antrag der Linksfraktion die Bundesregierung aufgefordert, einen Gesetzentwurf vorzulegen, der vorsieht, die wesentlichen Prinzipien der UN-Kinderrechtskonvention mit Verfassungsrang auszustatten und im Grundgesetz zu verankern. Dazu zählen u.a. der Vorrang des Kindeswohls sowie die Rechte von Kindern und Jugendlichen auf Förderung, Schutz und Beteiligung. Die UN-Kinderrechtskonvention verlangt ebenso eine vorrangige Berücksichtigung des Kindeswohls bei allen staatlichen Maßnahmen, unabhängig von Herkunft und Status des Kindes. Sie ist auch bei Flüchtlingskindern anzuwenden. Das deutsche Aufenthalts-, Asylbewerberleistungs- und Asylverfahrensrecht entspricht nicht den Anford Mehr...
Keine Ghettoisierung von Bevölkerungsteilen
Der am letzten Freitag in der lokalen Presse veröffentlichte Streit am Steinallee-Maschendrahtzaun zeigt, wie wichtig die Diskussion um das von der Stadtverwaltungvorgelegte ISEK (Integriertes Stadtentwicklungskonzept) ist. Das ISEK widmet sich genau dieser Frage: wie sich Weimar entwickeln soll. Wie und wo begegnen wir der wachsenden Nachfrage nach Wohnraum? Wohnumfeldgestaltungen für Kinder, Studenten, Familien, sozial Benachteiligte, Wohlhabende und Senioren, sind aktuell neu zu planen. Die Durchmischung von Wohngebieten ist dabei unbedingt zu berücksichtigen. Eine Ghettoisierung von Bevölkerungsteilen oder eine Abgrenzung von diesen darf es auch in Zukunft nicht geben. Deshalb ist der Streit in der F.-v.-Steinallee sicher ein Streit, den Baurechtler beantworten müssen. Eine Frage, ob Mehr...
Blankenhain: Höhere Besoldung des Bürgermeisters ist falsches Signal
Als „völlig falsches Signal“ kritisiert die Fraktion Die Linke den Beschluss des Stadtrats von Blankenhain, die Vergütung des Bürgermeisters ab dem 1.7.2012 deutlich zu erhöhen. Der Wechsel von der Besoldungsgruppe A 14 zur A 15 sei unnötig, betont der Fraktionsvorsitzende, Stefan Wogawa. Auch mit der Besoldungsgruppe A 14 erziele der am 22.4. zu wählende Bürgermeister (bzw. die Bürgermeisterin) ein sehr gutes Einkommen. „Bürgermeister leisten eine wichtige und zeitaufwendige Arbeit, die ordentlich bezahlt werden muss – aber das ist auch mit der niedrigeren Besoldungsgruppe realisiert“, argumentiert der Fraktionsvorsitzende. Eine Erhöhung erscheine gerade in Blankenhain wenig sensibel. In der Stadtratssitzung am 19.1. sei die Erhöhung mit knapper Mehrheit von zehn zu sieben Stimmen bei ei Mehr...
Erstmalig in Apolda und dort Zeichen gesetzt
Erstmalig hat der Neujahrsempfang der Partei DIE LINKE.Apolda-Weimar in Apolda, in der Kreisstadt des Weimarer Landes, wenige Meter von meinem Bürgerbüro, stattgefunden. Und erstmalig war ich, nur wenige Monate nach der Eröffnung meines Bürgerbüros in Apolda, auch Miteinladerin dieser politischen Veranstaltung. Und daher habe ich mich und sicher auch die Apoldaer Genossinnen und Genossen besonders über die große Resonanz des Empfanges gefreut: Da waren neben dem Bürgermeister von Apolda und der Gleichstellungsbeauftragten des Landratsamtes auch Vertreterinnen und Vertreter der konkurrierenden Parteien SPD und GRÜNE sowie Vereine und Verbände aus Stadt und Landkreis erschienen. Stellvertretend möchte ich hier nur den Deutschen Gewerkschaftsbund und den Thüringer Arbeitslosenverband n Mehr...
Liberalisierung des Buslinienfernverkehrs setzt DB-Fahrplan in Thüringen unter Druck
Die schwarz-gelbe Bundesregierung plant die völlige Liberalisierung des Fernbusverkehrs. Dabei berücksichtigt sie nicht die negativen Auswirkungen auf die Deutsche Bahn AG. Aber auch die Umwelt wird zusätzlich durch die zunehmenden Busfahrten belastet. Als 100-prozentige Eigentümerin sollte sich die Bundesregierung eher für eine deutliche Verbesserung des Schienenpersonenfernverkehrs einsetzen. Nun schafft sie aber mit der vollständigen Freigabe des Fernbuslinienverkehrs Konkurrenz für die Deutsche Bahn AG. Bestes Beispiel ist die Einrichtung einer Fernbuslinie Eisenach-Gotha-Erfurt-Weimar-Jena-Berlin am 17. April 2011 durch einen privaten Anbieter. Die Fahrtzeit dauert zwar etwas länger als mit dem ICE, dafür aber ist das Busticket nicht mal halb so teuer. Hinzukommt, dass Bahnreisende Mehr...
