Zum Hauptinhalt springen

Stadtrat Weimar 06.05.26

Stadtratsfraktion Weimar

Zur kommenden Stadtratssitzung am 06. Mai bringen wir einen Antrag sowie fünf umfangreiche Anfragen ein. Im Mittelpunkt stehen dabei die Arbeitsbedingungen im öffentlichen Nahverkehr, die Situation wohnungsloser Menschen, Umwelt- und Naturschutz, soziale Infrastruktur sowie Transparenz in der Stadtverwaltung. Busfahrer:innen entlasten – Pausen ermöglichenMit einem Prüfantrag fordern wir die Stadtverwaltung auf, systematisch zu untersuchen, wie Busfahrer:innen an zentralen Haltestellen ihre tariflich vorgesehenen Pausen unter menschenwürdigen Bedingungen wahrnehmen können. Konkret soll geprüft werden, wo und wie der Zugang zu Toiletten und Waschmöglichkeiten sichergestellt werden kann.Neben dem Antrag reichten wir auch fünf Anfragen ein:1. Notschlafstellen in WeimarWir erkundigen uns nach… Weiterlesen

Am Montag, dem 11. Mai findet um 18 Uhr der nächste offene Abend von Ulrike Grosse-Röthig in der M17 statt. Hierfür haben wir einen der beiden Landesvorsitzenden, Ralf Plötner, zum Gespräch eingeladen. Gemeinsam wollen wir unsere Strategie, unsere Politik und unseren Wertekompass für Thüringen diskutieren: Was für Schwerpunkte setzt die Landespartei für die nächsten Jahre? Wie positioniert sie sich in innerparteilichen bundespolitischen Debatten? Wie schaffen wir es, die große Eintrittswelle im letzten Jahr in eine verbindliche politische Praxis zu übersetzen? Kommt gerne vorbei und diskutiert mit. Für Getränke und Snacks ist gesorgt. Weiterlesen

Heraus zum 1. Mai!

Union und SPD greifen unsere erkämpften Rechte an. Sie wollen die Arbeitszeiten ausweiten, Feiertage streichen und Überstunden für Unternehmen billiger machen. Das bedeutet mehr Stress, weniger Freizeit und schlechtere Lebensbedingungen für uns alle. Während Milliarden in Panzer und Kampfflugzeuge fließen, wird bei uns gekürzt. Sozialleistungen werden gestrichen, Mieten steigen weiter, Energie- und Lebensmittelpreise explodieren. Doch statt endlich die Superreichen daran zu beteiligen, dass das Leben für die Mehrheit einfacher wird, werden Erwerbslose und Geflüchtete zu Sündenböcken gemacht. Wir sagen: Schluss damit! Am 1. Mai gehen wir auf die Straße – für Löhne, die zum Leben reichen, eine soziale Absicherung, die diesen Namen verdient und eine Vermögensteuer für Millionäre und… Weiterlesen

Mit dem Geburtenrückgang und der Schließung erster Kindergärten in Thüringen hat die Diskussion um die Zukunft von Bildungseinrichtungen begonnen. Viele Fragen zur grundhaften zukünftigen Finanzierung von Kindergärten und Grundschulen sind noch offen. Wie sichern wir die Zukunft unserer Kindergärten und Schulen in Thüringen? Welche Ideen braucht es, um gute Bildung im ländlichen Raum dauerhaft zu verankern? Komm vorbei und diskutiert mit der bildungspolitischen Sprecherin der Fraktion Die Linke im Thüringer Landtag, Ulrike Grosse-Röthig, am Mittwoch, dem 29. April um 18 Uhr in der Eckermann Buchhandlung in Weimar. Weiterlesen

Weimarer Haushalt 2026: Was wir erreichen konnten

Stadtratsfraktion Weimar

Am 18.03.  wurde der Weimarer Haushalt 2026 beschlossen.Dazu, dass Union und WW mit dem AfD-Ableger FBW das Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus auf 0 gekürzt haben, haben wir bereits berichtet. Nun noch ein paar Worte zu unserem eigenen Änderungsantrag. Dieser hat leider keine Mehrheit gefunden. Allerdings hat der OB im Vorfeld einige unserer Forderungen übernommen.  Das konnten wir erreichen:- Zuschüsse für die Sanierung vom offenen Kinder- und Jugendtreff Kramixxo & Waggong gesichert - 2 zusätzliche Beleuchtungspunkte "Am Straßburger Platz"Diese Forderungen wurden nicht übernommen: - Keine zusätzlichen Mittel für die mobile Wohnungslosenhilfe- Keine zusätzlichen Personalstellen in den Weimarer Jugendclubs - Kein Verkauf des Sozialtickets für 50% des Normalpreises- Kein erhöhter… Weiterlesen

Zurück zum Kopf der Seite