Steinke: Wir lassen bei den Ost-Renten nicht locker

Kersten Steinke, MdB

DIE LINKE setzt sich seit vielen Jahren dafür ein, dass die Ostrenten an die im Westen angeglichen werden. Auch die Bürgerinnen und Bürger lassen bei diesem Thema nicht locker. „Jedes Jahr gehen zu diesem Thema zahlreiche Eingaben beim Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages ein“, sagt Kersten Steinke, Vorsitzende des des Petitionsausschusses und LINKE Abgeordnete für das Weimarer Land. Auch jetzt hat sich der Petitionsausschuss erneut mit über 500 Petitionen zur Rentenangleichung beschäftigt. Fast 25.000 Bürgerinnen und Bürger haben sich mit ihrer Unterschrift an diesen Eingaben beteiligt. Weiterlesen

Konsequenz der Bewirtschaftungssperre

Jana Körber

In der Stadtratsitzung am 28.03.2012 fragten wir an, wie die Stadt Weimar mit den Konsequenzen der Bewirtschaftungssperre umgeht. Hintergrund ist der Beschluss der Landesregierung, welcher eine solche Sperre im Landeshaushalt festlegte. An welcher Stelle diese greift, liegt in der Verantwortung der einzelnen Ministerien. Für die Zuwendungsempfänger, in diesem Fall die Stadt Weimar, besteht nun eine immense Verunsicherung im Hinblick auf die Finanzierungen von Vereinen, Initiativen, freien Trägern und das Kunstfest. Weiterlesen

Die Finanzsituation in Deutschland ist kurios: einerseits ächzen die öffentlichen Haushalte unter ihrer Schuldenlast – manche Kommunen sind schon pleite. Andererseits beträgt das Nettovermögen der privaten Haushalte stolze 8,2 Billionen Euro. Davon horten 829.000 deutsche Millionäre ein Rekordvermögen in Höhe von rund 2,2 Billionen Euro, was einem Durchschnitt von 2,65 Millionen Euro pro Millionärsnase entspricht. Gleichzeitig sanken die Reallöhne von Millionen Beschäftigten seit 2000 um über 4 Prozent. Weiterlesen

Am 18. März 2012versammelten sich wie jedes Jahr zahlreiche Bürger unserer Stadt, um der Todesopfer des Klapp-Putsches 1922 zu gedenken. Unter Teilnahme des Vorsitzenden und des Vorstandes des DGB Kreisvorstandes, des Vorsitzenden und Vorstandes der SPD sowie unseres Oberbürgermeisters, Stefan Wolf sprach der Fraktionsvorsitzende der Fraktion der Linken im Stadtrat, Dirk Möller, zu den versammelten Antifaschisten, Gewerkschaftern, Genossen unserer Partei, Genossen der SPD, Mitgliedern der „Neuen Linken“ und Weimarer Bürgern. Weiterlesen

Vor der Erdgasförderung im Weimarer Land mit der gefährlichen Methode des „Fracking“ warnt Stefan Wogawa, Landratskandidat der Linkspartei und Vorsitzender der Linksfraktion im Kreistag. Das Thüringer Landesbergamt habe auf drei Großflächen im Freistaat die Erlaubnis für Erkundungsmaßnahmen zur Gewinnung von Erdgas aus unkonventionellen Vorkommen erteilt. Weiterlesen