Am 18.03. wurde der Weimarer Haushalt 2026 beschlossen.Dazu, dass Union und WW mit dem AfD-Ableger FBW das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus auf 0 gekürzt haben, haben wir bereits berichtet. Nun noch ein paar Worte zu unserem eigenen Änderungsantrag. Dieser hat leider keine Mehrheit gefunden. Allerdings hat der OB im Vorfeld einige unserer Forderungen übernommen. Das konnten wir erreichen:- Zuschüsse für die Sanierung vom offenen Kinder- und Jugendtreff Kramixxo & Waggong gesichert - 2 zusätzliche Beleuchtungspunkte "Am Straßburger Platz"Diese Forderungen wurden nicht übernommen: - Keine zusätzlichen Mittel für die mobile Wohnungslosenhilfe- Keine zusätzlichen Personalstellen in den Weimarer Jugendclubs - Kein Verkauf des Sozialtickets für 50% des Normalpreises- Kein erhöhter… Weiterlesen
Es war schön zu sehen, wie viele sich bei der Kundgebung versammelt haben, um für das BgR ihre Stimme zu erheben! Auch unsere Vorsitzende Marit Haferkamp durfte zu Wort kommen "Wenn so was passiert - dass der wichtigsten Struktur gegen Rechtsextremismus in Weimar die Mittel genommen werden sollen -, darf keine Stimme im Stadtrat dagegen fehlen. Linke Kommunalpolitik in Weimar zu machen ist aktuell schwer, nicht schön und herausfordernd. Denn alles driftet in eine konservative und rechte Richtung. Ein Haushalt ohne BgR ist für uns als Linke nicht tragbar!" Im Stadtrat selbst haben wir dann wie angekündigt geschlossen dagegen gestimmt, aber nach den teilweise mehr als fragwürdigen Reden von OB Kleine, Geibert (CDU) und Hölzer (WW) ließ sich schon erahnen, dass sich da der Wind nicht mehr… Weiterlesen
Liebe Genoss*innen, liebe Alle, als kraftvolle Ergänzung zum internationalen Frauentag bzw. feministischen Kampftag planen wir für den 28. März eine Veranstaltung im Lichthaus. Unser Ziel ist es, die das Thema Schutz vor Gewalt noch stärker in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken. Wir zeigen den Dokumentarfilm „Fassaden“ (Infos unter: rotzfrech-cinema.com/fassaden/) der sich intensiv mit (häuslicher) Gewalt gegen Frauen auseinandersetzt. Der Film verleiht unseren politischen Kernforderungen Nachdruck: dem Rechtsanspruch auf Schutz, dem Ausbau von Frauenhausplätzen und der vollständigen Umsetzung der Istanbul-Konvention. Im Anschluss an den Film (ca. 90 Min.) möchten wir in einem etwa 50-minütigen Austausch die Brücke von der Leinwand zur Realität schlagen. Wir freuen uns sehr, dass… Weiterlesen
Das erste Jahr als linke Opposition im Landtag liegt hinter uns. Und was für eine aufreibende Zeit! Nach 10 Jahren als stärkste Regierungsfraktion mussten wir uns nicht nur in unsere neue Rolle als Opposition einfinden, sondern auch drei Haushalte verhandeln. Die Brombeere hat bei sozialen und kulturellen Einrichtungen einen Kahlschlag versucht. Wir haben hart darum gekämpft, dass unsere Errungenschaften aus der rot-rot-grünen Regierungszeit nicht dem Kahlschlag der Brombeere zum Opfer fallen. Zusätzlich konnten wir auch eigene Akzente im Haushalt setzen. Nun ist es Zeit, nach vorne zu schauen, unser inhaltliches Profil zu schärfen und Politik für die Menschen in Thüringen zu machen. Dafür ist es wichtig, in engen Kontakt und Austausch mit den Basismitgliedern unserer Partei zu kommen.… Weiterlesen
Der gestern eingereichte Änderungsantrag zum Haushalt von CDU und Weimarwerk hat auch uns schockiert. Die vorgeschlagenen Maßnahmen sehen unter anderem drastische Kürzungen auf 0 € z.B. beim Lastenfahrradverleih, bei der Reparaturwerkstatt und beim "Verein zur Förderung Demokratie und Toleranz e.V." (Trägerverein des BgR) vor. Letzteres ist eine Forderung, die bislang nur von der AfD bekannt war.All diese Initiativen, die Weimar seit Jahren bereichern und das gesellschaftliche Leben stärken, geraten dadurch plötzlich in Existenznot.Und wofür sollen die zum Beispiel beim BgR eingesparten 30.000 € stattdessen verwendet werden? Die Konservativen haben auch dafür bereits Ideen. 20.000 € für einen WEIMAR Schriftzug nach Hollywood-Vorbild und weitere 10.000 € für ein Gutachten zur möglichen… Weiterlesen