Wege zur Demokratisierung der Kommunalpolitik

Heidrun Sedlacik, MdL

Als Kreisvorstandsmitglied habe ich mir vorgenommen, die MandatsträgerInnen und solche die es mal werden wollen zusammenzuführen, damit wir unsere Erfahrungen austauschen und uns gemeinsam stark machen für eine Demokratisierung der Kommunalpolitik. Unter dem Logo KommVOR (Kommunalpolitiker vor Ort) sollen regelmäßig öffentliche Treffen zum Erfahrungsaustausch stattfinden. Der Anfang wird in Apolda gemacht! Wege zur Demokratisierung der KommunalpolitikDie Vorsitzende des Kommunalpolitischen Forum Thüringen e.V. ( KOPOFOR) Heidrun Sedlacik möchte die Mandatsträger in Gemeinden, Städten und Kreistagen des Landkreises Apolda/Weimar in öffentlichen Veranstaltungen dazu anregen, über Vorschläge zur Demokratisierung der Kommunalpolitik nachzudenken und zu diskutieren, welche in einem… Weiterlesen

Leiharbeit vernichtet reguläre Arbeitsplätze

Kersten Steinke, MdB

Die Ausuferung der Leiharbeit und die damit verbundene Vernichtung regulärer Arbeitsplätze hat sich gerade in Thüringen verstärkt durchgesetzt. War diese eigentlich als Mittel gedacht, Firmen zu entlasten, in dem sie bei Auftragsspitzen Personal beschäftigen konnten, welches nicht fest eingestellt werden musste, hat sich dies in den letzten Jahren gewandelt. Beschäftigungszeiten von 3 oder 4 Jahren dürften wohl kaum kurzfristigen Auftragsspitzen entsprechen. Unverständlich ist dabei der Aufschrei von Thüringens Wirtschaftsminister Machnig, denn es war gerade die SPD, die an der Aufweichung der Regelungen beteiligt war. Auch im Wahlkreis verdeutlichen die Zahlen die negativen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Belegbare Daten kann aber selbst die Bundesagentur für Arbeit aktuell nur bis… Weiterlesen

Anfrage „Kindergeldabzweigung“

Stadtratsfraktion Weimar

Zur Weimarer Stadtratssitzung am 29.02.2012 stellt die Fraktion DIE LINKE. im Weimarer Stadtrat folgende Anfrage. Die Beantwortung durch die Stadt wird nach der Stadtratssitzung ebenfall hier veröffentlicht. Für ein Kind mit Behinderung kann über das 25. Lebensjahr hinaus Kindergeld bezogen werden, wenn eine vor dem 25. Lebensjahr eingetretene Behinderung Grund dafür ist, dass das Kind seinen Lebensbedarf nicht selbst decken kann. In Bescheiden der Familiekasse wird Leistungsberechtigten in Fällen, in denen erwachsene Kinder mit einer Behinderung im Haushalt ihrer Eltern leben, mitgeteilt, dass das Sozialamt bei der Familienkasse die Abzweigung des Kindergeldes beantragt hat.Ein ähnliches Verfahren betrifft teilweise Eltern von erwachsenen Menschen mit Behinderung, die in vollstationären… Weiterlesen

Wetten dass…..

Heidrun Sedlacik, MdL

am 3. März 2012 an die 400 Infostände der LINKEN bundesweit stattfinden? Der Rote Reporter Klaus H. Jann wettet gern und der Erlös geht wie immer an die Aktion „ Milch für Kubas Kinder“. Wir sind mit einem Prozent dabei und werden dies für die Wette dokumentieren. Unser Ziel sind 4 Stände, d.h. vor Ort in Apolda, Kranichfeld, Blankenhain und Weimar. Zu wünschen wäre, dass herrlicher Sonnenschein an diesem Tag und begleitet, damit wir auch Viele auf den Straßen und Plätzen antreffen. Aktuelle Themen haben wir ja genug, dazu kommen die Bekanntmachung und die Gesprächsangebote unserer Bürgermeisterkandidaten in Apolda - Michael Schade, Blankenhain - Michael Eberhardt und den Landratskandidaten Stefan Wogawa. Der 3. März 2012 wird aber auch für uns ein Auftakt sein. In Weimar will DIE LINKE… Weiterlesen

ACTA Proteste müssen weiter gehen

Eric Friedrich

Hundertausende Menschen demonstrierten europaweit gegen das ACTA-Abkommen, und die EU-Kommission stört es nicht. Stattdessen schieben sie die Proteste lieber auf unzureichende Informationen zurück. Das Abkommen soll nun durchgedrückt werden. Aber diese Argumentation hat mehrere Lücken und Angriffspunkte. Die erste Frage, die sich stellt: Warum wissen die Leute zu wenig darüber? Über mehrere Jahre wurde das von den USA und Japan inszenierte Abkommen hinter verschlossenen Türen diskutiert. Also woher soll die Bevölkerung dann wirklich die richtigen Informationen bekommen? Es wurde schließlich erfolgreich geschafft, das Abkommen geheim zu unterzeichnen (26.01.2012). Dieser Vorgang alleine ist zutiefst undemokratisch und schon allein aus diesem Grund gehört ACTA nicht durchgesetzt. Als dann… Weiterlesen