Geschlossen gegen die Mittelkürzung beim BgR

Stadtratsfraktion Weimar

Es war schön zu sehen, wie viele sich bei der Kundgebung versammelt haben, um für das BgR ihre Stimme zu erheben! Auch unsere Vorsitzende Marit Haferkamp durfte zu Wort kommen "Wenn so was passiert - dass der wichtigsten Struktur gegen Rechtsextremismus in Weimar die Mittel genommen werden sollen -, darf keine Stimme im Stadtrat dagegen fehlen. Linke Kommunalpolitik in Weimar zu machen ist aktuell schwer, nicht schön und herausfordernd. Denn alles driftet in eine konservative und rechte Richtung. Ein Haushalt ohne BgR ist für uns als Linke nicht tragbar!" 
Im Stadtrat selbst haben wir dann wie angekündigt geschlossen dagegen gestimmt, aber nach den teilweise mehr als fragwürdigen Reden von OB Kleine, Geibert (CDU) und Hölzer (WW) ließ sich schon erahnen, dass sich da der Wind nicht mehr dreht. 

Unser Vorsitzender Hubert Krüger stellte vor der Abstimmung noch einmal klar: "Es besteht [...] keine Notwendigkeit, das größte Demokratieprojekt der Nachwendezeit auf 0 zu kürzen.  
Das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus hat entgegen der Behauptungen der konservativen Seite keine Pflicht zur Neutralität gegenüber Rassismus und rechtsextremen Einflussnahmen. Es ist sein Wesenskern bei diesen Fragen laut zu werden."

Umso bezeichnender war es, dass CDU und Weimarwerk nicht lang nach der Rede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Geibert – der sich noch darüber empörte, seine Fraktion werde „in die Nähe einer Kooperation mit Faschisten gerückt“ – gemeinsam mit der AfD-Abspaltung (FBW) für einen Haushalt ohne städtische Zuschüsse für das BgR stimmten.


Das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimar engagiert sich nun seit dem Jahr 2000 unermüdlich gegen alle Erscheinungsformen des Rechtsextremismus. Dass dieses jahrzehntelange Engagement nun innerhalb von drei Tagen für nichtig und nicht förderungswürdig erklärt wird, macht uns immer noch fassungslos.


Das ist sicher ein guter Zeitpunkt, um euch auf dieses Spendenkonto aufmerksam zu machen:

Verein zur Förderung von Demokratie
und Toleranz e.V. Weimar und Weimarer Land

Sparkasse Mittelthüringen
BIC: HELADEF1WEM
IBAN: DE30-8205–1000-010‑0140-939

Wehret den Anfängen!