Zur Hausdurchsuchung beim ehemaligen Thüringer Innenminister Christian Köckert (CDU) und dem Auffinden von zahlreichen Geheimunterlagen, die aus dem Innenministerium stammen sollen, erklärt Stefan Wogawa, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat von Blankenhain: „Der Name Köckert ruft in Blankenhain in mehrfacher Hinsicht nicht unbedingt gute Erinnerungen hervor.“ Es bleibe zu hoffen, dass durch die Ermittlungen vielleicht auch mehr Licht in einen Blankenhainer Immobilienskandal gebracht werde, der zur hohen Verschuldung der Stadt beigetragen habe. Weiterlesen

Was soll KommVOR?

Heidrun Sedlacik

Der neu gewählte Kreisvorstand Apolda-Weimar will seine Arbeit auf allen Gebieten verbessern. Dazu haben die Vorstandsmitglieder konkrete Verantwortlichkeiten übernommen. Meine Aufgabe ist es, die Kommunalpolitik attraktiver zu machen und das Ehrenamt zu stärken. Gern habe ich diese Aufgabe übernommen. Doch wie das ganze angehen? Wie heißt es so schön? Wenn ich nicht mehr weiter weiß, bilde ich einen Arbeitskreis. Ich aber habe mir selbst Gedanken gemacht, und diese auch gleich in die Tat umgesetzt. Weiterlesen

Der Kreistag Weimarer Land verabschiedete, wie bereits mehrfach erwähnt, am 1. Dezember vergangenen Jahres einen für die sozialen Träger verhängnisvollen Haushalt. Nun wird , leise, still und zumindest beabsichtigt heimlich, Ordnung geschaffen. So sollte ein im Jahre 1992 vom Landkreis mit der Suchthilfe Thüringen SIT geschlossener Vertrag aufgehoben werden. Der Titel war (bewusst) weg gelassen worden. Weiterlesen

Spritpreisspirale stoppen

Kersten Steinke, MdB

„Die deutliche Kritik des Kartellamtes an der Wettbewerbs-verhinderung durch die Öl-Konzerne muss endlich Folgen haben. Die Bundesregierung sollte das Kartellamt umgehend per Gesetz in die Lage versetzen, die Benzinpreiserhöhungen verbindlich prüfen und gegebenenfalls zurückweisen zu können. Wir brauchen eine gesetzliche Benzinpreisbremse“, fordert die Bundestagsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE, Kersten Steinke. „Die Bundesregierung schaut seit Jahren zu, wie sich Ölkonzerne und Spekulanten auf Kosten der Bürgerinnen und Bürger eine goldene Nase verdienen.“ Weiterlesen

Am Montag, dem 20. Februar 2012 trafen sich Genossinnen und Genossen der LINKEN aus Weimar, um zu entscheiden, ob die LINKE in Weimar den OB-Kandidaten Stefan Wolf auch als ihren Kandidaten trägt. Zu Beginn der Veranstaltung erläuterte der Kreisvorsitzende Frank Lange die Ausgangssituation, die dazu geführt hatte, dass Gespräche zwischen der LINKEN und der SPD in Weimar aufgenommen wurden, um über eine gemeinsame Wahlplattform und einen gemeinsamen Kandidaten für die OB-Wahl am 22. April 2012 in Weimar zu reden. Da für die LINKE, die SPD und den OB-Kandidaten Stefan Wolf „alles für die Wirtschaft“ nicht der politische Schwerpunkt ist, kamen die Gespräche für eine gemeinsame Wahlplattform sehr zügig voran. Weiterlesen