Die Ausuferung der Leiharbeit und die damit verbundene Vernichtung regulärer Arbeitsplätze hat sich gerade in Thüringen verstärkt durchgesetzt. War diese eigentlich als Mittel gedacht, Firmen zu entlasten, in dem sie bei Auftragsspitzen Personal beschäftigen konnten, welches nicht fest eingestellt werden musste, hat sich dies in den letzten Jahren gewandelt. Beschäftigungszeiten von 3 oder 4 Jahren dürften wohl kaum kurzfristigen Auftragsspitzen entsprechen. Unverständlich ist dabei der Aufschrei von Thüringens Wirtschaftsminister Machnig, denn es war gerade die SPD, die an der Aufweichung der Regelungen beteiligt war. Auch im Wahlkreis verdeutlichen die Zahlen die negativen Auswirkungen auf den Arbeitsmarkt. Belegbare Daten kann aber selbst die Bundesagentur für Arbeit aktuell nur bis… Weiterlesen
Zur Weimarer Stadtratssitzung am 29.02.2012 stellt die Fraktion DIE LINKE. im Weimarer Stadtrat folgende Anfrage. Die Beantwortung durch die Stadt wird nach der Stadtratssitzung ebenfall hier veröffentlicht. Für ein Kind mit Behinderung kann über das 25. Lebensjahr hinaus Kindergeld bezogen werden, wenn eine vor dem 25. Lebensjahr eingetretene Behinderung Grund dafür ist, dass das Kind seinen Lebensbedarf nicht selbst decken kann. In Bescheiden der Familiekasse wird Leistungsberechtigten in Fällen, in denen erwachsene Kinder mit einer Behinderung im Haushalt ihrer Eltern leben, mitgeteilt, dass das Sozialamt bei der Familienkasse die Abzweigung des Kindergeldes beantragt hat.Ein ähnliches Verfahren betrifft teilweise Eltern von erwachsenen Menschen mit Behinderung, die in vollstationären… Weiterlesen
am 3. März 2012 an die 400 Infostände der LINKEN bundesweit stattfinden? Der Rote Reporter Klaus H. Jann wettet gern und der Erlös geht wie immer an die Aktion „ Milch für Kubas Kinder“. Wir sind mit einem Prozent dabei und werden dies für die Wette dokumentieren. Unser Ziel sind 4 Stände, d.h. vor Ort in Apolda, Kranichfeld, Blankenhain und Weimar. Zu wünschen wäre, dass herrlicher Sonnenschein an diesem Tag und begleitet, damit wir auch Viele auf den Straßen und Plätzen antreffen. Aktuelle Themen haben wir ja genug, dazu kommen die Bekanntmachung und die Gesprächsangebote unserer Bürgermeisterkandidaten in Apolda - Michael Schade, Blankenhain - Michael Eberhardt und den Landratskandidaten Stefan Wogawa. Der 3. März 2012 wird aber auch für uns ein Auftakt sein. In Weimar will DIE LINKE… Weiterlesen
Hundertausende Menschen demonstrierten europaweit gegen das ACTA-Abkommen, und die EU-Kommission stört es nicht. Stattdessen schieben sie die Proteste lieber auf unzureichende Informationen zurück. Das Abkommen soll nun durchgedrückt werden. Aber diese Argumentation hat mehrere Lücken und Angriffspunkte. Die erste Frage, die sich stellt: Warum wissen die Leute zu wenig darüber? Über mehrere Jahre wurde das von den USA und Japan inszenierte Abkommen hinter verschlossenen Türen diskutiert. Also woher soll die Bevölkerung dann wirklich die richtigen Informationen bekommen? Es wurde schließlich erfolgreich geschafft, das Abkommen geheim zu unterzeichnen (26.01.2012). Dieser Vorgang alleine ist zutiefst undemokratisch und schon allein aus diesem Grund gehört ACTA nicht durchgesetzt. Als dann… Weiterlesen
Das Grundgesetz ist ein schützenswertes Dokument für die Bundesrepublik Deutschland. Die Garantie der Menschen- und Bürgerrechte für die heutige Zivilgesellschaft sind unabdingbar. Doch was steht genau im Grundgesetz und wer gefährdet dieses? Wer in Deutschland davon redet die Produktionsmittel zu vergesellschaften ist ein Revolutionär oder wird als Extremist bezeichnet. Im Grundgesetz steht allerdings in Artikel 15, das dies möglich ist. Also ist diese Forderung verfassungskonform. Ein anderes Beispiel wäre der vorherige Artikel 14, „Eigentum verpflichtet.“. Leider gilt dieses Gesetz wohl in der Bundesrepublik nicht. In Deutschland stehen unzählige Gebäude leer anstatt sie „zum Wohle der Allgemeinheit“ zu nutzen, also steht dies im Gegensatz zum Grundgesetz. Die Frage in wie weit die… Weiterlesen