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Sucht die SPD im Weimarer Land jetzt schon Ausreden für die Zukunft?

Stefan Wogawa, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Weimarer Land, kann die Aufregung des neuen SPD-Kreisvorsitzenden Daniel Gross nicht verstehen. Es gebe im Landkreis überhaupt keine Annäherung zwischen SPD und Linkspartei, die irgendjemand stören könne.

Stefan Wogawa, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Weimarer Land, kann die Aufregung des neuen SPD-Kreisvorsitzenden Daniel Gross nicht verstehen. Es gebe im Landkreis überhaupt keine Annäherung zwischen SPD und Linkspartei, die irgendjemand stören könne.
Sein durchaus zugespitztes Statement vom 28. November bei Twitter und Facebook, auf das sich Gross bei einer SPD-Veranstaltung manipulativ bezogen habe, sei ausdrücklich Kritik am Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD im Bund und an dessen negativen Auswirkungen auf Ostdeutschland gewesen, so Wogawa weiter. Das könne jeder Interessierte in den sozialen Netzwerken nachlesen. Leider sei dieser Teil seines Statements („Osten verliert bei Rente u Mindestlohn“, sowie ein Link auf einen Zeitungsbeitrag zum Koalitionsvertrag) in der Zitierung großzügig unterschlagen worden.
Wogawa hält es für bezeichnend, dass die SPD im Weimarer Land jetzt schon Ausreden für die Zukunft suche. Es habe in den vergangenen viereinhalb Jahren von Seiten dieser SPD keinerlei Schritte irgendeiner politischen Annäherung an die Linke gegeben, betont der Fraktionsvorsitzende. „Ich habe den Eindruck, dass sich die SPD im Kreis ganz bequem als Juniorpartner und Mehrheitsbeschaffer der CDU eingerichtet hat“, so Wogawa weiter. Die Sozialdemokratie sei derzeit im Landkreis keine eigenständige politische Kraft mehr. Sie habe 2009 ein Drittel der Stimmen zur Kreistagswahl nur durch eine Scheinkandidatur von Landrat Hans-Helmut Münchberg auf ihrer Liste erhalten. Seitdem agiere sie gemeinsam mit der CDU, ohne eigenes Profil.
„Wenn es sich um ein besonders originelles Gesprächsangebot von Herrn Gross gehandelt haben sollte, bleibe ich auch in seinem Fall bei meiner bewährten Herangehensweise, mich einem Gespräch nicht zu verweigern“, so der Fraktionsvorsitzende. Falls die SPD aber glaube, sie könne nach der Kreistagswahl 2014 einfach den Schalter um 180 Grad von Schwarz auf Rot umlegen, irre sie sich gewaltig. „Grundlagen von Kooperation sind aus unserer Sicht passende Inhalte und Glaubwürdigkeit“, so Wogawa abschließend. Beides müsse die SPD erst einmal nachweisen.


Fraktionsvorsitzende Gudrun Kittel
   
stellv. Vorsitzende des Bau- und Vergabeausschuss, Mitglied des Bildungs- Kultur- und Sportausschusses Constanze Kubitz