Stefan Wolf – gemeinsamer OB-Kandidat von LINKE und SPD

Am Montag, dem 20. Februar 2012 trafen sich Genossinnen und Genossen der LINKEN aus Weimar, um zu entscheiden, ob die LINKE in Weimar den OB-Kandidaten Stefan Wolf auch als ihren Kandidaten trägt.

Zu Beginn der Veranstaltung erläuterte der Kreisvorsitzende Frank Lange die Ausgangssituation, die dazu geführt hatte, dass Gespräche zwischen der LINKEN und der SPD in Weimar aufgenommen wurden, um über eine gemeinsame Wahlplattform und einen gemeinsamen Kandidaten für die OB-Wahl am 22. April 2012 in Weimar zu reden. Da für die LINKE, die SPD und den OB-Kandidaten Stefan Wolf „alles für die Wirtschaft“ nicht der politische Schwerpunkt ist, kamen die Gespräche für eine gemeinsame Wahlplattform sehr zügig voran.

Frank Lange verwies darauf, dass die gemeinsamen Positionen sehr schnell gefunden wurden. Dazu gehören u.a.

• keine Privatisierung kommunalen Eigentums,
• die Sicherung der Aufgaben der kommunalen Daseinsvorsorge durch die Kommune selbst,
• die breite Förderung der Breiten- bzw. Soziokultur, 
• die Einführung einer „Kulturloge“,
• die Verteidigung der „freiwilligen Leistungen“ der Kommune,
• die Errichtung des Bürgerzentrums Weimar-Nord,
• die Erhaltung und der Ausbau des Sozialtickets,
• die Schaffung guter Lebensbedingungen auch für ‚Asylbewerber (Bargeld statt Gutscheine, Ausbau der dezentralen Unterbringung, gute Gesundheitsversorgung),
• die Verhinderung der Verdrängung von Bevölkerungsschichten aus Wohngebieten durch Mietsteigerungen,
• die Prüfung und Entwicklung neuer Wohngebiete, 
• der weitere Ausbau der Familienfreundlichkeit der Stadt, 
• die Gründung weiterer Gemeinschaftsschulen,
• die Verhinderung der Kommunalisierung der Horte, 
• keine Kürzung des Jugendetats,
• der Umbau des kommunalen Versorgers zum Energieerzeuger, 
• die Initiative „Fair Trade“ unterstützen,
• die Schaffung guter Bedingungen für den organisierten und nichtorganisierten Sport,
• den Ausbau der Beteiligungsmöglichkeiten für alle Bürgerinnen und Bürger, 
• den Sozialabbau abwehren und die weitere Entschuldung der Stadt vorantreiben.

Eine vollständige Übersicht der gemeinsamen Wahlplattform findet man unter wolf2012.de.

In seiner Vorstellung verwies Stefan Wolf als amtierender Oberbürgermeister auf die bisherige gute und konstruktive Zusammenarbeit mit der Fraktion DIE LINKE im Weimarer Stadtrat als zuverlässiger und sachorientierter Partner.

Der Erhalt der Weimarer Wohnstätte als kommunales Unternehmen und die Sicherung des DNT nannte er als herausragende Beispiele für gemeinsames Agieren. Anschließend erläuterte er seine Positionen bzw. Ziele, die er nach seiner Wahl als OB verwirklichen möchte.

Dazu gehören u.a. die Rückkehr der Stadtwirtschaft in das Tarifsystem der öffentlichen Arbeitgeber, die Weiterführung des „Rendezvous mit der Geschichte“, die Gestaltung der städtischen Wohnungspolitik mit der Weimarer Wohnstätte, die Weiterführung der Schulsanierung und die Errichtung eines „Hauses der Demokratie“ als ein Lernort für Demokratie. Auch die Besonderheit der Stadt Weimar als ein Ort, der für die Höhen und Tiefen in der Geschichte Deutschlands steht, wird weiter in seiner Politik für Weimar einen breiten Raum einnehmen.

Die anschließende Diskussion brachte neben einer breiten Zustimmung für die gemeinsame Wahlplattform und den gemeinsamen Kandidaten Anregungen für die weitere parlamentarische Arbeit im Weimarer Stadtrat.

In der anschließenden Abstimmung sprachen sich alle Anwesenden für den gemeinsamen OB-Kandidaten Stefan Wolf aus.

Damit setzte die LINKE ein deutliches Signal für den bevorstehenden OB-Wahlkampf in Richtung einer sozial gerechten, kinder- bzw. familienfreundlichen und kulturell vielfältigen Stadt, die auch in der Zukunft sich durch hohe Lebensqualität auszeichnet.

Fotos zur Veranstaltung finden Sie auf unserer Facebook-Seite.