DIE ROTEN KOMMEN! Vorwärts ins neue Jahr

Da hat es dieses Jahr noch einmal richtig in den politischen Eurohektikalltag eingeschlagen. Während der Normalbürger unserer Bundesregierung mit offenem Mund zugeschaut hat, wie Milliarden verbürgt, verdient und verbrannt werden und die Griechen satt gehungert werden sollen, offenbarte sich in Deutschland eine rechte Phalanx aus staatlichen Geheimdiensten und nationalsozialistischen Mördern. Wow!

Hatte der stammtischerprobte cdu’ler Mitte des Jahres noch von derdramatischen Zunahme linker Gewalt schwadroniert und brennende Autos in Berlin noch dem vermummten Linken in die Sandale stecken wollen, darf er jetzt erst einmal Luft vor seinem nächsten Satz holen. Aber auch der ungeneigte Zuhörer kann sicher sein, dass die Schamzeit nicht allzu lange dauern und die Hetze gegen Links wieder einsetzen wird. Zu groß sind die Probleme in unserem Land. Die gegenwärtigen finanziellen Probleme der Kommunen und Länder werden in den nächsten Jahren auch dem letzten Bürger bewusst werden. Sowohl Kreis als auch Stadt Weimar müssen ab dem nächsten Jahr mit Millionen Euros weniger auskommen.

Obwohl jedes Jahr Milliarden mehr vom Staat an Steuern eingenommen werden, reicht es nicht. Jedes Jahr mehr Schulden bedeutet natürlich auch ein Mehr an Zinszahlungen an die Geldgeber. Aber offensichtlich reichen die Zinszahlungen nicht aus für deren Geschäftsbetrieb. So bürgt die brd auch noch mit weiteren Milliarden, die sie nicht hat, für ihre Gläubiger, die ihr dann wieder Geld geben, das sie nicht haben, um damit anderen Geld zu geben, das die nicht haben, um … Das ist doch s…! Nein, nicht was ihr jetzt denkt, ich meine: systemimmanent. Und weil das so ist, werden Bürger, die sich nicht wehren, immer für die anderen bezahlen. Also wird bei sozialen Leistungen gespart und von gesetzlichen Ausgabenreduzierungen gefaselt. Da staunt der Laie und wundert sich der Fachmann.

Diejenigen, die in den letzten Wochen und Monaten gegen fast jeden Punkt des Europäischen Stabilitätspaktes verstoßen haben als Gralshüter des Gesetzes zur Regelung der Neuverschuldung auf Landes- und Bundesebene! Das ist der Brei aus Eurokrise, sozialen Kürzungen, linken Gewalttätern und zerstrittenen Genossen, der 2011 serviert wurde. Der braune Haufen, der nun oben drauf kam, macht das Ganze nicht appetitlicher, und ich bin mir sicher, dass es 2012 auch nicht für einen Millau-Stern reicht.

Als umso erfreulicher empfand ich die beiden Parteitage der Linken in Erfurt und Sömmerda in diesem Jahr. Man konnte spüren, dass die Zeichen der Zeit erkannt wurden. Nicht der Einzelkämpfer sondern die Gemeinschaft ist gefordert. Als Gemeinschaft von links Denkenden und links Handelnden werden wir in der Gesellschaft benötigt. So werden wir uns im nächsten Jahr auch in unserem Kreis als Gebietsverband präsentieren. Der anstehende Wahlkampf um Amtsstuben wird uns im ersten Halbjahr fordern. Nach der Sommerpause steht die Vorbereitung zu den Wahlkämpfen 2013 an.

Wenn ihr jetzt gerade das „Ginkgoblatt“ in der Hand haltet, werdet ihr die neue Gestaltung bemerkt haben. Dafür möchte ich ausdrücklich Uwe Adler danken. Reiner von Zglinicki hat die Redaktionsleitung übernommen und freut sich über jede und jeden, die/der ihn in seiner Arbeit unterstützt. Neben ihm haben sich weitere Genossen fürunsere Öffentlichkeitsarbeit eingebracht. Unser Auftritt im Internet ist – Jan Tampe sei Dank – wieder aktuell und soll in der nächsten Zeit aktiv für unserepolitische Arbeit eingesetzt werden.

Der Vorstand wird in der Dezemberberatung einen Arbeitsplan für 2012 erarbeiten und der Gesamtmitgliederversammlung zur Diskussion stellen. Die Zusammenarbeit zwischen Vorstand und Abgeordneten wird im nächsten Jahr intensiviert werden. Aber wir werden die politische Arbeit auch wieder auf die Straße bringen. Unsere Beteiligung an der Occupy-Bewegung ist hier nur ein Anfang. Die Linke in unserem Gebietsverband wird 2012 sichtbar, hörbar, streitbar und erlebbar sein.

Die Vorstellung von waz-Redakteuren, uns kubanische Zigarren rauchend mit dem Manifest in der Hand im Altenheim zu erleben, wird sich nicht erfüllen.