Liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, liebe Gäste, ich bringe heute für unsere Fraktion Die Linke unseren Antrag: „Ehrenamt fördern: Beiräte und Ortsteilräte stärken!“ ein. Der Kern ist schnell erklärt: Wir wollen die Hauptsatzung so anpassen, dass Beiräte und Ortsteilräte das gleiche Sitzungsgeld erhalten wie sachkundige Bürgerinnen und Bürger in den Fachausschüssen. Nämlich 39,00 Euro pro nachgewiesener Teilnahme. Warum ist das wichtig? Beiräte und Ortsteilräte sind keine „Nice-to-have“-Gremien, sondern ein tragender Teil unserer kommunalen Demokratie. Sie sorgen dafür, dass Themen aus den Ortsteilen und aus unterschiedlichen gesellschaftlichen Bereichen frühzeitig gehört, kompetent beraten und nah an den Lebensrealitäten eingebracht werden. Das stärkt Beteiligung,… Weiterlesen

Zur kommenden Stadtratssitzung am 10. Dezember 2025 wollen wir über unsere eingereichten Anträge und Anfragen informieren. Anfrage zum Dorfner-Haus in der Erfurter Straße 8Mit einer Anfrage thematisieren wir den seit Jahrzehnten andauernden Leerstand des Gebäudes in der Erfurter Straße 8. Laut einer Antwort auf eine Anfrage Mitte dieses Jahres fanden zuletzt 2021 Gespräche zwischen Stadtspitze und Eigentümern statt. Vier Jahre später steht das Gebäude weiterhin leer. Wir möchten daher erfahren, ob die Stadt beabsichtigt, den Dialog wieder aufzunehmen, welche Gründe die Eigentümer für die bisherige Nichtnutzung nannten, welche Handlungsmöglichkeiten die Stadt gegen Leerstand sieht und ob die Stadtspitze die Notwendigkeit eines gesetzlichen Rahmens auf Landesebene erkennt, um Leerstand… Weiterlesen

Die Fraktion Die Linke im Weimarer Stadtrat lädt zu einer kleinen Adventsfeier am 08.12. in die Marktstraße 17 ein. Gerne kann auch schon 17 Uhr die Fraktionssitzung besucht werden. Ab 18 Uhr ist dann geplant gemütlich im Kerzenschein bei Keksen, Mandarinen, Punsch und mehr zusammenzusitzen, um über Weimar, Weihnachten und die Welt zu quatschen. Weiterlesen

Zum 9. November als Gedenktag für die Opfer der Pogromnacht, der auch in Weimar ein lebendiges Gedenken war und ist, erklärt die Weimarer Landtagsabgeordnete Ulrike Grosse-Röthig (Die Linke): »Die 1938 vom nationalsozialistischen Regime organisierten und von breiten Schichten der Gesellschaft tolerierten Gewalttaten gegen Synagogen, jüdischen Geschäfte und als Juden identifizierte Menschen sind heute nicht mehr so weit entfernt wie noch vor 20 Jahren. Auch bei uns ist etwas ins Rutschen geraten. In diesem Jahr wurden allein hier in der Stadt Weimar 33 Stolpersteine mutwillig zerstört. Diese Taten zeugen vom gesellschaftlichen Aufstieg eines Gedankengutes, das wir lange überwunden glaubten. Heute ist ein breit getragenes Gedenken und die Vermittlung, wohin Entmenschlichung führt, wichtiger… Weiterlesen

Auf der Tagesordnung der heutigen Stadtratssitzung stehen von uns drei Anfragen, ein Änderungsantrag und mehrere (Neu)benennungen verschiedenster Beiräte. Zwei der drei Anfragen kennt ihr schon. Wir hatten beide schon zur letzten Sitzung eingereicht, sie aber nun auf diese Sitzung verschoben. Einmal ging es um die fehlenden Klimaanlagen in einigen Weimarer Bussen und einmal um das Schwanseebad (wir bringen ein wenig Sommer in den November ).In unserer dritten Anfrage interessieren wir uns für den Umsetzungsstand des Startchancen-Programms. Wir fragen nach den begonnenen Maßnahmen, dem eingestellten Personal, den Kosten und eigenen Projekten der Schulen. Wer es nicht kennt: Für das Startchancen-Programm wurden vier Weimarer Schulen von Bund und Ländern ausgewählt. Im August 2024 begann der… Weiterlesen