Grundgesetz? Ja! - Verfassungsschutz? Nein!

Pecast Ja Kab

Das Grundgesetz ist ein schützenswertes Dokument für die Bundesrepublik Deutschland. Die Garantie der Menschen- und Bürgerrechte für die heutige Zivilgesellschaft sind unabdingbar. Doch was steht genau im Grundgesetz und wer gefährdet dieses? Wer in Deutschland davon redet die Produktionsmittel zu vergesellschaften ist ein Revolutionär oder wird als Extremist bezeichnet. Im Grundgesetz steht allerdings in Artikel 15, das dies möglich ist. Also ist diese Forderung verfassungskonform. Ein anderes Beispiel wäre der vorherige Artikel 14, „Eigentum verpflichtet.“. Leider gilt dieses Gesetz wohl in der Bundesrepublik nicht. In Deutschland stehen unzählige Gebäude leer anstatt sie „zum Wohle der Allgemeinheit“ zu nutzen, also steht dies im Gegensatz zum Grundgesetz. Die Frage in wie weit die… Weiterlesen

Der Petitionsausschuss hat sich einstimmig dafür ausgesprochen, die ehrenamtliche Betreuung finanziell besser zu würdigen. Die Parlamentarier forderten die Bundesregierung auf, die Aufwandsentschädigung sowie den Steuerfreibetrag für ehrenamtliche Betreuung im Rahmen des finanziell Machbaren zu erhöhen. Ehrenamtliche Betreuerinnen und Betreuer arbeiten unentgeltlich. Sie können derzeit eine Aufwandspauschale nur in Höhe von 323 Euro geltend machen oder ihre konkreten Auslagen abrechnen. Außerdem ist die Aufwandsentschädigung nur bis 500 Euro steuerfrei. Kersten Steinke, Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE für den Wahlkreis 191 (Kyffhäuserkreis sowie Kreise Sömmerda und Weimarer Land: „Ich halte die Erhöhung für längst überfällig, denn die Pauschale wurde seit 2004 nicht mehr erhöht.… Weiterlesen

„Ich habe mich gefreut, dass die Stadt versucht hat den Aufmarsch mit rechtlichen Mitteln zu unterbinden. Leider sind die Gerichte ja sehr häufig anderer Meinung und gehen lieber juristisch gegen diejenigen vor, welche sich Woche für Woche auf unterschiedlichste Art und Weise für die Demokratie einsetzen. Auch in Weimar gibt es zum Glück eine Zivilgesellschaft, die sich nicht einschüchtern lässt, sondern sich mutig den rechtsextremen Menschenfeinden entgegenstellt.“ Während die Rechtsextremisten sich zu ihrer Demonstration formierten, konnte man sich ein genaues Bild machen, wer sich da in Weimar versammelte. Darunter befanden sich auch bekannte Gewalttäter aus der Erfurter Fanszene welche sich unter dem Label „Kategorie Erfurt“ (KEF) tummeln. „Ein Blick auf die Teilnehmer der… Weiterlesen

Auch in Erfurt fand pünktlich zum europaweiten Aktionstag am 11.02.2012 gegen das neue multilaterale Handelsabkommen, mit dem Zweck der Internetzensur und verschärften Überwachung, eine Demonstration statt. Organisiert wurde diese von der Piratenpartei, die allerdings lediglich durch Parteifahnen und weniger durch konstruktive Kritik präsent waren. Die Route begann am Anger mit einer Kundgebung, der allerdings nur sehr schwer bedingt durch die schlechte Lautsprecherqualität (ein Megaphone) zu folgen war. Nach 15 Minuten führte dann der Weg zur Staatskanzlei mit ca. 700 Beteiligten, wo eine weitere halbstündige Kundgebung stattfand. Eigentlich war von dort eine große Route durch die Innenstadt geplant, welche aber kurzfristig von Polizei und Ordnungsamt aufgrund der großen Anzahl an… Weiterlesen

Kein Naziaufmarsch in Weimar! Hier und nirgendwo!

Frank Lange, Kreisvorsitzender

DIE LINKE. Apolda-Weimar wehrt sich gegen den Versuch politisch verirrter Nationalisten, Weimar zu ihrem Aufmarschgebiet zu machen. Auch der wiederholte Versuch, menschenverachtende Propaganda und politische Hetze auf öffentliche Straßen zu tragen, wird durch DIE LINKE. nicht unbeantwortet bleiben. Der Vorstand ruft seine Mitglieder und alle Demokraten auf, sich an den Aktionen des Bündnisses gegen Rechts Weimar zu beteiligen. DIE LINKE. wird aktuell Online (via Facebook und Twitter) über geplante Aktionen informieren. Weiterlesen