Anti-ACTA-Demo nach Routenänderung voller Erfolg
Auch in Erfurt fand pünktlich zum europaweiten Aktionstag am 11.02.2012 gegen das neue multilaterale Handelsabkommen, mit dem Zweck der Internetzensur und verschärften Überwachung, eine Demonstration statt. Organisiert wurde diese von der Piratenpartei, die allerdings lediglich durch Parteifahnen und weniger durch konstruktive Kritik präsent waren.
Die Route begann am Anger mit einer Kundgebung, der allerdings nur sehr schwer bedingt durch die schlechte Lautsprecherqualität (ein Megaphone) zu folgen war. Nach 15 Minuten führte dann der Weg zur Staatskanzlei mit ca. 700 Beteiligten, wo eine weitere halbstündige Kundgebung stattfand. Eigentlich war von dort eine große Route durch die Innenstadt geplant, welche aber kurzfristig von Polizei und Ordnungsamt aufgrund der großen Anzahl an DemonstrantInnen verboten wurde.
Die Anmelder der Demonstration, die Piraten, blieben an der Staatskanzlei zurück, währenddessen 400-500 Beteiligte eine Sponti mit eigengewählter Route starteten. Nebenei sei der peinliche Auftritt der Jungen Liberalen (JuLis) erwähnt, die sich ebenfalls vor allem durch Parteiwerbung auszeichneten und sogar antikapitalistische Gesänge mit anstimmten. Die neue Route jedenfalls führten durch einige belebte Einkaufsstraßen, wo sich viele ZuschauerInnen und SympathisantInnen fanden.
Auch wurde es nun endlich lautstark und es wurden durchgängige Gesänge wie "A-Anti-Anticapitalista" oder auch "GEMA, ACTA, KAPITAL...Scheiße!" angestimmt. Zudem gesellte sich die Linksjugendgruppe aus dem Eichsfeld zu uns und unterstützte gemeinsam mit uns die Demonstration lautstark.
Positiv anzumerken ist, dass die Kritik an ACTA zugleich mit Kritik am Kapitalismus verbunden, getreu dem Motto "Es muss ums Ganze gehen". Weiterhin verhielt sich die Polizei ruhig und lief die neue Route ohne Eingreifen zu, was zumindest vorerst als positiv gewertet werden kann. Nach einer weiteren halben Stunde kamen die DemonstrantInnen dann wieder am Ausgangspunkt, am Anger, an. Aufgrund der Kälte überlegte sich unsere Gruppe einfach anzufangen zu hüpfen mit gleichzeitiger Kritik und es beteiligten sich fast alle Anwesenden daran, was ein gutes Abschlussbild darstellte.
Allerdings wurde die Polizeipräsenz am Anger plötzlich enorm erhöht und nach der Auflösung der Demonstration kam es zu Tumulten zwischen der Polizei und den DemonstrantInnen. Der Auslöser dafür ist bisher nicht bekannt, aber es ist zu vermuten, dass eine weitere Spontandemonstration verhindert werden sollte. Im Großen und Ganzen werten wir diese Veranstaltung als sehr gelungenes Zeichen gegen die Internetzensur und Einschränkung der persönlichen Freiheit.
STOP CONTROL - STOP ACTA
Denny Göltzner
Sprecher PECAST JA KAB
Linksjugend Weimarer Land